Amtliche Bekanntmachung
Die 3. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 14. Oktober 2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zum Abschluss der 3. Änderung des Vertrages zur Verpachtung Campingplatz „Sternencamp am Bärwalder See“, Boxberg/O.L. (GR 24/03/24) |
| 3. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe zur Durchführung der Winterdienstleistung in der Ortschaft Uhyst (GR 25/03/24) - Tischvorlage |
| 4. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe zur Durchführung der Winterdienstleistung in der Ortschaft Klitten (GR 26/03/24) - Tischvorlage |
| 5. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Lieferung und Leistung eines TLF 4000 Staffel für die FFW Bärwalde (GR 27/03/24) |
| 6. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 28/03/24) |
| 7. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 8. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Personalangelegenheiten |
| 10. | Sonstiges |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 14.10.2024
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 124,01 m über Meer;
Wassertemperatur: -, pH-Wert: - (Messpunkt: Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 14.10.2024)
Am Donnerstag, den 10.10.2024 wurde das hybrid (diesel-elektrisch) betriebene Fahrgastschiff mit dem zukünftigen Namen MS „Bärwalder Seelust“ in den größten Binnensee des Freistaates Sachsen eingelassen und im Heimathafen Klitten festgemacht. Sehr dankbar sind wir den geschäftsführenden Gesellschaftern der Bärwalder Schiffs GmbH und deren Familien, dem Freistaat Sachsen, der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH und allen beteiligten Unternehmen und Genehmigungsbehörden für die bisherige, erfolgreiche Zusammenarbeit. Die Schiffstaufe ist seitens der Betreiber am Freitag, den 25.10.2024 um 13.00 Uhr geplant. An diesem Tag und an weiteren ausgewählten Terminen sind bis zum Jahresende 2024 auf dem Bärwalder See mehrere Fahrten geplant. Reservierungen können ab sofort und nur über die Kontaktadressen auf der Internetseite www.msseelust.de erfolgen.
Bis zum Ende der Wassersportsaison am 31.10.2024 sind unsere Touristinformation „Bärwalder See“ und alle öffentlichen Toiletten jeweils mindestens während der Kernöffnungszeiten von Mittwoch – Sonntag von 10.00 – 16.00 Uhr geöffnet. Am Mittwoch, den 16.10.2024 ist die Touristinformation aufgrund einer Schulungsveranstaltung geschlossen. Das Betreten aller infrastrukturellen Anlagen, insbesondere der Schwimmsteganlagen am Bärwalder See, erfolgt generell auf eigene Gefahr.
Am Samstag, dem 19.10.2024 besteht nach Reservierung beim Hafenmeister die Möglichkeit, an der Slipanlage im Hafen Klitten Sportboote auszukranen. Alle Wassersportfreunde weisen wir darauf hin, die Ordnung und Sicherheit der Sportboote am Liegeplatz vor allem vor und nach über den Deutschen Wetterdienst vorhergesagten Starkwind- und Regenereignissen regelmäßig zu kontrollieren. Detail-Anfragen bitte direkt über den Hafenmeister unter mail: hafenmeister@baerwalder-see.eu oder Telefon: +49 1577 354 1401). Aktuelle Informationen auch unter: www.baerwalder-see.eu
Noch bis 03.11.2024 läuft die bereits 24. Auflage der Lausitzer Fischwochen mit zahlreichen Angeboten und Veranstaltungen rund um den Lausitzer Fisch, z.B. mit leckeren, regionalen Fischgerichten im Gasthof „Drei Linden“ im Boxberger Ortsteil Uhyst/ Spree. Weitere Infos unter www.lausitzer-fisch.de
Am Mittwoch, den 06.11.2024 um 15.00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Boxberg/O.L., Bautzener Straße 87, 02943 Boxberg/O.L. ein Seminar der Industrie- und Handelskammer Dresden zum Thema „Recht PRAKTISCH – aktuelles Arbeitsrecht“ statt. Herr Dieter Merz, renommierter Fachanwalt für Arbeitsrecht von der white ip Patent & Legal GmbH Dresden, wird die Themen der Gesetzgebung anhand praxisnaher Beispiele und aus der aktuellen Rechtsprechung ausführlich erläutern und für Fragen zur Verfügung stehen. Anmeldungen bitte bis spätestens 31.10.2024 über www.dresden.ihk.de (Veranstaltungen).
