Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung
Die 6. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 13. Januar 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
| Tagesordnung | ||
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Aktuelle Situation | |
| 2. | Berichterstattung des Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen | |
| 3. | Information vom Landkreis Görlitz zur Gemeinschaftsunterkunft | |
| 4. | Beschlussvorlage zur Ersatzbeschaffung eines Multicars für die Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 41/06/25) | |
| 5. | Beschlussvorlage zur Aufnahme des Vorhabens „ÖPNV Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPN Station Uhyst“ in den Doppelhaushalt 2025/2026 (GR 42/06/25) | |
| 6. | Beschlussvorlage zur Aufnahme des Vorhabens „ÖPNV Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPN Station Klitten“ in den Doppelhaushalt 2025/2026 (GR 43/06/25) | |
| 7. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 44/06/25) | |
| 8. | Beschlussvorlage zur Schaffung eines Trauraumes der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 45/06/25) | |
| 9. | Sachstand zum Strukturwandelprozess | |
| 10. | Sonstiges | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 11. | Personalangelegenheiten | |
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| - | Beschlussvorlage zur Entfristung und Anstellung eines Mitarbeiters (GR 46/06/25) |
| 12. | Sonstiges | |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 13.01.2025
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,96 m über Meer;
Wassertemperatur: -, pH-Wert: - (aktuell keine Werte am Messpunkt Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 13.01.2025)
Alle Nutzungsvertragspartner am Bärwalder See bekommen aktuell per E-Mail die Rechnungen für das Jahr 2025 zugesandt. Gewerbliche bzw. land- und forstwirtschaftliche Dienstleister mit Bewirtschaftungsaufgaben am Bärwalder See können beim Hauptamt der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. per elektronischer Nachricht an b.hundro@boxberg-ol.de einen Antrag auf eine privatrechtliche Befahrungserlaubnis zur zweckgebundenen Benutzung der Wirtschaftswege am Bärwalder See stellen. Alle Nutzungsvertragspartner für Bootsliegeplätze können nach Zahlung der Rechnung mit dem Hafenmeister alle Modalitäten zum Einlassen der Boote ab 01.04.2025 abstimmen, z. B. die Programmierung des ID-Schlüssels als Zugang zu den Liegeplätzen. Mit Einlassen der Boote ist dem Hafenmeister eine aktuelle, auf das Boot ausgestellte Haftpflichtversicherung vorzulegen. Wir weisen darauf hin, dass das Parken auf den gebührenpflichtigen, öffentlichen Parkplätzen der Gemeinde Boxberg/O.L. nur unter Beachtung der Parkgebührenordnung möglich ist. Die Parkgebührenordnung und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen "Bärwalder See" sind unter www.baerwalder-see.eu u. www.boxberg-ol.de abrufbar.
Am Dienstag, den 11.03.2025 findet um 17.00 Uhr an Bord des Fahrgastschiffes „Bärwalder Seelust“ im Heimathafen Klitten, Marina Klitten 3, 02943 Boxberg/O.L. der nächste Tourismusstammtisch der Gemeinde Boxberg/O.L. statt. Die Crew der „Bärwalder Seelust möchte den regionalen, touristischen Leistungsanbieter das Fahrgastschiff, den Fahrplan und die geplanten Veranstaltungen 2025 vorstellen. Zudem möchte Kathrin Winkler vom Tourismusverband Lausitzer Seenland e.V. über „Neues aus dem Lausitzer Seenland“ berichten. Danach wird es die Möglichkeit zu einem Austausch touristischer Themen geben. Wir bitten um schriftliche Anmeldung bei der Crew der MS „Bärwalder Seelust“ bis spätestens 21.02.2025. (Kontaktmöglichkeiten über www.msseelust.de; E-Mail: info@msseelust.de) Achtung: Die Teilnehmeranzahl ist auf 50 Gäste begrenzt.
Die Initiative „Natur- und Regionalmarkt Gemeinde Boxberg/O.L.“ hat in Abstimmung mit den Ortsvorstehern die geplanten Markttermine für das Jahr 2025 veröffentlicht. Am Samstag, den 19.04.2025 startet um 10.00 Uhr das Marktjahr 2025 mit dem Natur- und Regionalmarkt auf dem Vorplatz des Mehrzweckgebäudes im Ortsteil Bärwalde. Die nächsten Markttermine folgen am 03.05.25 auf dem Marktplatz im Ortsteil Boxberg/O.L., am 14.06.25 im Rahmen des Heimatfestes im Ortsteil Klitten, am 16.08.25 im Rahmen des Dorfjubiläums im Ortsteil Kringelsdorf und am 28.09.25 im Rahmen des „Erntedankfest“ und der „Pflanzenbörse Lausitzer Findlingspark“ in Nochten. Weitere Infos für Besucher und Aussteller unter www.natur-regional-markt.de.
Die Wasserwacht des Deutsche Roten Kreuzes bietet vom 07.-11.07.2025 wieder den beliebten „Rettungsschwimmerkurs“ (Kompaktkurs) in der Wasserrettungswache Klitten am Bärwalder See an. Anmeldungen sind ab sofort möglich unter: https://eventfrog.de/rettungsschwimmen. Weitere Infos auch unter www.wasserwacht-sachsen.de.
