Amtliche Bekanntmachung
Die 4. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 11. November 2024 um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Boxberg/O.L., Alte Bautzener Straße 87, einberufen.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Aktuelle Situation | |
| 2. | Zwischenpräsentation INGEK | |
| 3. | Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Umsetzungsvariante Ersatzneubau Kita, Hort, Sporthalle in Boxberg/O.L. im Ergebnis der Machbarkeitsstudie (GR 30/04/24) | |
| 4. | Beschlussvorlage zur Abwägung Ergänzungssatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ (GR 31/04/24) | |
| 5. | Beschlussvorlage zum Antrag auf Vorbescheid der Windpark Boxberg GmbH & Co. KG nach § 9 BImSchG- Errichtung von 5 Windkraftanlagen (GR 32/04/24) | |
| 6. | Beschlussvorlage zur Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen rund um die Vorbereitung und Steuerung kommunaler Maßnahmen in der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 33/04/24) | |
| 7. | Beschlussvorlage zum Verkauf des SO 1 im B-Plan Gebiet „Bärwalder See-Klitten Jasua“ (GR 34/04/24) | |
| 8. | Beschlussvorlage zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) (GR 35/04/24) | |
| 9. | Beschlussvorlage zum Sitzungsplan 2025 des Gemeinderates und der Ausschüsse nach § 36 Abs. 2 SächsGemO (GR 36/04/24) | |
| 10. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 37/04/24) | |
| 11. | Sachstand zum Strukturwandelprozess | |
| 12. | Sonstiges | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 13. | Sonstiges | |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 11.11.2024
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,96 m über Meer;
Wassertemperatur: -, pH-Wert: 7,8 (Messpunkt: Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 11.11.2024)
Die Wassersportsaison 2024 am Bärwalder See endete am 31.10.24. Unsere Mitarbeiter(innen) stellen seit letzter Woche die infrastrukturellen Einrichtungen, wie z.B. die Öffentlichen Toilettenanlagen, die Schwimmsteganlagen und die Parkplatz- und Beleuchtungsanlagen auf „Winterbetrieb“ um und haben am 01.11.24 mit der Gehölzpflege rund um den Bärwalder See begonnen.
Die Nutzung der Wasserfläche und der wasserseitigen Infrastruktur (z.B. Schwimmsteganlagen) am Bärwalder See sind im Zeitraum bis 31.03.2025 untersagt. Ausnahmen gelten für wasserrechtlich genehmigte Nutzungen, z.B. für die Schwimmenden Häuser (www.schwimmendeshaus.de), für Sonderfahrten (Kennenlern-/ Adventsfahrten) des Fahrgastschiffes „MS Bärwalder Seelust“ (www.msseelust.de) und das Ufer- und Bootsangeln für Mitglieder des Anglerverbandes „Elbflorenz“ Dresden e.V. (www.angelatlas-sachsen.de). Grundsätzlich verboten ist das Betreten von sich eventuell bildenden Eisflächen auf dem Bärwalder See. Weitere Infos unter www.baerwalder-see.eu.
Vom 04. – 07.11.2024 wurden durch ein spezialisiertes Fachunternehmen an den Schwimmsteganlagen am Klittener, Uhyster und Boxberger Ufer des Bärwalder See umfangreiche Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Rahmen der Vorgaben der Betriebsanleitung und Wartungsrichtlinie des Herstellers durchgeführt. Durch zunehmende Starkwindereignisse steigen die Unterhaltungskosten der Schwimmsteganlagen stetig. Deshalb soll in Projektträgerschaft der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) über das §4-Gemeinschaftsprojekt „Anpassung Schwimmsteganlagen Bärwalder See an Wind-/ Wellengutachten“ die Anlagen an die Herausforderungen des Klimawandels angepasst werden. Aktuell gibt es zur Finanzierung des Projekts konstruktive Gespräche mit Vertretern des Freistaates Sachsen. Weitere Infos zu laufenden Sanierungsarbeiten und bereits realisierten Maßnahmen: www.lmbv.de
Wir bedanken uns bei allen Partnern herzlich für eine erfolgreiche Saison 2024 am größten Binnensees des Freistaates Sachsen. Ein besonderer Dank gilt allen Boxberger Vereinen und ehrenamtlichen Helfern der zahlreichen Veranstaltungen, z.B. der Internationalen Lausitz-Rallye. Infos unter www.lausitz-rallye.de.
