Die 21. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 09. März 2026 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Berichterstattung des Zweckverbandes „Lausitzer Seenland“ Sachsen |
| 3. | Vorstellung des Projektes „Seethermie Bärwalder See“ durch die TU Dresden |
| 4. | Abschluss Förderstelle Demografie – Präsentation zur Handlungsempfehlung |
| 5. | Beschlussvorlage zur Durchführung der Maßnahme „Sanierung und Umfeldgestaltung der Grotten im Schlosspark Bärwalde (Grotteninsel Bärwalde) (GR 132/21/26) |
| 6. | Beschlussvorlage zur Neufassung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von Einrichtungen, Land- und Wasserflächen Bärwalder See/Boxberg/O.L. (Allgemeine Nutzungsbedingungen „Bärwalder See“) GR 133/21/26) |
| 7. | Beschlussvorlage zur Finanzierung des Sitzgemeindeanteils der Kulturraumförderung „SKZ Telux Weißwasser" (GR 134/21/26) |
| 8. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 135/21/26) |
| 9. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Lieferung und Leistung Notstromaggregate (GR 136/21/26) |
| 10. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 11. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 12. | Sonstiges |
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 09.03.2026
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,61 mNHN (nach DHHN 2016);
Wassertemperatur: 4,0 Grad, pH-Wert: 7,8 (Messpunkt Ableiter in Schwarzen Schöps, 02943 Boxberg/O.L., Stand 09.03.2026) – Quelle: Wasserbewirtschaftungszentrale Lausitzer Revier (WLR) www.lmbv.de
Die Wassersportsaison am Bärwalder See in Boxberg/Oberlausitz soll planmäßig ab 01.04.2026 beginnen. Alle Wassersportfreunde, welche ihre Rechnung bereits bezahlt haben können bei den diensthabenden Hafenmeistern unter (Telefon: +49 1577 354 1401 oder hafenmeister@baerwalder-see.eu) direkt einen Termin zum Einlassen der Boote und zur Programmierung des Schlüssels für das Zugangssystem vereinbaren. Weitere Infos und Rahmenbedingungen, z.B. Allgemeinverfügungen zur Nutzung sind unter www.baerwalder-see.eu verfügbar.
Die Touristinformation „Bärwalder See“ am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees wird ab Mittwoch, den 01.04.2026 wieder jeweils mindestens Mittwoch – Sonntag von 10.00 – 16.00 Uhr die Türen für den Besucherverkehr öffnen. Die infrastrukturellen Anlagen am Bärwalder See werden nach und nach von Winter- auf Saisonbetrieb umgestellt, z.B. die öffentlichen Toiletten, Schwimmsteganlagen und Parkplätze. In der letzten Zeit häufen sich Vandalismus-Vorfälle in Form von Fan-Aufklebern und -Graffitis an öffentlichen Einrichtungen - nicht nur am Bärwalder See. Wir prüfen aktuell eine standortbezogene Videoüberwachung an den entsprechenden Anlagen und bitten unsere Einwohner und Gäste, entsprechend bekannte Sachverhalte bei der Polizei anzuzeigen.
Das Fahrgastschiff „Bärwalder Seelust“ bietet neben Themenfahrten ab sofort an den Wochenenden wieder Rundfahrten ab dem Hafen Klitten an. Der Fahrplan 2026 und alle Sonderfahrten-Angebote sind unter www.msseelust.de zu finden.
Laut dem Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsens gab es im Jahr 2025 zum 5. Mal in Folge einen neuen Rekord bei den Übernachtungszahlen in der Gemeinde Boxberg/O.L. In den in insgesamt 14 statistisch erfassten Beherbergungsstätten bzw. Campingplätzen unserer Gemeinde mit insgesamt ca. 800 Gästebetten (davon aktuell 441 statistisch erfasste Gästebetten) gab es im Jahr 2025 insgesamt 60.109 Übernachtungen (2024: 57.018; 2023: 51.859; 2022: 43.004; 2021: 26.731). Wir bedanken uns herzlich bei allen touristischen Leistungsanbietern für die getätigten Investitionen und das außerordentliche Engagement der Mitarbeitenden. In enger Zusammenarbeit mit allen Netzwerkpartnern im Freistaat Sachsen, in der Oberlausitz und im Lausitzer Seenland wollen wir die erfolgreiche, touristische Vermarktung der Angebote gern gemeinsam weiter ausbauen, vor allem im digitalen Bereich.
