Beschlüsse der 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Böhlen vom 25.09.2025
Anzahl der Stimmberechtigten: — 19
davon anwesend: — 13
Beschluss über die Anerkennung eines wichtigen Grundes zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Böhlen nach § 18 SächsGemO
Beschluss-Nr.: 19/79/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen erkannte mit neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen den wichtigen Grund zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Ingo Haferkorn als Stadtrat der Stadt Böhlen gemäß § 18 SächsGemO an. Ein Mitglied nahm aus Befangenheitsgründen nicht an der Abstimmung teil.
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Böhlen
Beschluss-Nr.: 19/80/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Böhlen.
Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Böhlen
Beschluss-Nr.: 19/81/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Böhlen.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für die Maßnahme "Teil-Instandsetzung des Gehweges 'Straße des Friedens' - Baumneupflanzungen"
Beschluss-Nr.: 19/82/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit zehn Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, dass für die Maßnahme "Teil-Instandsetzung des Gehweges 'Straße des Friedens' – Baumneupflanzungen“ der Zuschlag an die Firma DLD Delitzscher Landhandels- & Dienste GmbH erteilt wird.
Beauftragung der Maßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Zufahrtsstraßen Kulturhaus Böhlen, BA1 - Ausfahrt und BA2 - Zufahrt"
Beschluss-Nr.: 19/83/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit zehn Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, dass für die Maßnahme „Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Zufahrtsstraßen Kulturhaus Böhlen, BA1 - Ausfahrt und BA2 - Zufahrt " in Böhlen der Zuschlag an die Firma Elektro Lehmann erteilt wird.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 01 - Unterhaltsreinigung Rathaus Stadt Böhlen Haus I und Haus II.
Beschluss-Nr.: 19/84/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma Serval Gebäudemanagement und Industrietechnik GmbH die Unterhaltsreinigung für das Rathaus Stadt Böhlen Haus I und Haus II, gemäß Angebot vom 28.08.2025 für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 02 - Glasreinigung Rathaus Stadt Böhlen Haus I und Haus II.
Beschluss-Nr.: 19/85/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH die Glasreinigung für das Rathaus Stadt Böhlen Haus I und Haus II, gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 03 - Grund- und Unterhaltsreinigung Grundschule / Hort / Oberschule Böhlen
Beschluss-Nr.: 19/86/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma Serval Gebäudemanagement und Industrietechnik GmbH die Grund- und Unterhaltsreinigung Grundschule / Hort / Oberschule Böhlen, gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 04 - Glasreinigung Grundschule / Hort / Oberschule Böhlen
Beschluss-Nr.: 19/87/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH die Glasreinigung Grundschule / Hort / Oberschule Böhlen, gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 05 - Grund- und Unterhaltsreinigung KiTa "Böhlener Knirpse"
Beschluss-Nr.: 19/88/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen, dass die Firma Serval Gebäudemanagement und Industrietechnik GmbH die Grund- und Unterhaltsreinigung KiTa "Böhlener Knirpse", gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 06 - Glasreinigung KiTa "Böhlener Knirpse"
Beschluss-Nr.: 19/89/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH die Glasreinigung für die KiTa "Böhlener Knirpse", gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 07 - Unterhaltsreinigung Sporthalle Großdeuben und FFw Großdeuben
Beschluss-Nr.: 19/90/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH die Unterhaltsreinigung für die Sporthalle Großdeuben und die FFw Großdeuben, gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 08 - Glasreinigung Sporthalle Großdeuben und FFw Großdeuben
Beschluss-Nr.: 19/91/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH die Glasreinigung für die Sporthalle Großdeuben und die FF Großdeuben, gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 09 - Grund- und Unterhaltsreinigung Zweifeldsporthalle Böhlen
Beschluss-Nr.: 19/92/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun-Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH die Grund- und Unterhaltsreinigung für die Zweifeldsporthalle Böhlen, gemäß Angebot vom 28.08.2025, für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für das LOS 10 - Glasreinigung Zweifeldsporthalle Böhlen
Beschluss-Nr.: 19/93/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit neun Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, dass die Firma SF Gebäudereinigung GmbH für die Glasreinigung der Zweifeldsporthalle Böhlen, gemäß Angebot vom 28.08.2025 für den Zeitraum vom 01.11.2025 bis 31.10.2027 mit der Option der Verlängerung um maximal zweimal ein Jahr, den Zuschlag erhält.
Beschluss Erschließungsvertrag für das Bebauungsplangebiet "Trachenauer Straße"
Beschluss-Nr.: 19/94/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig, dass der Bürgermeister Dietmar Berndt ermächtigt wird, den Erschließungsvertrag für das Bebauungsplangebiet „Trachenauer Straße“ gemäß vorliegenden Entwurf und den eventuell erforderlichen notariellen Änderungen abzuschließen.
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates und die Beschlüsse können im Zimmer DG 1.07 des Rathauses eingesehen werden.