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L.
(ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 31.01.2025 | Kinderlesewinter „Winterzeit-Märchenzeit“ im TREFF 1 |
| 16.30 Uhr | des Heimatverein Uhyst e.V.; Infos: www.uhyst.de |
| 02.02.2025 | Lesewinter des Heimatverein Uhyst e.V.: „Der Knabe im Feuer“ |
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| Infos: www.uhyst.de |
| 08.02.2025 | Programmveranstaltung zur 44. Faschingssaison |
| 19.11 Uhr | Infos unter: www.uhyst.de |
| 10./11.02.25 | Töpferkurse im TREFF 1; Infos: www.uhyst.de |
| 19.11 Uhr | des Uhyster Carnevals Verein e.V.; www.ucv-uhyst.de |
| 14.02.2025 | Valentinstag-Menü in vier Gängen in Restaurant „Arche“ |
| 18.00 Uhr | Infos und Buchung: www.arche-restaurant.de |
| 21.02.2025 | 3.Spieltag Skatmeisterschaft Uhyst im Eiscafé „GRUNERS“ |
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| Infos: www.gruners.de |
| 24./25.02.25 | Töpferkurse im TREFF 1; Infos: www.uhyst.de |
| Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 13.01.2025 | |
| • | Für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ sind im VgV-Verfahren mit Ablauf der Teilnahmefrist am 09.01.2025 die Teilnahmeanträge eingegangen, einige hierbei über mehrere Lose. Somit liegen für alle 5 Lose fristgerecht Teilnahmeanträge vor, die derzeit vom beauftragten Büro vorgeprüft werden, insbesondere in Hinblick auf etwaige Ausschlussgründe und nachzufordernde Unterlagen. Darauffolgend wird eine Wertungsmatrix erstellt und die Punktbewertung der Eignungskriterien vorgenommen. |
| • | Nach der ersten Workshop- Runde für das Integrierte Gemeindeentwicklungskonzept im Mai und Juni 2024, in denen die Stärken und Schwächen der Kommune bzw. ihrer Ortsteile herausgearbeitet wurden, sollen nun in den aktuellen Workshops ganz konkrete Maßnahmenvorschläge erarbeitet und diskutiert werden. |
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| Wenn Sie Ihre Vorschläge und Ideen zu Maßnahmen Ihrer Gemeinde in dem Konzept berücksichtigt wissen wollen, dann kommen Sie zu unserer Workshop-Runde und bringen Sie sich ein! |
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| TERMINE: |
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| 23.01.25 um 17.00 Uhr im Bürgerhaus Reichwalde, Jahnstraße 5a, 02943 Boxberg/O.L. OT Reichwalde für die Ortsteile Boxberg, Bärwalde, Sprey, Nochten, Kringelsdorf und Reichwalde. |
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| 06.02.2025 um 17.00 Uhr im Spreeschlößchen Uhyst im Volkspark für die Ortsteile Uhyst, Drehna, Mönau, Rauden, Klitten, Jahmen, Dürrbach, Klein-Oelsa, Kaschel, Zimpel, Tauer und Klein Radisch |
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| Das Vorhaben wird nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER-RL LEADER/2023) gefördert. |
| Arbeiten des Bauhofes | |
| • | Nach den freien Tagen über Weihnachten und dem Jahreswechsel hat auch der Bauhof seine saisonbedingten Arbeiten wiederaufgenommen. Da sich die Einsätze im Winterdienst in Grenzen halten, konnten nach dem Rückbau von Weihnachtsbäumen und Lichterketten die Arbeiten der Gehölzpflege an den Gemeindestraßen zur Herstellung der Lichtraumprofile fortgesetzt werden. Zeitgleich werden die Unterhaltungsmaßnahmen an den Gewässern 2. Ordnung fortgesetzt. |
| Öffentliche Auslegung | |
| 02.12.2024 – 17.01.2025 | 3. Änderung Bebauungsplan „Sondergebiet für Freizeit und Erholung Boxberg / O.L – Bärwalder See“ |
TOP 2 – Berichterstattung des Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen
Herr Just, Geschäftsführer des Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen, informierte zur Historie des Zweckverbandes und erläuterte die Größe des Verbandsgebiets, den damaligen Zweck der Gründung, die Mitgliedskommunen sowie das Satzungsziel und die Aufgaben. Detailliert stellte er die Projekte Wegeleitsystem, SachsenNetzRad, Kilometrierung vor.
