Amtliche Bekanntmachung
Die 10. Beratung des Gemeinderates (Sondersitzung) wurde am Montag, dem 12. Mai 2025 um 17:30 Uhr im Sitzungssaal Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Planungsleistungen LP 2-4 für die Sanierung/Umbau Aula in Boxberg/O.L. (GR 69/10/25)
TOP 1 - Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Planungsleistungen LP 2-4 für die Sanierung/Umbau Aula in Boxberg/O.L. (GR 69/10/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen Objektplanung, Tragwerksplanung und Brandschutz vorerst für die LP 2-4 an das Ingenieurbüro HK Bauplanung Neumann GmbH, Geschwister- Scholl- Straße 22, 02957 Krauschwitz i.d.O.L. in Höhe von 50.059,99 €.
| Abstimmung Beschluss GR 69/10/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Die 11. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 12. Mai 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Vorstellung WBG mbH Weißwasser zur Sanierung der Gebäude |
| 3. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen Los 1- Objektplanung für das Bauvorhaben „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ (GR 70/11/25) |
| 4. | Beschlussvorlage zum Nachtrag Planungsleistungen Gesundheitszentrum für das LOS 4–Technische Ausrüstung (ALG 4–6) (GR 71/11/25) |
| 5. | Beschlussvorlage zur Ersatzbeschaffung Fahrzeug für den Bauhof (GR 72/11/25) |
| 6. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 73/11/25) |
| 7. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 8. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Beschlussvorlage zur Einstellung einer Erzieherin (GR 74/11/25) |
| 10. | Vorberatung zum Doppelhaushalt 2025/2026 |
| 11. | Vorstellung Untersuchung Immobilienwirtschaft |
| 12. | Sonstiges |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 12.05.2025
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,85 mNHN (nach DHHN 2016);
Wassertemperatur: Wert nicht verfügbar (Sonde ausgefallen), pH-Wert: 7,8 (Messpunkt Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 12.05.2025)
Noch vor Beginn der offiziellen Badesaison am 15.05.2025 werden aktuell die Strandbereiche am Bärwalder See durch eine örtliche Genossenschaft tiefengereinigt. Die maschinelle Grundreinigung mit einer professionellen Sandreinigungsmaschine erfolgt auf den als Textil-, FKK- und Hundestränden ausgewiesenen Strandbereichen am Uhyster, Klittener und Boxberger Ufer inklusive der Beachvolleyball-Plätze. Die Gesamtfläche der maschinell tiefenzureinigenden Flächen beträgt ca. 7,5 Hektar.
Am Textilstrand des Boxberger Badestrand erfolgt aktuell der Ersatzneubau eines barrierefreien Strandzugangs durch ein örtliches Fachunternehmen. Die verschlissenen, ursprünglich 1,50m breiten Sandmatten werden auf ca. 100 m Länge gemäß DIN 18040 durch 2,00 m breite Sandmatten ersetzt, Begegnungsflächen von 1,80 x 1,80 m sind vorgesehen.
Wir weisen darauf hin, dass die Nutzung der Badebereiche um Zeitraum vom 15.05. bis 15.09. unter Einhaltung der Bade- und Strandordnung und der Allgemeinen Nutzungsbedingungen „Bärwalder See“ der Gemeinde Boxberg/O.L. erfolgen kann. Die Badewasserqualität wird ständig überwacht. Die vom Landratsamt Görlitz auch in dieser Saison veranlassten Untersuchungen erfolgen nach der Sächsischen Badegewässerverordnung (SächsBadegewVO). Weitere Infos unter www.baerwalder-see.eu
Die Versandungen der Löschwasserentnahmestelle in der Nähe des Badestrandes und der Schwimmsteganlage im Uferbereich Uhyst sind durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH beseitigt worden. Wir hoffen, dass die seitens die von der Gewässereigentümerin geplanten Maßnahmen zur dauerhaften Verhinderung von Sedimenttransporten am Uferbereich Uhyst schnellstmöglich umgesetzt werden.
