Amtliche Bekanntmachung
Die 12. Beratung des Gemeinderates wurde am Dienstag, dem 10. Juni 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zum Verkauf des mit einem Funkturm bebauten Grundstücks auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf (GR 75/12/25) |
| 3. | Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026 (GR 77/12/25) |
| 4. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 78/12/25) |
| 5. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 6. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 7. | Beschlussvorlage zur Neufassung des Vertrages zwischen der LMBV und der Gemeinde Boxberg/O.L. über die vorzeitige Folgenutzung des Bärwalder Sees (GR 76/12/25) |
| 8. | Sonstiges |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 10.06.2025
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,83 mNHN (nach DHHN 2016);
Wassertemperatur: Wert nicht verfügbar (Sonde ausgefallen), pH-Wert: 7,8; Wassertemperatur: (Messpunkt Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 10.06.2025)
Demnächst beginnen in Deutschland die Sommerferien. In diesem Jahr rechnen wir mit vielen Feriengästen aus dem In- und Ausland. Wir weisen darauf hin, dass die Nutzung der Ufer- und Wasserflächen Bärwalder See nur unter Einhaltung der der Allgemeinen Nutzungsbedingungen „Bärwalder See“ und der Bade- und Strandordnung der Gemeinde Boxberg/O.L. erfolgen kann. Weitere Infos unter www.baerwalder-see.eu.
Nachdem die Landesdirektion Sachsen mit Wirkung zum 01.04.2025 die Schiffbarkeit für den Bärwalder See erklärt hat, liegt nun auch die Verlängerung der entsprechenden Ausnahmegenehmigungen für das Kite-Surfen, Kite-Foilen und E-Foilen auf einem ausgewiesenen Gewässerabschnitt am Westufer des Bärwalder See im Zeitraum vom 01.04.-31.10 jeden Jahres vor. Zudem gibt es eine zusätzliche, wasserrechtliche Gestattung zur Nutzung und Befahrung des Bärwalder Sees für Linien- und Gelegenheitsfahrten mit einem Fahrgastschiff. Seit 01.06.2025 fährt die „Bärwalder Seelust“ täglich im Linienverkehr von Klitten über Uhyst nach Boxberg und ist auch als Wassertaxi über www.msseelust.de buchbar.
Am Restaurant „Arche“ am Klittener Ufer des Bärwalder Sees gibt es seit Christi Himmelfahrt dank des Engagements der SKAN – Park GmbH & Co. KG einen neuen Spielplatz für die kleinen Gäste. Weitere Infos unter www.arche-restaurant.de und www.skan-park.de.
Im Rahmen der Durchführung eines Open-Air-Festivals kommt es ab 23. Juli 2025 zu Einschränkungen bzw. Absperrungen im Bereich des geplanten Festival-Geländes im Uferbereich Klitten. Der Badestrand und der Wirtschafts- bzw. Rundweg im Uferbereich Klitten sind öffentlich zugänglich. Auch die Besucherparkplätze am Hafen Klitten sind für Tagestouristen und Wassersport- und Angelfreunde mit Zufahrt von der B156 aus Richtung Bautzen/ Uhyst (Spree) während des Festivals nutzbar. Verkehrsbedingte Sperrungen und Umleitungen werden durch den Veranstalter ausgeschildert. Die Ein- und Auslassstelle von Booten des Anglerverbandes Elbflorenz Dresden e.V. und die (Trailer-) Besucherparkplätze nördlich Klittener Badestrandes können vom 21.07.-28.07.2025 nicht bzw. nur eingeschränkt genutzt werden. Eine Nutzung der Löschwasserentnahmestelle für Rettungskräfte im Einsatzfall muss durch den Veranstalter jedoch jederzeit sichergestellt sein. Am 08. Juli 2025 ist durch den Veranstalter eine Sicherheitskonferenz mit beteiligten Behörden, Institutionen und Grundstückseigentümern-/ Nutzern geplant. Infos: https://festival.breaktherules.eu/
Die nächsten Natur- und Regionalmärkte in Boxberg/O.L. finden am Samstag, den 14.06.25 im Rahmen des Heimatfestes Klitten und am 16.08.2025 im Rahmen des Dorfjubiläums „625 Jahre Kringelsdorf“ und „90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Kringelsdorf“ statt. Weitere Infos unter: www.natur-regional-markt.de.
