Amtliche Bekanntmachung
Die 55. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 12. Februar 2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstraße 4, einberufen.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zur Auftragserteilung zur Erstellung eines Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (InGek) für die Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 357/55/24) |
| 3. | Beschlussvorlage zur Auftragserteilung Aufforstungsarbeiten im Kommunalwald (GR 358/55/24) |
| 4. | Beschlussvorlage zur Beauftragung des Bürgermeisters über Verhandlungen mit der WBG mbH Weißwasser zur Schaffung von Wohnraum (GR 359/55/24) |
| 5. | Beschlussvorlage zur Beauftragung des Bürgermeisters über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Podgorzyn/Polen zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Rahmen INTERREG PLSN 2021-2027 (GR 360/55/24) |
| 6. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 361/55/24) |
| 7. | Beschlussvorlage zur Bestätigung der Nachträge 5-7 für die Hochwasserschutzmaßnahme „Wiederherstellung Entwässerungsgraben zur Spree OT Uhyst“ (GR 362/55/24) |
| 8. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 9. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 10. | Sonstiges |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 12.02.2024
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 124,10 m über Meer;
Wassertemperatur: 4,1 °C, pH-Wert: 7,8 (Messpunkt: Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 12.02.2024)
Die Wassersportfreunde mit rechtskräftigen Nutzungsverträgen für Dauerliegeplätze am Bärwalder See haben in den letzten Tagen die Rechnung für die Wassersportsaison 2024 mit der Bitte um Zahlung bis spätestens 28.02.2024 erhalten. Nach Zahlung der Rechnung können mit dem Hafenmeister alle Modalitäten zum Einlassen der Boote ab 01.04.2024 abgestimmt werden, z.B. die Programmierung des ID-Schlüssels als Zugang zu den Schwimmsteganlagen. Mit Einlassen der Boote ist dem Hafenmeister eine aktuelle, auf das Boot ausgestellte Haftpflichtversicherung vorzulegen. Wir weisen darauf hin, dass das Parken für alle Nutzer auf den gebührenpflichtigen, öffentlichen Parkplätzen der Gemeinde Boxberg/O.L. nur unter Beachtung der Parkgebührenordnung möglich ist. Die aktuellen Allgemeinen Nutzungsbedingungen "Bärwalder See", weitere Satzungen und Informationen sind unter www.boxberg-ol.de oder www.baerwalder-see.eu zu finden.
Im Rahmen des über die Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) geförderten Projektes „Errichtung Innerörtliches Wegeleitsystem Boxberg/O.L.“ ist durch das beauftragte Planungsbüro die Entwurfsplanung übergeben worden.
Die Unterlagen sind bereits auf die Planungen zum „SachsenNetz Rad“ des Freistaates Sachsen und das Wegeleitsystem für den motorisierten und nicht motorisierten Verkehr des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen abgestimmt und enthalten Vorschläge für eine sinnvolle Beschilderung entlang des touristischen (Rad-)Wegenetzes der Gemeinde Boxberg/O.L.. Die betreffenden Ortschaftsräte haben die Entwurfsplanung mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme erhalten. Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtages beschlossenen Haushalts.
Die Initiative „Natur- und Regionalmarkt Gemeinde Boxberg/O.L.“ hat in Abstimmung mit den Ortsvorstehern die geplanten Markttermine für das Jahr 2024 veröffentlicht. Am 06.04.2024 startet das Marktjahr 2024 mit dem Natur- und Regionalmarkt in Klitten. Die nächsten Markttermine folgen am 27.04.24 in Bärwalde, am 25.05.24 in Boxberg/O.L. im Rahmen des „Tag des Engagements“, am 15.06.24 im Rahmen des „Familienfest mit Trödelmarkt“ in Kringelsdorf, am 20./21.07.24 im Rahmen des „48. Dorffest Reichwalde“, am 21.09.24 im Rahmen des „Traktorentreffen Reichwalde“, am 29.09.24 im Rahmen des „Erntedankfest“ und der „Pflanzenbörse Lausitzer Findlingspark“ in Nochten und am 14.12.24 im Rahmen des „26. Weihnachtsmarkt“ in Reichwalde“. Weitere Infos unter www.natur-regional-markt.de.