Im Rahmen des über das Investitionsgesetz „Kohleregionen geförderten Projektes „Errichtung innerörtliches Wegeleitsystem Boxberg/O.L.“ hat das beauftragte Planungsbüro die Unterlagen für die Genehmigungsplanung zugearbeitet. Aktuell klärt das beauftragte Planungsbüro im Rahmen der Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) noch offene Fragen zur Nutzung und Genehmigung betroffener Grundstücke, die sich nicht im Eigentum der Gemeinde Boxberg/O.L. befinden (u.a. Landkreis Görlitz, LMBV). Die Abgleichung der Bezeichnung der auszuweisenden Ziele ist auf Grundlage der Zuarbeiten der Ortsvorsteher in Arbeit. Diese Baumaßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Am Sonntag, den 08.06.2025 findet das 15. Pfingstrennen der Sportfreunde Bärwalder See e.V. statt. Folgende Strecken sind wieder geplant: 800m (Kinderstrecke), 3 km, 5 km, 10 km und 21,1 km Halbmarathon - Lauf. Start ist traditionell am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees. Die Ausschreibung ist unter www.sportfreunde-baerwalder-see.de abrufbar. Anmeldungen sind bis 06.06.25 um 12.00 Uhr online unter www.baer-service.de möglich.
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 01.06.2025 | Beginn Badesaison im Freibad Reichwalde: www.dorfclubreichwalde.de | |
| 06.06.2025 | Orgelkonzert mit Michael Schütz in der evangelischen Kirche Klitten | |
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| Infos: www.kirche-baerwalder-see.de | |
| 07.06.2025 | Schuppersegeln der Segelschule Dreiländereck | |
| 10.00 Uhr | Infos und Buchung unter: www.segelschule-baerwalder-see.de | |
| 07.06.2025 | Fahrradtour in der Heide- und Teichlandschaft mit Naturführer Jörg | |
| 10.00 Uhr | Kasper; Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de | |
| 08.06.2025 | 15. Pfingstrennen der Sportfreunde Bärwalder See e.V.; | |
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| Infos: www.sportfreunde-baerwalder-see.de, Buchung: www.baer-service.de | |
| 13. - 15.06.25 | Heimatfest des Heimatverein Klitten e.V. im Park Klitten | |
| 14.06.2025 | Natur- & Regionalmarkt im Rahmen des Heimatfestes Klitten | |
| 10.00 Uhr | Infos und Anmeldung für Aussteller: www.natur-regional-markt.de | |
| 14.06.2025 | Holi Lausitz Open Air 2025 am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees | |
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| Motto: „Wild, Wild West“; Karten und Infos: www.holi-lausitz.com | |
| 14.06.2025 | Open-Air-Kino für Jung und Alt in der Swjela Scheune Nochten; | |
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| Infos unter: www.scheune-nochten.de | |
| 15.06.2025 | SteinFEST im Lausitzer Findlingspark Nochten; | |
| 10.00 Uhr | Infos: www.findlingspark-nochten.de | |
| 15.06.2025 | Mit dem Ranger unterwegs: Der Wiedehopf in der Heide- u. Teichlandschaft; Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de | |
| 10.00 Uhr | ||
| 16.06.2025 | Wiesenexkursion mit Kescher und Becherlupe | |
| 09.00 Uhr | Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de | |
| 20. - 22.06.25 | Landesjugendspiele des Freistaates Sachsen (Segeln) | |
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| Ausrichter: Lausitzer Segelclubs Bärwalder See e.V. | |
| 27.06.2025 | Kaffeetreff in der in der Swjela Scheune Nochten; | |
| 15.30 Uhr | Infos unter www.scheune-nochten.de | |
| 27.06.2025 | Pokalskat-Turnier des Heimatverein Uhyst e.V. im Sportlerheim Uhyst | |
| 18.00 Uhr | Infos: www.uhyst.de | |
| 28.06.2025 | Scheunenfest in Rauden; Infos: www.uhyst.de | |
Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 12.05.2025
| • | Am 10. Mai 2025 fand der Erörterungs- und Abstimmungstermin mit dem SIB statt, zur Klärung relevanter Punkte der Prüffeststellungen für die Endfassung der Baufachlichen Stellungnahme für den Neubau des Gesundheitszentrums Boxberg/O.L.. Für die Projektweiterführung wird es in den nächsten Wochen Nachbesserungen/ Optimierungen in den Planungen geben, um die Auflagen des SIB zu erfüllen. |