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 01.04.- | Wassersportsaison 2024 am Bärwalder See in Boxberg/Oberlausitz |
| 31.10.2024 | Infos: www.baerwalder-see.eu |
| 18.10.2024 | Film-Abend des Uhyster Heimatverein e.V.; |
| 19.00 Uhr | Infos: www.uhyst.de |
| 18.10.- | Theorieausbildung Amtlicher Sportküstenschifferschein |
| 20.10.2024 | Infos und Buchung: www.segelschule-baerwalder-see.de |
| 25.10.2024 | Schiffstaufe der MS „Bärwalder Seelust“ mit Premieren-Fahrten |
| 13.00 Uhr | Heimathafen Klitten; Infos und Tickets nur unter: www.msseelust.de |
| 26.10.2024 | Halloween im Lausitzer Findlingspark Nochten; |
| 13.00 Uhr | Infos: www.findlingspark-nochten.de |
| 26./27.1024 | Kennenlernfahrten mit der MS „Bärwalder Seelust“ 13.00/ 14.30 Uhr |
| 13.00 Uhr | ab Heimathafen Klitten; Infos und Tickets nur unter: www.msseelust.de |
| 27.10.2024 | Konzert mit christlichen Liedern, Songs und Instrumentalstücken |
| 17.00 Uhr | in der Kirche Klitten; Infos: www.kirche-baerwalder-see.de |
| 31.10.- | 27. Internationale ADMV Lausitz-Rallye; |
| 02.11.2024 | Infos: www.lausitz-rallye.de |
|
| 05.-09.11.24 5 Abende zum Nachdenken in der Kirche Klitten |
| 19.00 Uhr | Infos: www.kirche-baerwalder-see.de |
| 06.11.2024 | IHK-Veranstaltung: „Aktuelles Arbeitsrecht“ im Dorfgemeinschaftshaus |
| 15.00 Uhr | Boxberg/O.L.; Infos und Buchung: www.dresden.ihk.de |
| 08. - 10.11.24 | Herrnhuter Sternenglanz im Lausitzer Findlingspark Nochten; |
| 10.00 Uhr | Infos: www.findlingspark-nochten.de |
| 11.11.2024 | Martinfest mit Lampionumzug in der Schrotholz-Kapelle in Sprey; |
| 16.30 Uhr | Infos: www.kirche-baerwalder-see.de |
| 20.11.2024 | Konzert mit der „goldenen Stimme“ Dilian Kushev in der evangelischen |
| 16.00 Uhr | Kirche Nochten; www.kirche-baerwalder-see.de |
| 22.11.2024 | Taize – Gebet mit Liedern und Lesungen im Gemeindehaus |
| 19.00 Uhr | Boxberg/O.L.; www.kirche-baerwalder-see.de |
| 28./29.11.24 | Dinner-Show mit Roy Reinker: „ … wenn die Puppen einschiffen“; |
| 19.00 Uhr | Infos und Buchung unter www.drei-linden-uhyst.de |
Arbeiten des Bauhofes
| • | Die Baumaßnahmen, die in diesem Jahr für den Bauhof anstehen, wurden in den vergangenen Wochen fortgesetzt. So konnten unter anderem zwei Parkplätze für Elektrofahrzeuge mit E-Ladesäule an der Verwaltung neu geschaffen werden. Die Restarbeiten mit dem Anschließen der Ladesäule werden in der 43. KW abgeschlossen. |
|
| |
| • | So wie zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Arbeiten in den Grünanlagen der Gemeinde mit dem letzten Grünschnitt ihren Abschluss finden, beginnen bereits die Gehölzpflegemaßnahmen in den Ortsteilen mit dem Herstellen der Lichtraumprofile. Die auch in diesem Jahr sehr umfangreichen Pflegemaßnahmen werden die Mitarbeiter bis zum Frühjahr beschäftigen, da außer den Ortsteilen selbst, auch die Parkanlagen in Klitten und Uhyst in Zusammenarbeit mit den externen Firmen Bestandteil der Arbeiten sind. |
|
| |
| • | Information zur Gewässerunterhaltung: In Absprache mit den Agrargenossenschaften beginnen noch im Oktober die Unterhaltungsmaßnahmen an den Gewässern zweiter Ordnung mit dem Mähen der Gewässerrandstreifen. Dem schließen sich die Krautungsmaßnahmen der Gewässer mit anschließender Entsorgung an. |
TOP 2 - Beschlussvorlage zum Abschluss der 3. Änderung des Vertrages zur Verpachtung Campingplatz „Sternencamp am Bärwalder See“, Boxberg/O.L. (GR 24/03/24)
Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung des Pachtvertrages BS-PV-01-2021 vom 12.10.2021 zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L., Südstraße 4, 02943 Boxberg/O.L. und der Sternencamp Tourismus GmbH, Zur Strandpromenade 2, 02943 Boxberg/O.L.
Abstimmung Beschluss GR 24/03/24 — 11 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimmen
— 0 Stimmenthaltungen
TOP 3 - Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe zur Durchführung der Winterdienstleistung in der Ortschaft Uhyst (GR 25/03/24)
Abstimmung Beschluss GR 25/03/24 — 11 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimmen
— 0 Stimmenthaltungen
TOP 4 - Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe zur Durchführung der Winterdienstleistung in der Ortschaft Klitten (GR 26/03/24)
Abstimmung Beschluss GR 26/03/24 — 11 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimmen
— 0 Stimmenthaltungen
TOP 5 - Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Lieferung und Leistung eines TLF 4000 Staffel für die FFW Bärwalde (GR 27/03/24)
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Beschaffung eines TLF 4000 Staffel für die Feuerwehr Bärwalde an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH, Rudolf-Breitscheid-Straße 79, 14943 Luckenwalde zu vergeben.