Der Landesverband Sachsen e.V. des Deutsche Roten Kreuzes möchte vom 08.-12.07.2024 wieder den beliebten „Rettungsschwimmerkurs“ in der Wasserrettungswache Klitten am Bärwalder See anbieten. Anmeldungen sind ab sofort möglich unter: https://eventfrog.de/rettungsschwimmen. Am 08.07.2024 findet auch ein DRK Erste-Hilfe-Kurs statt, der unabhängig vom Rettungsschwimmerkurs gebucht werden kann. Weitere Infos auch unter www.wasserwacht-sachsen.de.
| Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 12.02.2024 | |
| • | Nach der witterungsbedingten Pause ist die Baustelle in der Schulstraße im OT Uhyst seit 31.01.2024 wiederbesetzt und die Kanalbauarbeiten werden im Nordabschnitt fortgeführt. |
| • | Die Arbeiten zur Herstellung des Fahrstuhlschachtes am Gebäude der Gemeindeverwaltung in Boxberg/O.L. konnten Mitte Januar 2024 ebenfalls wiederaufgenommen werden. Die restlichen Rohbauarbeiten (Schacht und Schachtdecke) am Aufzugsschacht sind bis Ende der 8. KW geplant. Die Betonschneidearbeiten sind zwischenzeitlich durchgeführt und die Ausbrucharbeiten wurden begonnen. Nach dem Betonieren der Dachdecke und Aufbringen der Notabdichtung / Dampfsperre sind ab 26.02.2024 die weiterführenden Fassadenarbeiten geplant. Ab Mitte März 2024 können die Einbauarbeiten des Fahrstuhles erfolgen. |
| • | Die Montage der Solarmodule auf dem Dach der Gemeindeverwaltung konnte ebenfalls im Januar 2024 realisiert werden. Nach Fertigstellung des Fahrstuhlschachtes erfolgt die Leitungsverlegung für den Anschluss an das Hauskraftwerk. |
| • | Der Neubau des Pavillons auf den Kirchvorplatz Nochten, gefördert über das Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen- Lieblingsplätze für alle“ ist auf der Zielgeraden. Die Zimmerarbeiten sind abgeschlossen und die Dachdeckerarbeiten werden gegenwärtig ausgeführt. Bis Ende Februar soll das Projekt abgeschlossen werden. |
| • | Seit Mitte Januar 2024 sind die Bauleistungen für die Instandsetzung eines Abschnittes des Spreeradweges und diverser Straßeninstandsetzungen öffentlich ausgeschrieben. Der Submissionstermin ist am 13.02.2024 festgesetzt. Die Zuschlagerteilung erfolgt in der Gemeinderatssitzung im März 2024. |
| • | Der gemäß Wirtschaftsplan 2023 festgelegte Holzeinschlag im Kommunalwald auf Teilflächen im Bereich Klitten und Boxberg/O.L. soll Ende der 7. KW abgeschlossen werden. |
|
|
|
| Arbeiten des Bauhofes | |
| • | Nach einem verstärkten Einsatz aller Mitarbeiter im Winterdienst noch im Monat Januar wurden die Arbeiten der Gehölzpflege sowie der Gewässerunterhaltung wiederaufgenommen. So wurden Unterhaltungsmaßnahmen in der Ortslage Uhyst sowie am Tauerwiesenteich durchgeführt. Noch anstehende Restarbeiten werden in der 7. KW erledigt. |
| • | Durch die Gewerke Maler und Tischler sind in der Verwaltung umfangreiche Maler –und Räumungsarbeiten geleistet worden. Die Räumlichkeiten der ehemaligen Tagesmutti wurden ebenfalls malermäßig instandgesetzt und für eine Nachnutzung vorbereitet. |
|
|
|
| • | Weiterhin wurde durch den Elektriker begonnen, die planmäßige Überprüfung aller ortsveränderlichen elektrischen Geräte in den Einrichtungen der Gemeinde durchzuführen. |
TOP 8 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
Der Tagesordnungspunkt wurde vorgezogen. Herr Christoph Seifert, Mitarbeiter Demografie, stellte sich vor und informierte über die Schwerpunkte seines Aufgabengebietes.