Die touristischen Anbieter am Bärwalder See haben in diesem Jahr erstmalig attraktive Winterpakete für die Gäste erstellt. Der Campingplatz „Sternencamp am Bärwalder See“ in Boxberg/O.L. bietet in der Saison 2024/ 2025 erstmalig Wintercamping an. Buchungen sind unter www.sternencamp.com möglich. Passende Wellnessangebote unterbreitet das Team des SKAN Park am Klittener Ufer des Bärwalder Sees. Unter www.skan-park.de kann eine holzbefeuerte Sauna und ein Badefass mit Whirlpool-Funktion gebucht werden. Das Restaurant „Arche“ bietet als besonderen Höhepunkt im Rahmen von Weihnachts-, Hochzeits-, Familien- und Firmenfeierlichkeiten neben einem schmackhaften Menü die Möglichkeit von sportlichen Aktivitäten. Ab sofort kann unter: www.arche-restaurant.de auch eine Eisstockbahn gebucht werden. Die insgesamt vier hochwertigen Appartements über der „Arche“ sollen zum Ende des Jahres fertig und ab 2025 nutzbar sein.
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 16.11.2024 | Eröffnungsveranstaltung 44. Faschingssaison des Uhyster |
| 19.11 Uhr | Carnevals Verein e.V.; Infos: www.ucv-uhyst.de |
| 20.11.2024 | Konzert mit der „goldenen Stimme“ Dilian Kushev in der evangelischen |
| 16.00 Uhr | Kirche Nochten; www.kirche-baerwalder-see.de |
| 22.11.2024 | Taize – Gebet mit Liedern und Lesungen im Gemeindehaus |
| 19.00 Uhr | Boxberg/O.L.; www.kirche-baerwalder-see.de |
| 28./29.11.24 | Dinner-Show mit Roy Reinker: „… wenn die Puppen einschiffen“; |
| 19.00 Uhr | Infos und Buchung unter www.drei-linden-uhyst.de |
| 30.11.2024 | Adventsmarkt der Johannesgemeinde in Klitten (SELK) |
| 15.00 Uhr | Infos unter: www.selk-klitten.de |
| 14.12.2024 | Weihnachtsbäume für den Artenschutz |
| 09.00 Uhr | Treff: Spreewehr Bärwalde; Infos: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de |
| 14.12.2024 | Natur- und Regionalmarkt im Rahmen des 26. Weihnachtsmarktes |
| 14.00 Uhr | in Reichwalde; Infos unter www.natur-regional-markt.de |
| 21.12.2024 | 3. Lichterfest auf dem Kirchvorplatz in Nochten; |
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| Infos: www.scheune-nochten.de |
Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 11.11.2024
| • | Im Zuge der Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ fand in der 44. KW das Auftaktgespräch mit dem beauftragten Planungsbüro zum bevorstehenden Vergabeverfahren nach § 17 Vergabeverordnung (VgV) statt. Im gemeinsamen Gespräch wurde dabei die generelle Vorgehensweise der Ausschreibung erörtert und die Terminschiene und der Umfang der Leistungsbilder für die VgV- Verfahren konkretisiert. Das Vergabeverfahren wird voraussichtlich Ende November 2024 mit der Bekanntmachung starten und ca. 5 Monaten in Anspruch nehmen. |
| • | Für das Vorhaben „Begegnungszentrum Dorfkrug Nochten“ ist am 04.11.2024 der Zuwendungsbescheid des Landkreises Görlitz eingegangen. Die Zuwendungen über die Förderrichtlinie „Ländliche Entwicklung- RL LE/2014 im LEADER- Gebiet „Lausitzer Seenland“ betragen 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Somit kann die Maßnahme bis November 2025 realisiert werden. Die Kosten für die geplante PV- Anlage sind über diesen Aufruf leider nicht förderfähig. |
| • | Für die Fortführung der Erarbeitung des Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes stehen die Termine für die 2. Workshoprunde fest. Interessierten Bürger sind wiederholt zum Mitmachen in unseren Workshop-Runden jeweils von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr zu folgenden Terminen herzlich eingeladen: |
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| 23.01.25 im Bürgerhaus Reichwalde, Jahnstraße 5a, 02943 Boxberg/O.L. OT Reichwalde für die Ortsteile Boxberg/O.L., Bärwalde, Sprey, Nochten, Kringelsdorf und Reichwalde |