Am Dienstag, den 21.04.2026 um 17.00 Uhr findet im Gemeinschaftshaus „Johanna“ des SKAN-Park am Klittener Ufer des Bärwalder Sees unter Federführung der IHK Dresden – Geschäftsstelle Görlitz der nächste Tourismusstammtisch der Gemeinde Boxberg/O.L. mit dem Thema „Neue Impulse für Hotellerie, Gastronomie und Freizeitwirtschaft“ statt. Die Anmeldung und das Beauskunften weiterer Details ist unter folgendem Link möglich: https://events.dresden.ihk.de/b?p=tourismusstammtisch-am-baerwalder-see-210426
Der Landesverband Sachsen e.V. des Deutsche Roten Kreuzes bietet vom 18.-22.07.2026 wieder den beliebten „Rettungsschwimmerkurs“ in der Wasserrettungswache Klitten am Bärwalder See an. Am 18.07.2026 findet auch ein DRK Erste-Hilfe-Kurs statt, der unabhängig vom Rettungsschwimmerkurs gebucht werden kann. Anmeldungen sind ab sofort online möglich unter: https://eventfrog.de/rettungsschwimmen. Weitere Infos auch unter www.wasserwacht-sachsen.de
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 01.04.- 31.10.2026 | Wassersportsaison am Bärwalder See in Boxberg/Oberlausitz |
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| Infos unter: www.baerwalder-see.eu |
| 04.04.2026 | Traditionelle Osterschießen in einigen Ortsteilen der Gemeinde Boxberg/O.L., z.B. in Reichwalde |
| 06.04.2026 10.00 Uhr | Familienfest zum Ostermontag im Lausitzer Findlingspark Nochten, mit Last-Minute-Eiersuche; Infos: www.findlingspark-nochten.de |
| 18.04.2026 | 3. Findlingsparklauf im Lausitzer Findlingspark Nochten; |
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| Anmeldung: https://baer-service.de/veranstaltung/FPN |
| 21.04.2026 | Gemeinsamer Tourismusstammtisch IHK und Gemeinde Boxberg/O.L. |
| 17.00 Uhr | Info und Anmeldung: www.ihk.dresden.de |
| 24.04.2026 18.00 Uhr | Reisevortrag „Impressionen China- Stippvisite“ in der Swjela-Scheune Nochten mit Dr. Pollack; Infos: www.scheune-nochten.de |
| 24./25.04.2026 | Trainingscamp „Selbständigkeit“ der HWK Dresden am Bärwalder See |
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| https://www.hwk-dresden.de/detail/trainingscamp-selbststaendigkeit-machs-selbst-machs-richtig-packs-an.html |
| 30.04.2026 | Traditionelles Hexenbrennen in vielen Ortsteilen in Boxberg/O.L., |
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| Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 09.03.2026 | |
| • | In der Revierkonferenz am 02. Februar 2026 in Hoyerswerda wurde die strategische Neuausrichtung der zweiten Förderperiode der Investitionsgesetz Kohleregion (InvKG) im Lausitzer Revier vorgestellt. Schwerpunkt war die Bewertung der Perspektivprojekte und der weitere Umgang mit diesen Fördervorhaben. Perspektivprojekte sind Vorhaben, die vom Regionalen Begleitausschuss (RBA) bestätigt wurden, jedoch aufgrund der vollständigen Mittelbindung der ersten Förderperiode bislang noch nicht bewilligt sind. |
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| Zu diesen Perspektivprojekten zählt auch das Strukturwandelvorhaben der Gemeinde „Gesundheitszentrum Boxberg/O.L.“. Danach sollen alle Perspektivprojekte weiterhin aus InvKG-Finanzhilfen umgesetzt werden, jedoch mit der Einschränkung, dass das Kostenniveau und der daraus resultierende Bundeszuschuss (90% der zuwendungsfähigen Ausgaben) auf jene Höhe gedeckelt werden, die der Grundlage für die RBA-Auswahlentscheidung entsprach. Mit dem eingereichten Förderantrag beantragte die Gemeinde eine weitaus höhere Bundeszuweisung. Am 3. März 2026 erfolgte eine Abstimmung mit der SAB, wie die Gesamtfinanzierung unseres Vorhabens unter Beibehaltung der Zuschussdeckelung gesichert bleiben kann. |