| • | Nachdem für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ die Aufhebung der EU- weiten Ausschreibung der Planungsleistungen der Lose 2- 5 notwendig ist, erfolgte am 05.05.2025 die Neuausschreibung dieser Lose. |
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| Im Verfahren entfällt der Teilnahmewettbewerb – stattdessen ist eine begrenzte Anzahl von geeigneten Büros (mindestens 3) entsprechend dem VgV- Verfahren bis zum 28.05.2025 zur Angebotsabgabe aufgefordert. |
| • | Für das Projekt „Begegnungszentrum Dorfkrug Nochten“, gefördert über das Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ wurden zwischenzeitlich die Aufträge für die Lose Bauhauptleistungen, Dach und Heizung, Sanitär, Fliesen erteilt. Die Bauanlaufberatung dazu fand am 06.05.2025 statt. Mit der Neugestaltung des Begegnungszentrums „Dorfkrug Nochten“ soll der Dorfkern und das Ortsbild unter Einbeziehung der gesamten Ortsgemeinschaft attraktiver werden, geplant ist die energetische Sanierung und der barrierefreie Umbau des Gebäudes bis September 2025. |
| • | Der Erhalt der Trauerhalle und des Friedhofes im Ortsteil Bärwalde wurde ebenfalls über die RL LEADER als Förderprojekt beantragt. Der infolge der Überbaggerung der Ortschaft Merzdorf 1975 neu angelegte Friedhof Bärwalde einschließlich der kleinen Trauerhalle ist nach 50 Jahren in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Aufgrund einer hohen Stufe am Eingangsbereich ist der Zugang zur Trauerhalle nicht barrierefrei. Die bei Anlage des Friedhofs gepflanzten Bäume und Sträucher führen in Ihre derzeitigen Größe/Zustand dazu, dass Schäden durch Wurzeln an den Grabeinfassungen entstehen. Inhalt des Projektes ist die Dachsanierung der Trauerhalle, die Herstellung eines barrierefreien Aufganges incl. Geländer, die malermäßige Instandsetzung innen und außen und der Anbau eines automatischen Glockenklanges (Minimalvariante). Der alte Baumbestand wird durch Neupflanzungen von Winterlinde, Kugelahorn und Sträuchern ersetzt. |
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| Das Projekt mit einem Kostenumfang von 35.900,00 € wurde zum 3. Projektaufruf der LEADER Region Lausitzer Seenland im November 2024 beim Regionalmanagement eingereicht und von der Lokalen Aktionsgruppe für eine Förderung (70%) ausgewählt. |
| • | Der Landkreis Görlitz informierte über die Instandsetzung der K8472 zwischen Förstgen – Tauer. ab 26.05.2025. Während der Bauzeit von voraussichtlich 3 Wochen wird die K8472 beginnend am Bauanfang in der Ortslage Förstgen bis zum Beginn der Ortslage Tauer voll gesperrt. Eine Umleitung für den überörtlichen Verkehr wird über Kreba- Neudorf / Mücka eingerichtet. Die Durchfahrt für Fahrzeuge des OVO ist, außer in der 23. KW gewährleistet. Für die Dauer des Asphalteinbaus (3-4 Tage) ist die Erreichbarkeit nur eingeschränkt bzw. nicht vorhanden. Der Auftragnehmer informiert im Vorfeld mittels einer Anwohnerinformation über den geplanten zeitlichen Ablauf. |
Arbeiten des Bauhofes
| • | Auch in letzten Wochen lag der Schwerpunkt für die Mitarbeiter in der Reinigung der Straßen und Gehwege in der Gemeinde. Zeitgleich haben die saisonbedingten Arbeiten in den Grünanlagen und Blumenrabatten begonnen. Dazu kam die Unterstützung der Vereine beim Aufsetzen der sogenannten Hexenhaufen, an der Stelle sei erwähnt, dass die Beräumung der angefallenen Asche in den nächsten Tagen erfolgt. |
| • | Weiterhin wurde auf Wunsch des Ortschaftsrates Uhyst ein Busunterstand in Boxberg/O.L. demontiert und in Uhyst wieder aufgestellt einschließlich Fundamentplatte. |
| • | Auf Grund der sehr umfangreichen Pflegeaufgaben an den Gehölzen gemeindeeigener Grundstücke und Einrichtungen werden auch diese Arbeiten kontinuierlich fortgeführt. |
Freibad Reichwalde – Rettungsschwimmer gesucht!
