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Amtsblatt der Stadt Böhlen
Ausgabe 14/2024
Stadt Böhlen
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Beschlüsse der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Böhlen vom 26.09.2024

Anzahl der Stimmberechtigten:  —  19

davon teilgenommen:  —  15

Beschluss über die Entsendung weiterer Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land

Beschluss-Nr.: 02/10/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit 13 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, weitere Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land zu entsenden.

Beschluss der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Stadtbibliothek Böhlen

Beschluss-Nr.: 02/11/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit elf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen die Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Stadtbibliothek Böhlen einschließlich Kalkulation.

Beschluss über die Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage einer Spielanlage sowie der notwendigen Erdarbeiten für die Grundschule / den Kinderhort "Pfiffikus"

Beschluss-Nr.: 02/12/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig die Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage einer Spielanlage in Höhe von 58.667,00 Euro/brutto sowie der notwendigen Erdarbeiten in Höhe von 14.007,49 Euro/brutto für die Grundschule/den Kinderhort „Pfiffikus“ an die Firma Holzwelten Frank Heilemann GmbH & Co. KG.

Beschluss zur Zuschlagserteilung für die Maßnahme "Grabenpflege entlang der Straße Am Westufer"

Beschluss-Nr.: 02/13/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig, dass für die Maßnahme „Grabenpflege entlang der Straße Am Westufer" der Zuschlag in Höhe von 23.558,86 EUR/brutto an die Firma Reculta GmbH erteilt wird.

Beschluss Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Feld an der Pleiße"

Beschluss-Nr.: 02/14/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig den Bebauungsplan „Feld an der Pleiße“ (Teil von Flurstück 126/2 und Flurstück 1/36 der Gemarkung Stöhna) gem. § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich des B-Planes umfasst insgesamt ein ca. 18.500 m² großes Gebiet.

Beschluss zur Fortführung der bestehenden Verträge "Unterhaltsreinigung" für das Kalenderjahr 2024/2025

Beschluss-Nr.: 02/15/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig, die bestehenden Reinigungsdienstleistungsverträge für die Unterhalts- und Grundreinigung der kommunalen Objekte Los 1, Los 3, Los 5, Los 7 und Los 9 für das Kalenderjahr 2024/2025 bis zum 31.10.2025 zu verlängern.

Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Änderung und zum Erweiterungsbau Schule und Neubau Sporthalle mit Mensa auf dem Flurstücken 173/c, 173/2 und 173/12 der Gemarkung Großdeuben (Nr. 17/24)

Beschluss-Nr.: 02/16/2024

Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit elf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, dass das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Änderung und zum Erweiterungsbau Schule und Neubau Sporthalle mit Mensa auf dem Flurstücken 173/c, 173/2 und 173/12 der Gemarkung Großdeuben erteilt wird.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates und die Beschlüsse können im Zimmer DG 2.08 des Rathauses eingesehen werden.

Dietmar Berndt

Bürgermeister