Beschlüsse der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Böhlen vom 27.03.2025
| Anzahl der Stimmberechtigten: | 19 |
| davon anwesend: | 15 |
Grundsatzbeschluss zur touristischen Entwicklung des Gebietes an der Waldstraße / Am Freibad
Beschluss-Nr.: 11/46/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit elf Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen das Gebiet an der Waldstraße / Am Freibad für touristische Zwecke zu entwickeln (siehe Lageplan).
Beschluss zur Umbenennung eines Top in den Einladungen zu öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Böhlen
Beschluss-Nr.: 11/47/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, dass der TOP „Fragestunde für die Bürger“ in den Einladungen der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Böhlen zu „Einwohnerfragestunde“ umbenannt wird.
Beschluss über die unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen und Nebenforderungen
Beschluss-Nr.: 11/48/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2022 die offenen Forderungen in Höhe von insgesamt 27.851,41 EUR unbefristet niederzuschlagen.
Beschluss über die unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen und Nebenforderungen
Beschluss-Nr.: 11/49/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss mit elf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2022 die offenen Forderungen in Höhe von insgesamt 46.166,94 EUR unbefristet niederzuschlagen.
Beschluss zur Zuschlagserteilung für die Maßnahme "Barrierefreier Ausbau von zwei Bushaltestellen im Stadtgebiet Böhlen"
Beschluss-Nr.: 11/50/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig, dass für die Maßnahme "Barrierefreier Ausbau von zwei Bushaltestellen im Stadtgebiet Böhlen" der Zuschlag an die Firma LKM Bau GmbH erteilt wird.
Beschluss zur Zuschlagserteilung "Wartung Straßenbeleuchtung Stadt Böhlen - Zeitvertrag"
Beschluss-Nr.: 11/51/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig, dass die “Wartung Straßenbeleuchtung Stadt Böhlen - Zeitvertrag“ für die Jahre 2025 bis 2030 der Zuschlag an die Firma Licht & Kraft GmbH & Co.KG erteilt wird.
Bestätigung der Wirtschaftsplanung 2025 für den Körperschaftswald der Stadt Böhlen.
Beschluss-Nr.: 11/52/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig den Wirtschaftsplan 2025 zur Bewirtschaftung der kommunalen Waldflächen in der vorliegenden Fassung. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Wirtschaftsplan zu unterzeichnen.
Beschluss Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Wohngebiet Leipziger Straße 87".
Beschluss-Nr.: 11/53/2025
Der Stadtrat der Stadt Böhlen billigte mit 15 Ja-Stimmen den Entwurf des Bebauungsplans der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Wohngebiet Leipziger Straße 87“ mit dazugehöriger Begründung mit Umweltbericht (alle Unterlagen Stand 12/2024). Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschloss einstimmig, die vollständigen Planunterlagen zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum vom 14.04.2025 bis 23.05.2025 öffentlich auszulegen und parallel die förmliche Beteiligung der benachbarten Gemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB sowie der von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Der Beschluss des Stadtrates wird ortsüblich bekannt gemacht.
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates und die Beschlüsse können im Zimmer DG 2.08 des Rathauses eingesehen werden.