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| Aufgrund dieser Entscheidungen müssen beim geplanten Gesundheitszentrum der Gemeinde Boxberg/O.L. Umplanungen und Anpassungen vorgenommen werden, damit der Kostenansatz eingehalten werden kann. |
| • | Für das InvKG- Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ wurde den Projektbeteiligten am 10.02.2026 die ersten Entwürfe bzw. Entwurfsvarianten der Objektplaner für das Empfangs- und Wirtschaftsgebäude und die Bühne vorgestellt. Gemeinsam mit dem Nutzer wurden die vorgestellten Entwurfsvarianten gesichtet und eine Vorzugsvariante für das Eingangsgebäude zur weiteren Planung freigegeben. Für die Erweiterung des Spielbereiches stellten die Freianlagenplanern in der 10. KW die ersten Planentwürfe vor. Auch für dieses Projekt ist die Einhaltung des Budgets, welches im RBA zugesichert wurde, ausschlaggebend. |
| • | Die Instandsetzung eines weiteren ca. 1.010 m langen Abschnittes des Seerundweges ist ab der 12. KW geplant. Die Erneuerung der Asphaltbefestigung erfolgt vom Ende des Strandbereiches Boxberg / O.L. in östliche Richtung nach Klitten folgend in der ursprünglichen Breite von 3,0 m. Auf Grund der Unwirksamkeit der vorhandenen Wurzelschutzfolie wird ein neuer Wurzelschutz auf Länge des erneuerten Abschnittes eingebaut. Für die Maßnahme ist die Vollsperrung des Radwegeabschnittes bis voraussichtlich 10.04.2026 erforderlich. |
| • | Eine positive Nachricht erreichte uns von der Landesdirektion Sachsen. Der im September 2025 eingereichte Antrag zur Förderung der Wegeverbreiterung Strandpromenade Boxberg/O.L. über die Förderrichtlinie zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (Richtlinie GRW Infra) wurde positiv beschieden. Für die Baumaßnahme werden 80% Zuschuss bei Gesamtkosten/förderfähigen Kosten in Höhe von 339.600 € bewilligt. |
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| Arbeiten des Bauhofes | |
| • | Wie bereits im Februar vorinformiert, bilden die Gehölzpflegemaßnahmen im Schlosspark Uhyst sowie die Pflege der Gehölze in den Ortsteilen der Gemeinde in diesen Wochen den Schwerpunkt der Arbeiten des Bauhofes in Zusammenarbeit mit den beauftragten Firmen. |
| • | Weiterhin wurden die Maßnahmen an den Gewässern 2. Ordnung im Bereich Reichwalde am Modergraben weitergeführt. Die Arbeiten am Dorfgraben in der Ortschaft Reichwalde sind ab 11. KW geplant. |
| • | Mit Beginn der 11. KW haben die Arbeiten zur Beseitigung der nicht wenigen Hinterlassenschaften des Winters begonnen. So werden in den nächsten Wochen alle Straßen, Wege und Plätze gekehrt sowie deren Regeneinläufe gesäubert. |
| • | Zeitgleich erfolgt die schrittweise Umstellung der Technik auf Sommerbetrieb. |
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Verabschiedung von Ortsvorsteher Frank Zschippang
Nach 31 Jahren als Ortsvorsteher verabschiedet sich Frank Zschippang von seinem Amt. In seiner letzten Gemeinderatssitzung am 9. März 2026 wurde er vom Bürgermeister und den Gemeinderatsmitgliedern herzlich geehrt.
Am 1. Januar 1995 trat Frank Zschippang sein Amt als Ortsvorsteher an und widmete sich fortan mit voller Hingabe dem Wohl seiner Heimatgemeinde. „Es war keine Aufgabe, es war eine Mission!“, sagt Frank heute, wenn er auf die vielen Jahre zurückblickt.