Gesundheitszentrum:
Info Bauamt: 20.02.24. 1. Planerrunde (Raumaufteilung) / zusätzliche Beschlussfassungen, die ins Projekt einfließen (Vermessung, Baugrunduntersuchung, Bauphysik, Entsorgung Altbestand), folgen in den nächsten Ausschüssen/Ratssitzungen;
Info Hauptamt: Erarbeitung Werbe- / Imagekampagne
TOP 2 - Beschlussvorlage zur Auftragserteilung zur Erstellung eines Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (InGek) für die Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 357/55/24)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe zur Erstellung einer Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (InGek) für die Gemeinde Boxberg/O.L. an das Planungsbüro Schubert GmbH & Co. KG aus Radeberg mit einer Bruttoauftragssumme von 49.504,00 €.
Abstimmung Beschluss GR 357/55/24
12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
TOP 3 - Beschlussvorlage zur Auftragserteilung Aufforstungsarbeiten im Kommunalwald
(GR 358/55/24)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe zur Durchführung der Walderneuerung/ Naturverjüngung auf ca. 1,15 ha Waldfläche im Kommunalwald der Gemeinde an die Firma WaldWirtschaft Waurig GmbH aus Hohendubrau OT Thräna in Höhe von 19.003,88 EUR.
Abstimmung Beschluss GR 358/55/24
11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltung
TOP 4 - Beschlussvorlage zur Beauftragung des Bürgermeisters über Verhandlungen mit der WBG mbH Weißwasser zur Schaffung von Wohnraum (GR 359/55/24)
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister damit, Verhandlungen mit der WBG mbH Weißwasser über die Schaffung von Wohnraum in Boxberg/O.L. zu führen.
Abstimmung Beschluss GR 359/55/24
12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
TOP 5 - Beschlussvorlage zur Beauftragung des Bürgermeisters über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Podgorzyn/Polen zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Rahmen INTERREG PLSN 2021-2027 (GR 360/55/24)
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister damit, eine Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Podgorzyn/Polen zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Rahmen INTERREG PLSN 2021-2027 abzuschließen.
Abstimmung Beschluss GR 360/55/24
12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
TOP 6 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 361/55/24)
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
Abstimmung Beschluss GR 361/55/24
12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
TOP 7 - Beschlussvorlage zur Bestätigung der Nachträge 5-7 für die Hochwasserschutzmaßnahme „Wiederherstellung Entwässerungsgraben zur Spree OT Uhyst“ (GR 362/55/24)
Der Gemeinderat beschließt die Bestätigung der Nachträge 5-7 (Nachtragsangebote 8-10) für die Hochwasserschutzmaßnahme „Wiederherstellung Entwässerungsgraben zur Spree OT Uhyst“. Die
Bruttonachtragssumme für die Nachträge der Fa. Steinle Bau GmbH aus Löbau beträgt 88.372,39 €.
Abstimmung Beschluss GR 362/55/24
12 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
TOP 9 – Sonstiges
Dank an die Einsatzkräfte
Der Hauptamtsleiter Herr Leffs bedankte sich im Namen der Verwaltung bei allen Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehren, die am 29. Januar 2024 beim Brand in der Freien Oberschule Boxberg/O.L. für einen schnellen und reibungslosen Ablauf sorgten und damit nicht nur Leib und Leben schützten, sondern auch Sachschäden gering halten konnten. Alarmierung und Evakuierung der Schulhäuser funktionierten reibungslos dank des einwandfreien und akkuraten Handels aller beteiligter Personen. Die Aufarbeitung des Vorfalls und die Wiederherstellung der Räumlichkeiten werden die nächsten Wochen geschehen.
Anfrage Herr Stenzel: Stand "Gut Jahmen“
Die Bauamtsleiterin informierte, dass der Prüfstatiker bereits vor Ort war. Eine Begehung mit der Denkmalschutzbehörde sowie der Bauaufsicht erfolgt am 16.02.2024. Die ungünstige Verkehrsführung ist bekannt, lässt sich kurzfristig aufgrund der baupolizeilichen Anordnung nicht ändern. Die Einfahrt zur MTS ist eine öffentlich gewidmete Straße. Es wird geprüft, diese in den mittelfristigen Sanierungsplan mitaufzunehmen.
