Amtliche Bekanntmachung

Aktuelle Situation

Verabschiedung / Ernennung Ortsvorsteherin Klitten

Beschlussvorlage zum Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Photovoltaikanlage „An der Schaltanlage“ Boxberg/O.L. OT Bärwalde (GR 352/54/24)

Beschlussvorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 (GR 353/54/24)

Beschlussvorlage zum Abschluss von Leasingverträgen (GR 354/54/24)

Beschlussvorlage zur Wahl des Gemeindewahlausschusses gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 KomWG für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 (GR 355/54/24)

Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 356/54/24)

Sachstand zum Strukturwandelprozess

Sonstiges

Sonstiges

Klimaschutzkonzept mit Klimaschutzmanager, 100 Prozent Förderung für 2 Jahre, Personalkosten und Sachkosten

Stand: Aufgrund der Haushaltsprobleme des Bundes liegen die Anträge derzeit auf Eis, sollen aber umgehend weiterbearbeitet werden, wenn die Haushaltslage geklärt ist.

STARK Personalstellen, 3 Personen für je 4 Jahre, 90 Prozent Förderung, Personalkosten und Sachkosten

Stand: Vorantrag ist gestellt, sollte dieser positiv eingeschätzt werden, ist die vollständige Antragstellung möglich

AssKomm - Sichere Kommune, Antragstellung läuft aktuell nicht, hier wird geprüft, wie zeitnah ein entsprechender Antrag gestellt werden kann. Förderung bis zu 5 Jahren für Personalkostenzuschuss möglich.

Aufgrund der derzeit vorherrschenden Minustemperaturen können die Kanalbauarbeiten in der Schulstraße im OT Uhyst und die Arbeiten am Fahrstuhlschacht der Gemeindeverwaltung in Boxberg/O.L. nicht fortgeführt werden. Bei entsprechender Witterung werden die Baustellen wiederbesetzt.

Seit Dezember 2023 wurde mit der Installation der PV- Anlage 29,6 kwp auf dem Dach der Gemeindeverwaltung begonnen, noch Ende des vergangenen Jahres konnte die Unterkonstruktion fertiggestellt werden. Anschließend erfolgt die Montage der Solarmodule und die Installation des Hauskraftwerkes mit 20,6 kwh Akku.

In der Kindertagesstätte "Bummi" in Boxberg/O.L. wurde im Dezember 2023 mit Hilfe der Bauhofmitarbeiter alte Leuchtmittel durch verbrauchsärmere LED-Beleuchtung ausgetauscht. Die Gemeinde profitierte dabei vom „Fonds Energieeffizienz Kommunen“ (FEK) der enviaM und MITGAS, die das Energiesparprojekt auswählten und 3.000,00 € Förderung für die Realisierung zur Verfügung stellten.

Gegenwärtig wird das Leistungsverzeichnis für die Instandsetzung eines Abschnittes des Spreeradweges und diverser Straßeninstandsetzungen erarbeitet. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt mit den Mitteln der pauschalen Zuweisung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 2 SächsFAG. Nach Prüfung der Unterlagen können die Leistungen zeitnah ausgeschrieben werden.

Seit Oktober 2023 findet der Holzeinschlag im Kommunalwald gemäß jährlichen Wirtschaftsplan durch das beauftragte Forstunternehmen statt. Bisher konzentrierte sich der Einschlag auf ca. 15 ha Waldflächen in der Gemarkung Klitten. Anschließend folgen die Arbeiten auf ca. 2,4 ha Waldfläche in der Gemarkung Boxberg.

Die Unterhaltungsmaßnahmen an den Gewässern 2. Ordnung wurden in der 50. KW 2023 aufgrund der starken Niederschläge eingestellt, um größere Flurschäden durch den Technikeinsatz zu verhindern. Bei entsprechender Witterung werden die Arbeiten noch im Januar 2024 in den Ortsteilen fortgesetzt.

Trotz der schlechten Witterung konnten die Laubberäumungen in den Parkanlagen Schlosspark Uhyst und Park Klitten/Jahmen abgeschlossen werden, im Volkspark Uhyst werden die Arbeiten in den nächsten Tagen beendet.

Weiterhin wurden Ende des Jahres 2023 die Gehölzpflegemaßnahmen in den Ortsteilen weitergeführt, bevor es für alle Mitarbeiter unter Einhaltung der Rufbereitschaft für den Winterdienst in den verlängerten Weihnachts- und Neujahrsurlaub ging.

Auf der Grundlage des § 10 Abs. 1 BauGB beschließt der Gemeinderat den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Photovoltaikanlage „An der Schaltanlage“ Boxberg/O.L., OT Bärwalde in der Fassung vom 07.11.2023 bestehend aus der Planfassung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung.

Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt die Satzung auszufertigen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan durch ortsüblich Bekanntmachung in Kraft zu setzen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dauer der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erlangt werden kann.

Absprache / Informationen zur Kommunalwahlen am 09.06.2024

Anfrage Zusammenkunft LMBV zur Thematik Finanzierungsvereinbarung für Gewässerunterhaltung

BM: Einladung an Herrn Gerd Richter, Sanierungsbereich Lausitz LMBV, für die Februar- bzw. Märzsitzung des Gemeinderates erfolgt

Kommunale Wärmeplanung mit Lohsa / Schließung des Förderprogramms der Bundesregierung

Aktuelle Situation

Beschlussvorlage zur Auftragserteilung zur Erstellung eines Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (InGek) für die Gemeinde Boxberg/O.L.

Beschlussvorlage zur Auftragserteilung Aufforstungsarbeiten im Kommunalwald

Beschlussvorlage zur Beauftragung des Bürgermeisters über Verhandlungen mit der WBG mbH Weißwasser zur Schaffung von Wohnraum

Beschlussvorlage zur Beauftragung des Bürgermeisters über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Podgorzyn/Polen zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Rahmen INTERREG PLSN 2021-2027

Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen

Sachstand zum Strukturwandelprozess

Sonstiges

Sonstiges