Die Bruttoauftragssumme beträgt 556.395,21€. Es liegt ein Fördermittelbescheid über 231.000,00 € vor. Die Eigenmittel sind im Haushalt hinterlegt.
Abstimmung Beschluss GR 27/03/24 — 11 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimmen
— 0 Stimmenthaltungen
TOP 6 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 28/03/24)
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
Abstimmung Beschluss GR 28/03/24 — 11 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimmen
— 0 Stimmenthaltungen
TOP 7 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
Das Strukturwandel Projekt „Gesundheitszentrum Boxberg/O.L.“ steht in der Leistungsphase 5 und beim Projekt „Findlinkspark Nochten“ läuft das VGV-Verfahren an.
Die nördlichen Kommunen des Landkreises Görlitz verfolgen das Ziel, sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen zu stellen und den laufenden Strukturwandel aktiv zu gestalten. Die Bürgermeister der Gemeinden Schleife, Groß Düben, Trebendorf, Bad Muskau, Gablenz, Krauschwitz, Rietschen, Weißwasser, Weißkeißel, Kreba-Neudorf, Rothenburg und Boxberg/O.L. haben die Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz (ENO) beauftragt, sie in diesem Prozess zu unterstützen und zu diesem Zweck eine Strategie zu entwickeln. Dazu fanden in den vergangenen Wochen 2 Workshops und mehrere Interviews mit den beteiligten Kommunen statt.
Weiteres Ziel ist es ein einheitliches und abgestimmtes Bedarfs- und Forderungspapier aufzustellen und gleichzeitig eine weitere stärkere Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden aufzubauen.
TOP 8 - Sonstiges
Keine Anmerkungen unter TOP 8 – Sonstiges im öffentlichen Teil.
Die 4. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 11. November 2024 um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Boxberg/O.L., Alte Bautzener Str. 87, statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Zwischenpräsentation INGEK |
| 3. | Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Umsetzungsvariante Ersatzneubau Kita, Hort, Sporthalle in Boxberg/O.L. im Ergebnis der Machbarkeitsstudie |
| 4. | Beschlussvorlage zur Abwägung Ergänzungssatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ |
| 5. | Beschlussvorlage zum Antrag auf Vorbescheid der Windpark Boxberg GmbH & Co. KG nach § 9 BImSchG- Errichtung von 5 Windkraftanlagen |
| 6. | Beschlussvorlage zur Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen rund um die Vorbereitung und Steuerung kommunaler Maßnahmen in der Gemeinde Boxberg/O.L. |
| 7. | Beschlussvorlage zum Verkauf des SO 1 im B-Plan Gebiet „Bärwalder See-Klitten Jasua“ |
| 8. | Beschlussvorlage zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) |
| 9. | Beschlussvorlage zum Sitzungsplan 2025 des Gemeinderates und der Ausschüsse nach § 36 Abs. 2 SächsGemO |
| 10. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 11. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 12. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 13. | Sonstiges |
Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 2. Technischen Ausschusses am 24. September 2024
Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg Flur 5, Flurstück 4/3 (TA 08/02/24)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg Flur 5, Flurstück 4/3
- Errichtung eines Antennenträgers (50m Stahlgittermast) mit Outdoortechnik mit neuer Schotterzufahrt
Abstimmung Beschluss TA 08/02/24 — 8 Ja-Stimmen
0 — Nein-Stimme
0 — Stimmenthaltungen
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg Flur 4, Flurstück 11/94 (TA 09/02/24)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg Flur 4, Flurstück 11/94
- Neubau 38-kV-GIS Boxberg (H2UB) im Industriegebiet „KW Boxberg“
Abstimmung Beschluss TA 09/02/24 — 8 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimme
— 0 Stimmenthaltungen
Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Bahnhofsstraße 7, Gemarkung Uhyst Flur 8, Flurstück 391/7 (TA 10/02/24)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zumAntrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäߧ 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Bahnhofsstraße 7, Gemarkung Uhyst Flur 8, Flurstück 391/7
- Sanierung und Umnutzung Bahnhofsgebäude zu Gebäude mit einer Wohnung und 2 Ferienwohnungen, Sanierung und Reparatur Nebengelass auf dem Gelände
Abstimmung Beschluss TA 10/02/24 — 8 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimme
— 0 Stimmenthaltungen
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Planungsleistungen Leistungsbild Ingenieurbauwerke für das Gesundheitszentrum Boxberg/O.L. (TA 11/02/24)
Der Technische beschließt die Auftragsvergabe der Planungsleistungen für das Leistungsbild Ingenieurbauwerke (Rohrleitungen und Löschwasserzisterne) für das Gesundheitszentrum Boxberg/O.L. an das Ingenieurbüro HK Bauplanung Neumann GmbH aus Krauschwitz i.d.O.L. mit einer Bruttoauftragssumme von 35.403,82 €. Die Beauftragung erfolgt stufenweise.
Abstimmung Beschluss TA 11/02/24 — 8 Ja-Stimmen
— 0 Nein-Stimme
— 0 Stimmenthaltungen
Im öffentlichen Teil des Verwaltungsausschusses wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 26. November 2024 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.