Amtliche Bekanntmachung

Die 58. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 13. Mai 2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstraße 4, einberufen.

TOP 1 - Aktuelle Situation

Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 13.05.2024

Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung

Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,97 m über Meer;

Wassertemperatur: 18,1 °C, pH-Wert: 8,1 (Messpunkt: Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 13.05.2024)

Die offizielle Badesaison am Bärwalder See in Boxberg/Oberlausitz beginnt am 15.05.2024. Wir weisen darauf hin, dass die Nutzung der Badebereiche nur unter Einhaltung der Bade- und Strandordnung der Gemeinde Boxberg/O.L. erfolgen kann. Die Badewasserqualität wird ständig überwacht. Die vom Landratsamt Görlitz auch in dieser Saison veranlassten Untersuchungen erfolgen nach der Sächsischen Badegewässerverordnung (SächsBadegewVO). Die insgesamt ca. 7,5 Hektar großen Textil,- FKK- und Hundestrände in den Uferbereichen Boxberg/O.L., Uhyst und Klitten wurden vor Saisonbeginn professionell maschinell tiefengereinigt. Im Zeitraum der Badesaison vom 15.05. bis 15.09. werden die Badestrände regelmäßig von unseren Mitarbeitern manuell gereinigt. Weitere Informationen unter www.baerwalder-see.eu.

Wir bedanken uns bei den Mitarbeitern des Operativen Bereiches des Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen für die tatkräftige Unterstützung bei den Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an den Schwimmsteganlagen am Bärwalder See. Konkret wurden zu Beginn der Wassersportsaison die Kupplungen und Seile der Verbindungen zwischen den Schwimmsteg-Elementen mit Fokus auf den Wellenbrecher im Hafen Klitten nachgespannt.

In diesem Jahr wird das Tourismusinformationszentrum Bärwalder See 10 Jahre jung. Am 06.06.2014 wurde das auch TiZ „Bärwalder See“ bekannte Gebäudeensemble am Nordufer des Bärwalder Sees durch den damaligen Bürgermeister Roland Trunsch im Beisein vieler Gäste feierlich eröffnet. Bereits Ende 2008 gab es zu der mittlerweile in der touristischen Angebotspalette der Oberlausitz und des Lausitzer Seenlandes fest verankerten Einrichtung erste Ideen. Damals noch unter den Arbeitstiteln „Dienstleistungsareal am Bärwalder See“ und „Marina Boxberg“. Seit der Eröffnung im Jahr 2014 befindet sich im Haus A die mit der i-Marke des Deutschen Tourismusverbandes (DTV) zertifizierte Touristinformation „Bärwalder See“ (TI). Vor kurzem hat durch den DTV ein weiterer Qualitätscheck stattgefunden, unsere TI wurde für weitere drei Jahre folgezertifiziert. Insgesamt wurden seit Eröffnung der TI mehr als 73.000 Gäste vor Ort über die touristischen Angebote der Gemeinde Boxberg/O.L., des Freistaates Sachsen, der Oberlausitz und des Lausitzer Seenlandes informiert. Außerdem befinden sich im Haus A ein für standesamtliche Trauungen gewidmeter Veranstaltungsraum für 80 Personen und Sozialräumlichkeiten. Im Haus F befinden sich die öffentlichen Toiletten und Bewirtschaftungs- und Lagerräumlichkeiten für das Infrastrukturteam des Bärwalder Sees. Das Team der Touristinformation Bärwalder See steht für unsere Gäste und Einwohner während der Saison jeweils mindestens Mittwoch – Sonntag von 10.00 – 16.00 Uhr Weise zur Verfügung.

Am Sonntag, dem 19.05.2024, findet das 14. Pfingstrennen der Sportfreunde Bärwalder See e.V. statt. Folgende Strecken sind wieder geplant: 800m (Kinderstrecke), 3 km, 5 km, 10 km und 21,1 km Lauf. Start ist traditionell am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees. Die Ausschreibung ist unter www.sportfreunde-baerwalder-see.de abrufbar. Anmeldungen sind bis 17.05.24 um 23.59 Uhr online unter www.baer-service.de möglich.

Am Samstag, den 08.06.2024 ist am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees das HOLI LAUSITZ OPEN AIR 2024 unter dem Motto „CIRCUS Spectaculare“ geplant. Am 07.05.2024 fand dazu eine Sicherheitskonferenz statt, zu der seitens des Veranstalters Behörden und Institutionen eingeladen waren um organisatorische und sicherheitsspezifische Informationen auf Grundlage des vorgelegten Sicherheitskonzeptes auszutauschen. Weitere Infos unter www.holi-lausitz.com

Auswahl geplanter Veranstaltungen 2024 Landschaftspark Bärwalder See/Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)

Weitere Infos auf den offiziellen Internetseiten www.baerwalder-see.eu, www.boxberg-ol.de oder www.lausitzerseenland.de

Alle Informationen Dritter erfolgen ohne Gewähr.

Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 13.05.2024

Offizielle Verkehrsfreigabe „Schulstraße“ im Ortsteil Uhyst am 16. Mai 2024

Aktuelle Situation Bauhof Monat Mai

Dem Saisonbeginn angepasst begannen bereits im Monat April mit dem ersten Schnitt die Arbeiten in den Grünanlagen der Gemeinde. Leider musste dabei festgestellt werden, dass auf Grund des sehr starken Befalls durch den Buxbaumzinsler in Verbindung mit der entsprechenden warmen Witterung einige Anlagen zurück gebaut werden müssen. Auf dem Friedhof Kringelsdorf ist dies an beiden Seiten der Zuwegung zur Trauerhalle bereits getan worden. An anderen Stellen müssen diese Arbeiten noch fortgesetzt werden.

Weiterhin wurde daran gearbeitet, in der ehemaligen Gemeinde Klitten die alten Betonmasten der Dorfbeleuchtung zu entfernen und durch neue Masten mit LED-Beleuchtung zu ersetzen. Am Gut Kaschel ist dies bereits erledigt, ebenfalls wurden in der Ortslage Klitten die ersten 11 Masten durch die Mitarbeiter des Bauhofes ausgetauscht und angeschlossen.

Auch in den vergangenen Wochen wurden die Vereine vom Osterfeuer über Hexenhaufen bis Maifeuer beim Aufsetzen der Haufen unterstützt. Der Abtransport der verbliebenen Reste erfolgt in den nächsten Tagen ebenfalls durch den Bauhof.

Hauptamt

Jugendclub-Konferenz

Am Freitag, dem 24.05.2024, findet ab 16:00 Uhr die zweite Jugendclub-Konferenz im Dorfgemeinschaftshaus Boxberg/O.L. statt. Verantwortliche der Clubs, Ortsvorsteher und die Gemeindeverwaltung wollen - moderiert von Vertretern des Jugendrings Oberlausitz - über die aktuelle Lage und zukünftige Betreibungsformen diskutieren und sich austauschen.

Hexenfeuer 2024

Trotz Waldbrandwarnstufe 5 am 30.04.2024 konnten - unter Aufsicht der einzelnen Ortsfeuerwehren und unter Einhaltung der Auflagen zum kontrollierten Abbrennen der „Hexenhaufen“ - das Hexenbrennen ohne Zwischenfälle durchgeführt werden. Ein Dank gilt den Kameraden der Ortswehren.

Für 2025 sollten die Veranstalter, die einen Genehmigungs- und Gebührenbescheid des Landkreises Görlitz erhalten haben, über Änderungen und Anpassungen bei der Durchführung der Veranstaltung nachdenken, um zukünftige Kostenbescheide zu umgehen.

Kommunalwahlen 2024

Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür, am 09.06.2024 können alle Wahlberechtigten in den 7 Wahllokalen oder vorab per Briefwahl ihre Stimmen für die Kandidaten zum Gemeinderat und den jeweiligen Ortschaftsrat abgeben. Nehmen Sie Ihr Recht wahr und gehen Sie wählen.

Neben Gemeinde- und Ortschaftsrat können Sie noch die Kandidaten des Kreistages und des Europäischen Parlaments bestimmen. Für letztere Wahl sind seit diesem Jahr alle Personen ab 16 Jahren aufgerufen, am Wahltag zwischen 8:00 und 18:00 Uhr ihre Stimme abzugeben.

TOP 2 - Vorstellung Energiegenossenschaft Perspektive Boxberg/O.L. eG i.G.

TOP 3 - Beschlussvorlage zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und der enviaTHERM GmbH zur Betreibung des Fernwärmenetzes über den 31.12.2025 hinaus (GR 372/58/24)

Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und der enviaTHERM GmbH zur Betreibung des Fernwärmenetzes im Gemeindegebiet Boxberg/O.L. über den 31.12.2025 hinaus.

Abstimmung Beschluss GR 372/58/24

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

TOP 4 - Beschlussvorlage zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und der LMBV mbH zur Umsetzung von Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung in dem vom Sanierungsbergbau und Grundwasseranstieg betroffenen Verantwortungsgebiet der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 373/58/24)

Der Gemeinderat beschließt den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und der LMBV mbH zur Umsetzung von Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung in dem vom Sanierungsbergbau und Grundwasseranstieg betroffenen Verantwortungsgebiet der Gemeinde Boxberg/O.L.

