Amtlicher Teil
Die 48. Beratung des Gemeinderates wurde am Dienstag, dem 10. Juli 2023 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zum Durchführungsvertrages für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaikanlage „Ehemaliges Militärgelände“ Boxberg/O.L., OT Bärwalde (GR 307/48/23) |
| 3. | Beschlussvorlage zum Entwurf und zur Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Photovoltaikanlage „An der Schaltanlage“ Boxberg/O.L. OT Bärwalde (GR 308/48/23) |
| 4. | Beschlussvorlage zum Entwurf und zur Offenlage der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 309/48/23) |
| 5. | Beschlussvorlage zur Zustimmung der Gemeinde zur Verschmelzung der SPREEGAS mit der EMB (GR 310/48/23) |
| 6. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 311/48/23) |
| 7. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 8. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9. | Beschlussvorlage zur Einstellung eines Mitarbeiters (GR 312/48/23) |
| 10. | Vorberatung zur Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 11. | Sonstiges |
TOP 1 - Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 10.07.2023
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,77 m über Meer;
Wassertemperatur: 25,5 °C, pH-Wert:7,8 (Messpunkt: Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 10.07.2023)
Zu Beginn der Ferienzeit weisen wir darauf hin, dass die Nutzung der Badebereiche am Bärwalder See nur im Zeitraum der offiziellen Badesaison (15.05-15.09) unter Einhaltung der Bade- und Strandordnung der Gemeinde Boxberg/O.L. erfolgen kann.
Weitere Infos unter www.baerwalder-see.eu.
Im Rahmen der Durchführung eines Open-Air-Festivals am Klittener Ufer des Bärwalder Sees kommt es Anfang August 2023 zu Einschränkungen bzw. Absperrungen im Bereich des mit den Sicherheitsbehörden von Polizei und Feuerwehr zur Sicherheitskonferenz zuletzt am 07.07.23 abgestimmten Festival-Geländes. Der Badestrand und der Wirtschafts- bzw. Rundweg im Uferbereich Klitten sind öffentlich zugänglich. Eine Nutzung der Löschwasserentnahmestelle für Rettungskräfte im Einsatzfall muss durch den Veranstalter jederzeit sichergestellt sein. Die öffentlichen Parkplätze am Hafen Klitten sind für Tagestouristen und Wassersportfreunde mit Zufahrt von der B156 aus Richtung Bautzen/ Uhyst (Spree) während des Festivals jederzeit nutzbar. Verkehrsbedingte Sperrungen und Umleitungen werden durch den Veranstalter ausgeschildert. Die Ein- und Auslassstelle von Booten des Anglerverbandes Elbflorenz Dresden e.V. nördlich des Badestrandes im Uferbereich Klitten und die (Trailer-) Besucherparkplätze im Bereich des Klittener Badestrandes können vom 31.07.-10.08.23 nicht bzw. nur eingeschränkt genutzt werden. Informationen dazu unter: https://www.angelatlas-sachsen.de/#D06-150
Pünktlich zum Beginn der Sommerferien im Freistaat Sachsen wurden am Uhyster Ufer des Bärwalder Sees mit den Safarilodges neue, buchbare Übernachtungsangebote direkt im Safariwildrevier zur Nutzung übergeben. Insgesamt stehen ab 15.07.2023 den Gästen drei hochwertige Ferienhäuser mit maximal 15 Betten unweit des Seestrandes zur Verfügung. Infos und Buchung unter www.safariwildrevier.de
Bei strahlendem Sonnenschein wurden am Samstag, dem 24. Juni auf dem Bärwalder See, dem größten See Sachsens, im Bereich des Hafen Klitten die Kreis-, Kinder- und Jugendspiele des Oberlausitzer Sportbundes, als Dachverband der Sportvereine im Landkreis Görlitz, in der Sportart Segeln durchgeführt. Die KKJS hat der Lausitzer Segel-Club Bärwalder See e.V. organisiert. Die Teilnehmer verschiedener Alters- und Erfahrungsgruppen sind in zwei Klassen mit den Kinderbooten „Optimist“ gegeneinander angetreten. Besonders stolz ist der Verein auf eine kleine „Weltprämiere“ - eine Vereinsidee, die speziell zur Motivation von Anfängern entwickelt wurde – die „OPTI Speed Wende“. Gewonnen haben auch in diesem Jahr wieder alle Beteiligten - an Erfahrung, Freude und Gemeinschaftssinn. Im Abschluss an die Regatta fand das traditionelle und beliebte Banane fahren statt. Der Verein bedankt sich bei den hochmotivierten Teilnehmern, engagierten Eltern sowie Großeltern, geduldigen Trainern und fleißigen Vereinsmitgliedern, die diesen schönen Tag von der Boje bis zum Schnittchen organisiert und sichergestellt haben. In diesem Jahr finden noch drei weitere Regatten am Bärwalder See statt, zu welchen auch Nichtmitglieder herzlich eingeladen sind. Weitere Termine und Infos: www.lsc-baerwalder-see.de.