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 27.06.2025 | Kaffeetreff in der in der Swjela Scheune Nochten; |
| 15.30 Uhr | Infos unter www.scheune-nochten.de |
| 27.06.2025 | Pokalskat-Turnier des Heimatverein Uhyst e.V. im Sportlerheim Uhyst |
| 16.00 Uhr | Infos: www.uhyst.de |
| 28.06.2025 | Scheunenfest in Rauden; Infos: www.uhyst.de |
| 05./06.07.25 | 19. Beach-Cup der Sportfreunde Bärwalder See e.V. |
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| Infos: www.sportfreunde-baerwalder-see.de |
| 07.-11.07. | Rettungsschwimmerkurs der Wasserwacht (Deutschen Rotes Kreuz); |
| 2025 | Buchung: https://eventfrog.de/rettungsschwimmen |
| 11.07.2025 | Sommerabend mit Tanz unter den Sternen im Findlingspark Nochten; |
| 10.00-23.00 | Infos: www.findlingspark-nochten.de |
| 18.-20.07.25 | 49. Dorffest in Reichwalde; Info: www.dorfclubreichwalde.de |
| 23./24.07.25 | Fahrradtour in der Heide- und Teichlandschaft mit Naturführer Jörg |
| 10.00 Uhr | Kasper; Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de |
| 24.-27.07. | BTR®-Festival am Klittener Ufer des Bärwalder Sees |
| 2025 | Infos und Karten: https://festival.breaktherules.eu/ |
| 29.07.2025 | Fahrradtour in der Heide- und Teichlandschaft mit Naturführer Jörg |
| 10.00 Uhr | Kasper; Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de |
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| Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 10.06.2025 | |
| • | Die Planungsunterlagen für den Neubau des Gesundheitszentrums werden derzeit abschließend fachtechnisch vom SIB geprüft. Hierfür wurden von den Projektbeteiligten weitere Details der Planungen erörtert und verteidigt. Um das Projekt weiter voranzubringen muss die Gemeinde die Baufachliche Stellungnahme des SIB und den Fördermittelbescheid der SAB abwarten. |
| • | Für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ ist die Neuausschreibung der Lose 2-5 abgeschlossen Eine begrenzte Anzahl von geeigneten Büros waren bis zum 28.05.2025 aufgefordert, ein Angebot abzugeben. |
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| Im Los 4 (Elektroplanung) mussten leider alle Bieter ausgeschlossen werden. Die Leistungen müssen jetzt national vergeben werden. Für die anderen drei Lose liegen wertbare Angebote vor. |
| • | Mitte Mai 2025 war Baustart für das Projekt „Begegnungszentrum Dorfkrug Nochten“, gefördert über das Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“. Hier konnten die Dachdeckerarbeiten bereits abgeschlossen werden. Damit besteht Baufreiheit für den nun stattfindenden Innenausbau. |
| • | Bei der Instandsetzung der K8472 zwischen Förstgen – Tauer im Auftrag des Landkreises Görlitz kam es witterungsbedingt zu Verzögerungen beim Asphalteinbau. Die Arbeiten werden in der 24. und 25. KW fortgesetzt. |
| • | Zum Thema Wärmeversorgung in Boxberg/O.L. wurde der Gemeinde von der LEAG und envia Therm mitgeteilt, dass der bisherige Wärmeliefervertrag vom 01.01.2026 bis 30.04.2026 zu aktuellen Konditionen erfolgreich verlängert wurde. Envia Therm überarbeitet aktuell die Vertragsunterlagen; der Versand an die Kunden ist voraussichtlich in Kalenderwoche 25/2025 geplant. Für eine Wärmelieferung ab 01.05.2026 (Interimslösung) signalisierte die LEAG eine Lieferung nach dem Prinzip „Nach Können und Vermögen“, gleichzeitig ist die Errichtung einer Ölkesselanlage durch envia Therm auf dem Gelände der LEAG geplant, die entsprechenden Konditionen und Bedingungen sind definiert und in der Endabstimmung. Sowohl LEAG als auch envia Therm betonen, dass keine Versorgungslücken zu erwarten sind und eine kontinuierliche Wärmeversorgung sichergestellt ist. Detaillierte Aussagen zur Planung werden Mitte August 2025 erwartet. |