Abstimmung Beschluss GR 373/58/24

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

TOP 5 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 374/58/24)

Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.

Abstimmung Beschluss GR 374/58/24

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

TOP 6 - Beschlussvorlage zum Verkauf von einen unbebauten Grundstücken auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf (GR 375/58/24)

Der Gemeinderat beschließt, eine weitere Teilfläche lt. Lageplan (Fläche 2) des Flurstücks 3/22 der Flur 7 Gemarkung Kringelsdorf von ca. 8.000 m² an ZFM Sachsen innerhalb von 10 Jahren ab Beurkundung des Erwerbs der Fläche 1 zu verkaufen. Der Erwerb erfolgt innerhalb der

ersten 5 Jahre ab Beurkundung zum Preis von 8,00 EUR/qm und ab dem sechsten Jahr zum Preis von 9,50 EUR/qm.

Abstimmung Beschluss GR 375/58/24

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

TOP 7 - Beschlussvorlage zum Erwerb einer unbebauten Fläche in Uhyst (GR 376/58/24)

Der Gemeinderat beschließt den Erwerb einer unvermessenen Teilfläche von ca. 9.833 m² des Flurstücks 391/8 Flur 8 Gemarkung Uhyst von der Deutschen Bahn. Der Kaufpreis beträgt 2,00 €/m² = 19.666,00 €.

Abstimmung Beschluss GR 376/58/24

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

TOP 8 - Beschlussvorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (GR 377/58/24)

Der Gemeinderat beschließt den beigefügten Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Gemeinde Boxberg/O.L..

Abstimmung Beschluss GR 377/58/24

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

TOP 9 - Sachstand zum Strukturwandelprozess

Stand Gesundheitszentrum: Vorplanung, guter Austausch mit allen Beteiligten, Fristen werden eingehalten;

Stand Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten: Projektvorstellung im Regionalen Begleitausschuss am 08. Mai 2024

TOP 10 - Sonstiges

Anfrage Hr. Stenzel: Zuständigkeit kleinere bauliche Maßnahmen in der Kita Klitten

Hr. Piesker (Bauamt): Maßnahmen werden in die Haushaltsplanung 2025 aufgenommen, notwendige Maßnahmen werden zeitnah umgesetzt, bereits Kommunikation mit Frau Schönwälder;

Info Hr. Knobloch: Ausbreitung des Bibers Am Mühlstrang - Richtung Wohnbebauung

Hr. Zschippang: Zuständigkeit LTV (Dammsicherung) / wälzen Arbeiten auf Gemeinde ab

- Bitte an Gemeinde: Biosphäre und LTV einbeziehen/verpflichten

Info Hr. Knobloch: Schilfbewuchs am Uhyster Uferbereich

Hr. Krautz: Bitte um Antrag vom Ortschaftsrat, Maßnahmen können dann eingeleitet werden

Hr. Sobiech: Gefahrenstelle für Radfahrer an der Einfahrt ehem. Kieswerk / B 156 (Übergang zum Radweg), gefahrenloser Überquerung sollte gewährleistet werden

Die 59. Beratung des Gemeinderates findet am Montag, 10. Juni 2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Südstraße 4, statt.

Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 48. Technischen Ausschusses am 23. April 2024

Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Eichenweg 140, Gemarkung Boxberg, Flur 3, Flurstück 51/5 – Umbau Wohnung mit Einliegerwohnung (TA 249/48/24)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Boxberg/O.L., Eichenweg 140, Gemarkung Boxberg Flur 3, Flurstück 51/5

- Anbau an Einfamilienhaus mit Ausbau Einliegerwohnung

Abstimmung Beschluss TA 249/48/24

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Nochten (TA 250/48/24)

Der Technische Ausschuss beschließt die Beauftragung der Planungsleistungen für die Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Nochten entsprechend dem Honorarangebot vom 08.04.2024 an die BPM Ingenieurgesellschaft mbH, Büro Dresden, Ammonstraße 70 in 01067 Dresden mit einem Bruttohonorar von 11.854,65 €.

Abstimmung Beschluss TA 250/48/24

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Nochten, Parkstraße 8, Gemarkung Nochten Flur 3, Flurstück 123/3 (TA 253/48/24)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Nochten, Parkstraße 8, Gemarkung Nochten Flur 3, Flurstück 123/3

- Neubau einer neuen Großraumgarage (als Ersatzbau für Scheunenbrand)

Abstimmung Beschluss TA 253/48/24

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Im öffentlichen Teil der 35. Sitzung des Verwaltungsausschusses wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 25. Juni 2024 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.