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| 06.02.2025 im Spreeschlößchen Uhyst im Volkspark für die Ortsteile Uhyst, Drehna, Mönau, Rauden, Klitten, Jahmen, Dürrbach, Klein-Ölsa, Kaschel, Zimpel, Tauer und Klein Radisch |
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| Arbeiten des Bauhofes | |
| • | Nach der Montage der E-Ladesäulen sowie der Geländermontage am behindertengerechten Aufgang am Verwaltungsgebäude, welche mit Unterstützung des Bauhofes erfolgte, wurden die Arbeiten an den Außenanlagen mit dem Aufbringen des Mutterbodens sowie der Rasenansaat um das gesamte Objekt abgeschlossen. |
| • | Weiterhin wurde der nicht mehr sichere Steg am Schwarzen Schöps am Dorfgemeinschaftshaus Boxberg zurück gebaut, und mit dem Aufbau einer neuen Steganlage begonnen. |
TOP 2 - Zwischenpräsentation INGEK
TOP 3 - Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Umsetzungsvariante Ersatzneubau Kita, Hort, Sporthalle in Boxberg/O.L. im Ergebnis der Machbarkeitsstudie (GR 30/04/24)
Der Gemeinderat beschließt als Grundlage für die weiteren Planungsschritte die Festlegung der Variante Bildungscampus- Neubau Kita + Hort + Sporthalle in einem Komplex auf dem Schulgrundstück Diesterwegstraße als Vorzugsvariante für die Projektentwicklung.
| Abstimmung Beschluss GR 30/04/24 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 4 - Beschlussvorlage zur Abwägung Ergänzungssatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ (GR 31/04/24)
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Die im Ergebnis der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ (Fassung vom 11.06.2024) vorgebrachten Anregungen und Hinweise von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Boxberg/O.L. geprüft und entsprechend der Anlage zu diesem Beschluss abgewogen. |
| 2. | Die Ergebnisse der Abwägung von Anregungen und Hinweisen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Öffentlichkeit entsprechen der Abwägungstabelle vom 30.10.2024 als Anlage zum Abwägungsbeschluss. |
| 3. | Die aufgrund der Abwägung getroffenen Entscheidungen sind in die Planung einzuarbeiten. |
| 4. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden deren Anregungen und Hinweise den Inhalt der Ergänzungssatzung wesentlich berühren, vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe Kenntnis zu geben. |
| Abstimmung Beschluss GR 31/04/24 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 5 - Beschlussvorlage zum Antrag auf Vorbescheid der Windpark Boxberg GmbH & Co. KG nach § 9 BImSchG- Errichtung von 5 Windkraftanlagen (GR 32/04/24)
Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen gemäß § 20 Abs. 3 Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) zum Antrag auf Vorbescheid der Windpark Boxberg GmbH & Co.KG zur Errichtung
von 5 Windkraftanlagen am Standort Gemarkung Boxberg, Flur 5, Flurstücke 14/3 und 11/10, sowie Gemarkung Nochten, Flur 11, Flst. 6/1 nach § 9 Bundes- Immissionsschutzgesetz.
| Abstimmung Beschluss GR 32/04/24 | 0 Ja-Stimmen |
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| 13 Nein-Stimmen |
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| 2 Stimmenthaltungen |
TOP 6 - Beschlussvorlage zur Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen rund um die Vorbereitung und Steuerung kommunaler Maßnahmen in der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 33/04/24)
Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen rund um die Vorbereitung und Steuerung kommunaler Maßnahmen in der Gemeinde Boxberg/O.L..
| Abstimmung Beschluss GR 33/04/24 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 7 - Beschlussvorlage zum Verkauf des SO 1 im B-Plan Gebiet „Bärwalder See-Klitten Jasua“ (GR 34/04/24)
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Baufeldes SO 1 (Gastronomie/Dienstleistung) im B-Plan-Gebiet Klitten-Jasua, Flurstück 6132 der Flur 13 Gemarkung Klitten mit 2.097 m² an die SchmidtSchwarz GmbH & Co KG Radibor. Der Kaufpreis beträgt 60.000,00 EUR.