Der nächste und vorerst letzte Natur-und Regionalmarkt in Boxberg/O.L. findet am Samstag, den 22.07.23 im Rahmen des 47. Dorffestes in Reichwalde statt. Weitere Infos unter: www.natur-regional-markt.de oder www.dorfclubreichwalde.de
Auch Im Jahr 2023 wird wieder Deutschlands Lieblingssee gesucht. Nachdem der Bärwalder See als größter Binnensee des Freistaates im Jahr 2022 zum Lieblingssee der Sachsen gewählt wurde, kann auch in diesem Jahr wieder abgestimmt werden: www.seen.de.
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 03.-06.08.23 | BTR®-Festival 2023 am Klittener Ufer des Bärwalder Sees; |
| |
| 11.08.2023 | Sommerabend im Lausitzer Findlingspark Nochten; |
| Infos: www.findlingspark-nochten.de |
| 15.-18.08.23 | Kinderbibeltage 2023 im Gemeindehaus Klitten |
| Infos: www.kirche-baerwalder-see.de |
| 20.08.2023 | „Mit dem Ranger unterwegs…“ – Wanderung in der |
| 09.00 Uhr | Tagebaufolgelandschaft; Infos: www.biosphärenreservat-oberlausitz.de |
| 26.08.2023 | Tanz mit der Feuerwehr Klitten |
| 26.08.2023 | Beach Box Ultimate Frisbee – Turnier des „Drehst’n Deckel“ e.V |
| +27.08.2023 | Infos und Anmeldung: www.beachbox-ultimate.de |
| 26./27.08.23 | Traditionsregatta des Lausitzer Segelclub Bärwalder See e.V. |
| 11.00 Uhr | Infos: www.lsc-baerwalder-see.de |
Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof: Stand 10.07.2023
| • | Im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahme im OT Uhyst sind nach dem Bodenaustausch die Wandelemente wiederhergestellt, die Hinterfüllung des Abfischkomplexes sowie die Gestaltung der Sohle der Abfischgrube sind erfolgt. Derzeit werden die Aushubarbeiten und die Profilierung des Grabens fortgesetzt. Ende der 28. KW soll das Staubauwerk in den Entwässerungsgraben eingesetzt werden. Anschließend erfolgt die Errichtung des Durchlassbauwerkes DN 800. Die Umbindung der Vorflut auf das neu hergestellte System ist Ende Juli geplant. Im August 2023 werden abschließend der Teilrückbau der bisherigen Zulaufleitung zur Spree sowie die Teilverwahrung der Rohrleitung vorgenommen. |
| • | Seit dem 12.06.2023 wurde am Tourismusinformationszentrum am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees die mangelhaft ausgeführte Fassade am Haus A und F abgebrochen. Zwischenzeitlich wurde ein Riss im Auflager Fenstersturz Haus A begutachtet und die Risssanierung sowie die weiteren Arbeiten abgestimmt. In der 28. KW beginnen die Dämmarbeiten an den Gebäuden, beginnend mit dem Sockel. |
| • | Für den grundhafter Ausbau der Schulstraße im OT Uhyst fand am 28.06.2023 die Bauanlaufberatung statt. Nach erfolgter Beweissicherung und Einrichten der Baustelle wird voraussichtlich ab 14.07.2023 mit den Fräsarbeiten auf beiden Straßenabschnitten begonnen. Zur besseren Erreichbarkeit, insbesondere der Kindertagesstätte und des Pflegeheims kann die Wegeverbindung von der Straße des Friedens über den ehemaligen Schulhof genutzt werden. |
| • | Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED im OT Rauden wurde beschränkt ausgeschrieben. Bis zum Submissionstermin am 13.07.2023 haben die ausgewählten Firmen die Möglichkeit, ihre Angebote einzureichen. Von Anfang September bis Ende November 2023 sind die Tiefbauarbeiten zur Kabelverlegung und der 1:1 Austausch der Straßenleuchten zu realisieren. |
| • | Die Bauleistungen für die Errichtung des Fahrstuhlschachtes sowie die Sanierung der Fassade des Verwaltungsgebäudes der Gemeinde wurden am 05.07.2023 öffentlich ausgeschrieben. |
| Bis zum 27.07.2023 haben die Firmen die Möglichkeit, ihre Angebote abzugeben. Die Bauarbeiten sind von Anfang September bis Ende November 2023 geplant. |
| • | Nach Information des Landkreises Görlitz ist eine bauliche Erhaltungsmaßnahme der K 8473 zwischen Mönau und Uhyst voraussichtlich ab 31.07.2023 geplant. Verkehrsführung und technologischer Ablauf sind Thema der demnächst stattfindenden Bauanlaufberatung. |