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| Arbeiten des Bauhofes | |
| • | Die letzten Wochen waren geprägt von den umfangreichen Arbeiten in den Grünanlagen der Gemeinde. Dazu kamen auf Grund der Feiertage die Mäharbeiten an den Zuwegungen zum See sowie am gesamten Rundweg um den See. |
| • | In der Ortschaft Uhyst wurde durch die Mitarbeiter ein Sickerschacht in der Spreegasse gesetzt um zu verhindern, dass bei Starkregen Schäden an der Einfriedung entstehen. Notwendige Restarbeiten müssen noch abgearbeitet werden. |
| • | Im Kindergarten Reichwalde wurde neben kleinen Veränderungen ein neues Spielgerät aufgebaut. Auf dem Sportplatz Kringelsdorf wurde der vorhandene Spielplatz um zwei Spiel-und Klettergeräte erweitert. |
TOP 2 - Beschlussvorlage zum Verkauf des mit einem Funkturm bebauten Grundstücks auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf (GR 75/12/25)
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des bisher vermieteten Grundstücks auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf an den Mieter, die DFMG Deutsche Funkturm GmbH. Das Kaufgrundstück Gemarkung Kringelsdorf Flur 7 Flurstück 3/14 ist vermessen und hat eine Größe von 340 m². Der Kaufpreis beträgt 12.782,40 EUR. Sämtliche Kosten des Grunderwerbs trägt der Käufer.
| Abstimmung Beschluss GR 75/12/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 3 - Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026 (GR 77/12/25)
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltsatzung (Satzungstext als Anlage) mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2025-2026.
Gleichzeitig wird festgestellt, dass Einwohner und Abgabenpflichtige der
Gemeinde Boxberg/O.L. während der Frist von 14 Arbeitstagen (16.05.2025 bis 06.06.2025) gemäß § 76 Abs. 1 Satz 4 SächsGemO keine Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung erhoben haben.
| Abstimmung Beschluss GR 77/12/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 4 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 78/12/25)
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
| Abstimmung Beschluss GR 78/12/25 | 15 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 5 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
Informationen des Bürgermeisters:
Gemeinsames Treffen mit dem Betriebsrat des Kraftwerkes Boxberg am 02.06.25.
| Der Bürgermeister fragte nach, wie die Belegschaft den Strukturwandel wahrnimmt. Es besteht überwiegend eine abwartende Haltung. Ein Strategiepapier, welches aufzeigt, wie es mit dem Standort weitergeht, ist nicht bekannt. | |
| - | Anschreiben an Staatsminister Dirk Panter, Sächs. Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, zum Thema Strukturwandel im Lausitzer Revier – Zukunft des Industriestandortes Boxberg/O.L. (Verteiler: Ministerpräsident, M. Kretschmer, Landrat Dr. S. Meyer, Staatsministerin Frau R. Kraushaar, Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung, und Betriebsrat Kraftwerk Boxberg/O.L.) |
| - | Anschreiben an Adolf Roesch (Vorstandsvorsitzender LEAG): Ein Neues "Wir gemeinsam" und Engagement in Boxberg/O.L. |
Einladung der Großen Lausitzrunde am 12.06.25. nach Senftenberg zum Thema Wasserversorgung der Industrieflächen (kein Interesse seitens d. Staatskanzlei und Staatsministerium, Ministerpräsident schickt digitales Grußwort)
Turnusmäßige Treffen der Bürgermeister aus dem Nordkreis: Erarbeitung eines Positionspapiers mit Aufforderung den Strukturwandel (Ansiedlung und Förderung) in der Lausitz umzusetzen und nicht nur im Spreckgürtel von Dresden (aktuell Förderung Chip-Fabrik / Industriestandort Dresden) zu realisieren.