Dem Erwerber wird eine Investitionsverpflichtung auferlegt. Innerhalb von 2 Jahren ab Besitzübergang soll spätestens mit den Bautätigkeiten begonnen werden. Innerhalb von einem weiteren Jahr soll die Errichtung abgeschlossen sein.
| Abstimmung Beschluss GR 34/04/24 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 8 - Beschlussvorlage zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) (GR 35/04/24)
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer – Hebesatzsatzung –.
| Abstimmung Beschluss GR 35/04/24 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 9 - Beschlussvorlage zum Sitzungsplan 2025 des Gemeinderates und der Ausschüsse nach § 36 Abs. 2 SächsGemO (GR 36/04/24)
Auf der Grundlage des § 36 Abs. 2 in Verbindung mit § 41 Abs. 5 der SächsGemO beschließt der Gemeinderat den beigefügten Sitzungsplan des Gemeinderates und der Ausschüsse für das Jahr 2025.
| Abstimmung Beschluss GR 36/04/24 | 14 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 1 Stimmenthaltung |
TOP 10 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 37/04/24)
Entfallen.
TOP 11 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
Findlingspark Nochten: VGV Verfahren
Gesundheitszentrum: Projektübergabe bei der SAB in DD mit SAS und SIB am 12.11.24.
Innerörtliches Wegeleitsystem (SachsenNetzRad): Leistungsphase 3 abgeschlossen
TOP 12 - Sonstiges
Einladung Vertreter der LMBV zum Sachstand aller Maßnahmen (Frühjahr 2025)
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Die 5. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 02. Dezember 2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Sachstand Grundschule „Lernoase“ Boxberg/O.L. |
| 3. | Sachstand Freie Schule Boxberg/O.L. |
| 4. | Beschlussvorlage zur Beauftragung der bautechnischen Prüfung (Standsicherheitsnachweis) für das Gesundheitszentrum Boxberg/O.L. |
| 5. | Beschlussvorlage zur Vergabe Lieferung und Leistung einer Netzersatzanlage |
| 6. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 7. | Beschlussvorlage zur Einstellung eines Sachbearbeiters Personal |
| 8. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 9. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 10. | Sonstiges |
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Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 3. Verwaltungsausschusses und des 3. Technischen Ausschusses am 29. Oktober 2024
Beschlussvorlage zur Beauftragung einer Personalvermittlung für die Stelle des SB Hochbau im Bauamt (VA 08/03/24)
Der Verwaltungsausschuss beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss eines Beratungsvertrages zur Suche und Einstellung eines Bauingenieurs oder Architekten mit der Firma Manpower GmbH & Co KG aus Leipzig. Das einmalige Erfolgshonorar bei Einstellung eines entsprechenden Bewerbers beträgt zwischen 26 und 32 Prozent eines Bruttojahresgehaltes des Mitarbeiters.
| Abstimmung Beschluss VA 08/03/24 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Rauden, Milkler Str. 7, Gemarkung Mönau Flur 2, Flurstück 48/2 (TA 12/03/24)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäߧ 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Rauden, Milkeler Straße 7, Gemarkung Mönau Flur 2, Flurstück 48/2
- Nutzungsänderung eines Nebengebäudes als Werkstatt bzw. Atelier
| Abstimmung Beschluss TA 12/03/24 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Baumpflege und –fällarbeiten im Park Klitten
(TA 13/03/24)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe der Baumpflege- und Fällarbeiten im Park Klitten an die Firma AS Baumdienst & Forstservice GmbH aus 02999 Lohsa zu einer Bruttoauftragssumme von 12.453,35 EUR. Die Finanzierung erfolgt mit den planmäßigen Haushaltsmitteln des Produktsachkontos 55100102.4221000 (3.398,34 €) und als überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 9.055,01 € durch Deckung aus der Rücklage.
| Abstimmung Beschluss TA 13/03/24 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Die Beratungen des Technischen und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 10. Dezember 2024 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.