| Arbeiten des Bauhofes | |
| • | Zu den saisonalen Arbeiten hat das Mulchen und Freischneiden der Bankettbereiche und Straßenrändern an den Gemeindestraßen und Zuwegungen begonnen. |
| • | Auf den Spielplätzen der Gemeinde werden zurzeit defekte Spielgeräte repariert und mit einem neuen Schutzanstrich versehen. Weiterhin wurde durch den Tischler begonnen, Reparaturen an den verschiedensten Elementen rund um den Bärwalder See durchzuführen. Auf Grund der Menge der aufgelaufenen Reparaturen wird dies eine sehr zeitintensive Tätigkeit. |
| • | In der Altgemeinde Klitten wurde damit begonnen Leuchtmittel und Abdeckungen der Ortsbeleuchtung auszutauschen und auf LED umzurüsten. In den Ortsteilen Dürrbach, Klein Oelsa, Zimpel, Kaschel und Klein Radisch konnten diese Arbeiten bereits abgeschlossen werden. |
TOP 2 - Beschlussvorlage zum Durchführungsvertrages für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaikanlage „Ehemaliges Militärgelände“ Boxberg/O.L., OT Bärwalde
(GR 307/48/23)
Der Gemeinderat bestätigt den gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließenden Durchführungsvertrag gemäß Anlage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Photovoltaikanlage "Ehemaliges Militärgelände" Boxberg/O.L. OT Bärwalde zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L., vertreten durch den Bürgermeister Herrn Hendryk Balko und dem Vorhabenträger, der MNp Solar 1 GmbH & Co.KG, vertreten durch Herrn Bernd Neitzel und Joachim Müller.
Abstimmung Beschluss GR 307/48/23
10 Ja - Stimmen
1 Nein – Stimme
2 Stimmenthaltungen
TOP 3 - Beschlussvorlage zum Entwurf und zur Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Photovoltaikanlage „An der Schaltanlage“ Boxberg/O.L. OT Bärwalde
(GR 308/48/23)
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Photovoltaikanlage „An der Schaltanlage“ Boxberg/O.L. OT Bärwalde in der Fassung vom 13.06.2023 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) wird beschlossen. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt. |
| 2. | Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird nach § 3 Abs.2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt und den Behörden und Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme übergeben. |
| 3. | Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmung Beschluss GR 308/48/23
10 Ja - Stimmen
2 Nein – Stimmen
1 Stimmenthaltung
TOP 4 - Beschlussvorlage zum Entwurf und zur Offenlage der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Boxberg/O.L. (GR 309/48/23)
Der Gemeinderat beschließt:
| 1. | Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Boxberg/O.L. in den Geltungsbereichen der in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungspläne Photovoltaikanlagen „Ehemaliges Militärgelände“ und „An der Schaltanlage“ in Boxberg/O.L. OT Bärwalde wurde dem Gemeinderat vorgestellt und erläutert. |
| 2. | Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Boxberg/O.L. in der Fassung vom 13.06.2022 wird beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. |
| 3. | Der Entwurf der 3. Änderung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von einem Monat öffentlich ausgelegt und den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 zur Stellungnahme übergeben. |
| 4. | ie Verwaltung wird beauftragt, den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmung Beschluss GR 309/48/23
10 Ja - Stimmen
1 Nein – Stimme
2 Stimmenthaltungen
TOP 5 - Beschlussvorlage zur Zustimmung der Gemeinde zur Verschmelzung der SPREEGAS mit der EMB (GR 310/48/23)
Der Gemeinderat stimmt der Verschmelzung der Spreegas GmbH mit der EMB Energie Mark
Brandenburg GmbH zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss entsprechend umzusetzen.
Abstimmung Beschluss GR 310/48/23
12 Ja - Stimmen
0 Nein – Stimmen
1 Stimmenthaltung
TOP 6 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 311/48/23)
Die Beschlussvorlage wurde abgesetzt.