Voraussetzung: Rettungsschwimmer(in) (mindestens silber) o. Fachangestellte(r) für Bäderbetriebe
Ab: 01. Juni 2025 (Öffnungszeiten: 14:00 - 19:00 Uhr, Ferienzeit 10:00 – 20:00 Uhr)
Kontakt: 0171-7278258
TOP 2 - Vorstellung WBG mbH Weißwasser zur Sanierung der Gebäude
Berichterstattung durch Geschäftsführerin Petra Sczesny und Dipl. Bauing. Michael Penk
TOP 3 - Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen Los 1- Objektplanung für das Bauvorhaben „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ (GR 70/11/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe der Planungsleistungen
Los 1 - „Erweiterung der touristisch- wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ entsprechend der Bewertung der Schlussangebote nach durchgeführtem Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 17 VgV an den Erstplatzierten, den Bieter Rieger Architektur PartGmbH aus Dresden mit einer Bruttoangebotssumme von 174.594,17 € für die Grundleistungen und 238,00 € für die besonderen Leistungen.
| Abstimmung Beschluss GR 70/11/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 4 - Beschlussvorlage zum Nachtrag Planungsleistungen Gesundheitszentrum für das LOS 4–Technische Ausrüstung (ALG 4–6) (GR 71/11/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe zum Nachtrag für die Planungsleistungen für das Los 4- Technischen Anlagen (ALG4-6) für das Gesundheitszentrum Boxberg/O.L.. Die voraussichtliche Bruttonachtragssumme beträgt 21.350,00 €.
| Abstimmung Beschluss GR 71/11/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 5 - Beschlussvorlage zur Ersatzbeschaffung Fahrzeug für den Bauhof (GR 72/11/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung für ein Fahrzeug für den kommunalen Bauhof an die Firma Autohaus Mosig GmbH, aus 02977 Hoyerswerda mit einer Bruttoauftragssumme von 40.123,97 € zu erteilen.
| Abstimmung Beschluss GR 72/11/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 6 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 73/11/25)
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
| Abstimmung Beschluss GR 73/11/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 7 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
Gesundheitszentrum: Erörterungs- und Abstimmungstermin mit dem SIB (Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement) (siehe aktuelle Situation Bauamt); Werbung im Deutschen Ärzteblatt geschalten;
LEAG: Lausitzrunde (Bürgermeister der Nordkreise) im Sommer nach Cottbus geladen – Berichterstattung durch Vorstandsvorsitzender der LEAG Adolf Rösch;
TOP 8 – Sonstiges
Keine Anmerkungen
Die 12. Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 10. Juni 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zum Verkauf des mit einem Funkturm bebauten Grundstücks auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf |
| 3. | Beschlussvorlage zur Neufassung des Vertrages zwischen der LMBV und der Gemeinde Boxberg/O.L. über die vorzeitige Folgenutzung des Bärwalder Sees |
| 4. | Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026 |
| 5. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 6. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 7. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 8. | Sonstiges |
Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 8. Technischen Ausschusses vom 29. April 2025
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg, Flur 12, Flurstück 34/21
- Errichtung Umspannwerk und Freianlagen (TA 39/08/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Tagebau Nochten, Gemarkung Boxberg Flur 12, Flurstück 34/21
- Errichtung Umspannwerk und Freianlagen in Sprey
| Abstimmung Beschluss TA 39/08/25 | 7 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 1 Stimmenthaltung |
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Brückenprüfung 2025 (TA 40/08/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die anstehenden Brückenprüfungen 2025 an das Ingenieurbüro Manuel Decker aus 01968 Senftenberg mit einer Bruttoauftragssumme von
14.945,69 €.
| Abstimmung Beschluss TA 40/08/25 | 8 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Beauftragung Ersatzinvestition barrierefreier Strandzugang Textilstrand
Uferbereich Boxberg/O.L. (TA 41/08/25)
Der Technische Ausschuss des Gemeinderates beschließt, die Haeuber Bau GmbH, Am Kraftwerk, 02943 Boxberg/O.L. mit dem Ersatzneubau eines barrierefreien Strandzugangs im Uferbereich Boxberg/O.L. des Bärwalder Sees zu beauftragen. Der Angebotspreis beträgt 11.722,69 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
| Abstimmung Beschluss TA 41/08/25 | 8 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 24. Juni 2025 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.