In den vergangenen drei Jahrzehnten konnte er zahlreiche Veranstaltungen und Feste in Bärwalde mitorganisieren, die mittlerweile zu festen Traditionen geworden sind. Vor allem aber trieb er die Entwicklung des Ortes kontinuierlich voran. Die im Jahr 2003 festgelegten Maßnahmen im Ortsentwicklungskonzept wurden auf seinen Anstoß hin umgesetzt. Besonders hervorzuheben ist die Restaurierung der Löwen, die über der Einfahrt zur Schlossallee thronen. Nach der Auftragsvergabe im Juli 2010 entstanden in zweijähriger Arbeit, aus nur einer übrig gebliebenen Tatze, die neuen Skulpturen. Diese wurden am 17. August 2012 feierlich enthüllt und kehrten damit an ihren ursprünglichen Platz zurück. In der Zwischenzeit wurden unter anderem der Boxberger Weg saniert und die Grünfläche am Verlandungsarm der Spree neugestaltet. Nicht zuletzt setzte sich Frank Zschippang für den Erhalt der Basaltgrotten ein, die nicht nur ein Naturdenkmal sind, sondern auch ein Symbol für die Geschichte und Identität Bärwaldes darstellen. Mit der in dieser Sitzung einstimmig beschlossenen Vorlage zur Sanierung und Umgestaltung der Grotten im Schlosspark Bärwalde findet sein Einsatz einen würdigen Abschluss. Alle Maßnahmen wurden umgesetzt! Danke, Frank!
Daniel Just, Geschäftsführer des Zweckverbandes „Lausitzer Seenland“ Sachsen, erläuterte die Gebietskulisse, das Aufgabengebiet sowie die Zuständigkeiten des Verbandes. Herr Just informierte, dass seit dem 01.01.2026 im Spartenmodell nach Satzungsneufassung gearbeitet wird. Der Folgenantrag zur Bundesförderung STARK wurde bewilligt, sodass die Weiterführung der befristeten Stellen für weitere vier Jahre möglich ist. Ein Teil der rund 2,2 Millionen Euro an Fördermitteln wird für die Beschaffung von Fahrzeugen und Technik eingesetzt.
Die in den vergangenen Jahren in Boxberg/O.L. umgesetzten Maßnahmen im Umfang von 200.000 Euro beinhalteten: Möblierung, Infotafeln und einen permanenten Stromanschluss für Festivals (Bereich Boxberg/O.L.), die ADACA Radservicestation am TIZ, die Kilometrierung um den See, das Radwegeleitsystem sowie die Strandreinigung in den drei Hauptbereichen.
Vorstellung des Projektes „Seethermie Bärwalder See“ durch die TU Dresden / Institut für Hydrobiologie durch Herr Dr. Feldbauer und Herr Dr. Helbig. Im Forschungsvorhaben THETA (Thermische Nutzung von Tagebauseen) soll das Potential einer thermischen Nutzung der Lausitzer Seen in Sachsen erstmals in Form eines Katasters dargestellt werden. Ökologische, chemische und wasserbauliche Aspekte der thermischen Nutzung werden am Bärwalder See untersucht, um Empfehlungen für die Erschließung und Bewirtschaftung der Gewässer abzuleiten.
Die Handlungsempfehlung zur Digitalisierung kann auf der Homepage eingesehen werden. https://boxberg-ol.de/de/aktuelles/foerderprojekte.html
(GR 132/21/26)
Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Maßnahme „Sanierung und Umfeldgestaltung der Grotten im Schlosspark Bärwalde (Grotteninsel Bärwalde) Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen ca. 206.802,960 €.
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| Abstimmung Beschluss GR 132/21/26 | 13 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von Einrichtungen, Land- und Wasserflächen Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (Allgemeine
Nutzungsbedingungen "Bärwalder See" laut Anlage.
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| Abstimmung Beschluss GR 133/21/26 | 13 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
Die Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Bärwalder See können auf der Homepage eingesehen werden.
https://boxberg-ol.de/de/buerger-verwaltung/satzungen.html
Der Gemeinderat beschließt, die Anteilsfinanzierung des Sitzgemeindeanteils der Kulturraumförderung „SKZ Telux Weißwasser“ in Höhe von bis zu 7.500 Euro für das Jahr 2026 zu übernehmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem SKZ Telux Weißwasser über Inhalt und Ziele des Projektes zu fassen.