Anfrage Herr Sobiech:
Im Zuge der Kooperation mit der Gemeinde Podgorzyn/Polen könnten alle Feuerwehrgerätehäuser mit Notbeleuchtung und Sirenen mit Notstromversorgung ausgestattet werden. Der Hauptamtsleiter informierte über das Pilotprojekt im Rahmen der Zusammenarbeit mit der polnischen Gemeinde. Das Pilotprojekt beinhaltet vorerst die Konzeption sowie die Ausstattung (Energiespeicher, Photovoltaik) eines Gerätehauses. Die Sirenen dienen der Warnung der Bevölkerung. Bei Ausfall wird die Lautsprechertechnik der Feuerwehrfahrzeuge genutzt. Die Alarmierung der Einsatzkräfte erfolgt über Funkmelder.
Anfrage Herr Mudra: Grundwasser / LMBV
Die Bauamtsleiterin informierte, dass Gespräche und Vorbereitungen für die Finanzierungsvereinbarung für die zugesicherte, einmalige Gewässerunterhaltung momentan mit der zuständigen Sachbearbeiterin geführt werden. Herr Gerd Richter, Sanierungsbereich Lausitz LMBV, wird zum Informationsaustausch für die nächste Gemeinderatssitzung eingeplant.
Anfrage Herr Hoffmann: Stand Carbon LabFactory Lausitz / Gewerbegebiet Kringelsdorf
Der Kämmerer informierte, dass der Kaufvertragsentwurf mit dem ZFM (Zentrales Flächenmanagement Sachsen) abgestimmt wurde. Der Notartermin folgt. Die konkreten Planungen werden im Gemeinderat vorgestellt.
Anfrage Herr Vater: Umbau altes Gemeindeamt Klitten (SIB) / Wegfall Bushaltestelle
Der Ortschaftsrat wird sich mit dem Freistaat in Verbindung setzen. Lösungsmöglichkeit wäre, dass
eine Teilfläche zur Verfügung gestellt wird, um eine Bushaltetasche einzurichten bzw. diese beizubehalten. Die Initiative des Ortschaftsrates wird befürwortet.
Die 56. Beratung des Gemeinderates findet am Montag, 11. März 2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Südstraße 4, statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Informationen der LMBV |
| 3. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Radweg- und Straßensanierung in der Gemeinde Boxberg/O.L. |
| 4. | Beschlussvorlage zur Neuvergabe der Fremdverwaltung für kommunale Wohn- und Geschäftsgebäude der Gemeinde Boxberg/O.L. |
| 5. | Beschlussvorlage zum Abschluss einer Finanzierungs- und Übernahmevereinbarung mit dem Dorfclub Reichwalde e.V. |
| 6. | Beschlussvorlage zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2023 nach 2024 |
| 7. | Beschlussvorlage zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) der Gemeinde Boxberg/O.L. |
| 8. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 9. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 10. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 11. | Sonstiges |
Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 45. Technischen Ausschusses am 23. Januar 2024
Beschlussvorlage zum Antrag auf Vorbescheid nach § 75 SächsBO § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Parkstraße, Gemarkung Nochten, Flur 3, Flurstück 279 - Errichtung
Einfamilienhaus, Carport oder Garage und Nebengebäude (TA 234/45/24)
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid nach § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Nochten, Gemarkung Nochten Flur 3, Flurstück 279
- Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport oder Garage und Nebengebäude wird nicht erteilt.
Abstimmung Beschluss TA 234/45/24
0 Ja-Stimmen
7 Nein-Stimmen
0 Stimmenthaltungen
Beschlussvorlage zum Antrag auf Zustimmung nach § 77 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Zum Jahnsportplatz 74a, Gemarkung Klitten, Flur 13, Flurstück 841/4 -
Biosphärenreservatsverwaltung Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft, Ersatzunterbringung Forsthaus Mücka in Klitten (TA 235/45/24)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Zustimmung nach § 77 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Klitten, Gemarkung Klitten Flur 13, Flurstück 841/4
- Umbau alte Gemeinde zum Biosphärenreservatbüro.
Abstimmung Beschluss TA 235/45/24
6 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltung
Die Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde nicht durchgeführt.
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 26. März 2024 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.