TOP 6 - Sonstiges
Keine Anfragen
Die 13. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 14. Juli 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 2- Tragwerksplanung für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
| 3. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 3- Technische Anlagen (ALG 1-3) für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
| 4. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 5- Freianlagen für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
| 5. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 6. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 7. | Sonstiges |
Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 9. Technischen Ausschusses vom 27. Mai 2025
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Rauden, Gemarkung Mönau Flur 2, Flurstück 48/2 (TA 43/09/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Rauden, Gemarkung Mönau Flur 2, Flurstück 48/2
| - | Nutzungsänderung von zwei Nebengebäuden als Stallgebäude zur Pferdehaltung (Gebäude 4 und 5) und eines weiteren Gebäudes als Stelle der Kompostierung damit anfallenden Mist (Gebäude 3) |
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| Abstimmung Beschluss TA 43/09/25 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Mittelstraße 8, Gemarkung Uhyst, Flur 9, Flurstück 219 (TA 44/09/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Mittelstraße 8, Gemarkung Uhyst, Flur 9, Flurstück 219
| - | 1. Tektur-Antrag zur Baugenehmigung AZ: B-21/02932/BO/rie Sanierung und Erweiterung eines bestehenden EFH, Umbau des Gebäudes zu Ferienwohnung. |
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| Abstimmung Beschluss TA 44/09/25 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Kringelsdorf, Gewerbegebiet Kringelsdorf, Gemarkung Kringelsdorf, Flur 7, Flurstück 3/26 (TA 45/09/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Kringelsdorf, Gewerbegebiet Kringelsdorf, Gemarkung Kringelsdorf, Flur 7, Flurstück 3/26
| - | Errichtung einer Leichtbauhalle als Überdachung für die Brecheranlage |
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| Abstimmung Beschluss TA 45/09/25 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Dachsanierung Trauerhalle Bärwalde (TA 46/09/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Dachsanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof im Ortsteil Bärwalde auf Grundlage des vorliegenden Angebotes an die Firma WESO Dachbau GmbH, Rietschen. Die Auftragssumme beläuft sich auf 12.223,56 € brutto.
| Abstimmung Beschluss TA 46/09/25 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Grünanlagen Friedhof Bärwalde (TA 47/09/25)
Der Technische Ausschuss beschließt den Auftrag für die Neugestaltung und Pflege der Grünanlagen im Bereich Friedhof Bärwalde entsprechend dem vorliegenden Angebot an die Firma Garten- und Landschaftsgestaltung Frank Nitruck aus Boxberg/O.L.OT Klein Oelsa, zu vergeben. Die Bruttoauftragssumme beträgt 15.622,80 € brutto.
| Abstimmung Beschluss TA 47/09/25 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kringelsdorf“ Gem. Kringelsdorf, Flur 7, Flustk. Tv. 3/22 - Carbon LabFactory Sachsen (TA 48/09/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L. im B- Plangebiet „Gewerbegebiet Kringelsdorf- Plangebiet B“, Gemarkung Kringelsdorf, Flur 7, Flurstück
T.v. 3/22 für die Errichtung der Carbon LabFactory
| 1. | Überschreitung der festgesetzten Firsthöhe von 145,00 mHN um 1,50 m in Teilbereichen (Halle 3) |
| 2. | Ersatzpflanzung Einzelbaum für Pflanzbindung am Wendehammer gem, Pkt 3.5 und 3.6 der Grünordnerischen Festsetzungen an einem Alternativstandort |
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| Abstimmung Beschluss TA 48/09/25 | 9 Ja-Stimmen |
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| 0 Nein-Stimmen |
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| 0 Stimmenthaltungen |
Im öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 27. Mai 2025 wurden keine Beschlüsse gefasst.
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 29. Juli 2025 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.