TOP 3 - Information vom Landkreis Görlitz zur Gemeinschaftsunterkunft
Die Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft am Kraftwerk in Boxberg/O.L. wird ein Jahr verlängert. Herr Orgus, Leiter des Ordnungsamtes, und Herr Hammer, Leiter der Ausländerbehörde, des Landkreises Görlitz baten den Gemeinderat um Zustimmung. Ein Beschluss dazu ist nicht notwendig. Der Landkreis ist momentan mit der Stadt Weißwasser im Gespräch und sucht dort Immobilien für die Unterbringung der Asylbewerber. Verhandlungen zu Kauf, Pacht oder Anmietung kamen noch nicht zustande. Die Verlängerung in Boxberg/O.L. soll dem Landkreis Zeit einräumen, eine geeignete Lösung zu finden. Herr Orgus konnte bestätigen, dass es in den letzten zwei Jahren keine nennenswerten Vorfälle in der Gemeinschaftsunterkunft in Boxberg/O.L. gab. Das erstellte Sicherheits- und Betreuungskonzept, die gute Zusammenarbeit mit dem Betreiber, der AWO Lausitz, sowie der Polizeibehörde führten zum Erfolg. Weiterhin betreut eine speziell für die Integration zuständige Kollegin vom Landkreis die Einrichtung. Die Immobilie wurde per Ausschreibung an die LEAG verkauft. Die Verlängerung der Betreibung steht den Investitionen des Konzerns nicht entgegen. Diese beginnen erst Mitte 2026. Der Bürgermeister und die Gemeinderäte wiesen darauf hin, dass die Kulanz der Boxberger zu diesem Vorhaben auch mit dem Entgegenkommen des Landkreises bei Projekten wie zum Beispiel den Sanierungen von Kreisstraßen im Gemeindegebiet belohnt werden sollten. Weiterhin bat man um Prüfung, ob die Bewohner auch an Maßnahmen zur Radwege- und Grünpflege bzw. Säuberung der Bushaltestelle außer Orts unkompliziert eingesetzt werden können.
TOP 4 - Beschlussvorlage zur Ersatzbeschaffung eines Multicars für die Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 41/06/25)
Der Gemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung eines Multicars incl. Anbaugerät für den Bauhof der Gemeinde Boxberg/O.L. Der Zuschlag für die Lieferung wird auf das Angebot des Bieters Weymann Technik GmbH mit einer Bruttoauftragssumme in Höhe von 148.797,60 EUR erteilt.
| Abstimmung Beschluss GR 41/06/25 | 12 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 5 – Beschlussvorlage zur Aufnahme des Vorhabens „ÖPNV Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPN Station Uhyst“ in den Doppelhaushalt 2025/2026 (GR 42/06/25)
Der Gemeinderat beschließt, dass das Vorhaben „ÖPNV Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPN Station Uhyst“ in Höhe von 664.000 € in den Doppelhaushalt 2025/2026 aufgenommen wird.
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| Abstimmung Beschluss GR 42/06/25 | 12 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 6 – Beschlussvorlage zur Aufnahme des Vorhabens „ÖPNV Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPN Station Klitten“ in den Doppelhaushalt 2025/2026 (GR 43/06/25)
Der Gemeinderat beschließt, dass das Vorhaben „ÖPNV Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPN Station Klitten“ in Höhe von 141.000 € in den Doppelhaushalt 2025/2026 aufgenommen wird.
| Abstimmung Beschluss GR 43/06/25 | 12 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 7 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 44/06/25)
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
| Abstimmung Beschluss GR 44/06/25 | 12 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 8 - Beschlussvorlage zur Schaffung eines Trauraumes der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 45/06/25)
Der Gemeinderat beschließt, die Räumlichkeiten des Kinosaals im Kulturwerk Lausitz Eck in Rietschen als Trauraum des Standesamtsbezirkes Boxberg/O.L. zu widmen und ab 01.02.2025 zur Durchführung von Eheschließungen freizugeben.
| Abstimmung Beschluss GR 45/06/25 | 11 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 9 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
VGV-Verfahren Findlingspark: Zusammenarbeit Ingenieurbüros (siehe Aktuelle Situation Bauamt)
Gesundheitszentrum: 14.01.25. Termin Absprache Abrissarbeiten
Weiterhin warten wir auf den Zuwendungsbescheid der SAB (1. Quartal). Vorher wird mit dem Vorhaben nicht begonnen. Der Bürgermeister hat die Information der SAB erhalten, dass die Fördermittel erst 2027 ausgezahlt werden. Ein Angebot zur Zwischenfinanzierung wurde abgelehnt.
TOP 10 - Sonstiges
Keine Anmerkungen
Die 7. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 10. Februar 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Informationen und Sachstand zum Projekt WALEMObase / Autonomer ÖPNV Klitten |
| 3. | Beschlussvorlage zur Durchführung der Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen 2025 an Straßen und Radwegen in der Gemeinde Boxberg/ O.L.. |
| 4. | Beschlussvorlage zur Korrektur Abwägung der Ergänzungssatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ |
| 5. | Beschlussvorlage zum Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ |
| 6. | Beschlussvorlage zur Auftragserteilung zur Freianlagenplanung im OT Bärwalde in der Gemeinde Boxberg/O.L. für die Sanierung der Grotten mit Landschaftsparkgestaltung |
| 7. | Beschlussvorlage zum Antrag der TVF Altwert GmbH auf immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG)- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von nichtgefährlichen und gefährlichen Abfällen am Standort Kraftwerk Boxberg |
| 8. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 9. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 10. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 11. | Sonstiges |
Die Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses am 10. Dezember 2024 wurden nicht durchgeführt.
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 25. Februar 2025 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.