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| Abstimmung Beschluss GR 134/21/26 | 13 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
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| Abstimmung Beschluss GR 135/21/26 | 13 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe zur Lieferung und Leistung von zwei Stück Diesel Notstromaggregat Leistungsklasse 62,5 KVA samt Anhänger gem. Angebot vom 20.02.2026 mit der Gesamtbruttoauftragssumme von 42.840,00 EUR an die Firma Macasia Medical GbR, 51381 Leverkusen. Die Finanzierung der Investition erfolgt über eine außerplanmäßige Auszahlung. Die Deckung wird durch eine Entnahme aus der Rücklage sichergestellt.
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| Abstimmung Beschluss GR 136/21/26 | 13 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
siehe aktuelle Situation
| Anfragen Herr Knobloch: | |
| - | Die Informationsbereitstellung der Telekom zum Breitbandausbau in Uhyst sollte verbessert werden. |
| - | ÖPNV Schnittstellen Klitten und Uhyst / Ausbau Ladestraße |
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| Bauamt: Die Entscheidung Ladestraße soll im April erfolgen (Prioritätenliste) |
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| Klitten: Genehmigung Antrag auf Freistellung von den Bahnbetriebszwecken vom Eisenbahnbundesamt erhalten (Bushaltestelle und Fahrradabstellanlage) |
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| Uhyst: keine Aussicht auf Genehmigung zur Freistellung von den Bahnbetriebszwecken, wegen Geh- und Fahrtrecht für DB, Klärung mit Fördermittelgeber |
| - | Kreisverkehr S108 |
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| Bauamt: keine neuen Erkenntnisse, letzte Info Aussagen Herr Thiem (LASUV) in Gemeinderatssitzung am 11.08.25 |
Die 22. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 13. April 2026 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
| Tagesordnung | ||
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Aktuelle Situation | |
| 2. | Ernennung der Ortsvorsteherin Bärwalde durch den Bürgermeister | |
| 3. | Beschlussvorlage über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Vereine im Haushaltsjahr 2026 | |
| 4. | Beschlussvorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 | |
| 5. | Beschlussvorlage zur Verwendung der Mittel aus der 1. Tranche des Sachsensfonds | |
| 6. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen | |
| 7. | Sachstand zum Strukturwandelprozess | |
| 8. | Bürgersprechstunde | |
| 9. | Sonstiges | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 10. | Personalangelegenheiten: | |
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| - | Beschlussvorlage zur Wiederbesetzung der Kita-Leitung Uhyst |
| 11. | Sonstiges | |
Ergebnis der öffentlichen Sitzungen des 17. Technischen Ausschusses vom 24. Februar 2026
Beschlussvorlage zur Beauftragung von Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen von Holzbestandteilen (Rammschutz) an den Schwimmsteganlagen am Bärwalder See
Der Technische Ausschuss des Gemeinderates beschließt, dem Bieter Mucke & Weinhold Bau GmbH, Wiesenweg 423, 02943 Boxberg/O.L. OT Kaschel mit der fachgemäßen, vorsaisonalen Kontrolle und Austausch von defekten Holzverbindungen/ Rammschutz an den Schwimmsteganlagen am Bärwalder See zu beauftragen. Der Gesamtbetrag beträgt voraussichtlich 10.982,50 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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| Abstimmung Beschluss TA 84/17/26 | 7 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
Ergebnis der öffentlichen Sitzungen des 15. Verwaltungsausschusses vom 24. Februar 2026
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Inneneinrichtung für den Dorfkrug Nochten (VA 36/15/26)
Der Verwaltungsausschuss beschließt die Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage der Inneneinrichtung für den Dorfkrug in Nochten gemäß dem vorliegenden Angeboten an Tischlermeister Thomas Danko. Die Bruttoauftragssumme beträgt 34.854,74 Euro.
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| Abstimmung Beschluss VA 36/15/26 | 6 | Ja-Stimmen |
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| 0 | Nein-Stimmen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
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Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 28. April 2026 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechende Tagesordnung finden Sie auf unserer Homepage: www.boxberg-ol.de / Öffentliche Bekanntmachungen.