TOP 7 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
TOP 8 - Sonstiges
| - | Tageseinsatzbereitschaft Feuerwehr - Unterstützung durch vier Bauhofmitarbeiter, weitere Einzelmaßnahmen |
| - | Lob und Dankeschön für Jubiläumsveranstaltung der Feuerwehr Klitten zum 120-jährigen Bestehen |
Die 49. Beratung des Gemeinderates findet am Montag, 14. August 2023 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Südstraße 4, statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zum Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Photovoltaikanlage „Ehemaliges Militärgelände“ Boxberg/O.L., OT Bärwalde |
| 3. | Beschlussvorlage zum Antrag auf Vorbescheid der Windpark Boxberg GmbH & Co.KG nach § 9 Bundes- Immissionsschutzgesetz |
| - Errichtung von 5 Windkraftanlagen | |
| 4. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Bauleistungen Erneuerung Straßenbeleuchtung LED im OT Rauden |
| 5. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Los 1 - Bauleistungen Aufzug für die Maßnahme Anbau Aufzug Gemeindeverwaltung |
| 6. | Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Los 2 – Sanierung Fassade für die Maßnahme Anbau Aufzug Gemeindeverwaltung |
| 7. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 8. | Beschlussvorlage zur Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 9. | Beschlussvorlage zur Übernahme der Trägerschaft für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristischen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
| 10. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 11. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 12. | Beschlussvorlage zur Einstellung eines Mitarbeiters |
| 13. | Sonstiges |
Ergebnisse der öffentlichen Sitzungen des 39. Technischen Ausschusses und der 32. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 27. Juni 2023
Beschlussvorlage zum Baugenehmigungsverfahren nach § 64 SächsBO in der Gemeinde
Boxberg/O.L., Gemarkung Reichwalde, Flur 4, Flurstück 574
| - | Errichtung eines Antennenträgers mit Outdoortechnik (TA 203/39/23) |
| Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Baugenehmigungsverfahren nach § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Reichwalde, Flur 4, Flurstück 574 auf Antrag der DFMG Deutsche Funkturm GmbH |
| - | Errichtung Antennträger (Schleuderbetonmast H = 49,74 m) mit Outdoortechnik |
Abstimmung Beschluss TA 203/39/23
9 Ja - Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Stimmenthaltungen
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Brückenprüfung 2023 (TA 204/39/23)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die anstehenden Brückenprüfungen 2023 an das Ingenieurbüro Manuel Decker aus 01968 Senftenberg mit einer Bruttoauftragssumme von 8.844,56 €.
Abstimmung Beschluss TA 204/39/23
9 Ja - Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Stimmenthaltungen
Beschlussvorlage zur Beauftragung der Planung und Bauüberwachung „Errichtung
innerörtliches Wegeleitsystem Boxberg/O.L.“ (TA 205/39/23)
Der Technische Ausschuss beschließt die Beauftragung der Planung und Bauüberwachung zur Durchführung der Maßnahme „Innerörtliches Wegeleitsystem Boxberg/O.L.“ an die CoPI Planungs- und Ingenieurgesellschaft mbH, Sachsendorfer Straße 2, 03051 Cottbus mit einem Gesamthonorar von 16.590,00 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer laut Angebot vom 21.04.2023.
Abstimmung Beschluss TA 205/39/23
8 Ja - Stimmen
0 Nein – Stimmen
1 Stimmenthaltung
Beschlussvorlage zur Anpassung / Verlängerung eines Nutzungsvertrages zur touristischen
Nutzung einer Fläche zur am Boxberger Ufer des Bärwalder See (VA 74/32/23)
Der Verwaltungsausschuss stimmt der Anpassung/ Verlängerung des aktuell bis 31.12.2023 befristeten Nutzungsvertrages BS-NV-13-2021 zur touristischen Nutzung einer Teilfläche des Baufeldes „Sondergebietes Wassersport (SO WS)“ innerhalb der 2. Änderung zum Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit und Erholung Boxberg/O.L. – Bärwalder See“ zwischen der Gemeinde
Boxberg/O.L., Südstraße 4, 02943 Boxberg/O.L. und der Elldus Resort GmbH, W.-Seelenbinder-Str. 46, 09484 Kurort Oberwiesenthal ab 01.01.2024, zu. Ein neuer Nutzungsvertrag auf Grundlage der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von Einrichtungen, Land- und Wasserflächen Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (Allgemeine Nutzungsbedingungen „Bärwalder See“ ist inklusive der
beantragten Änderungen/ Ergänzungen zu entwerfen, mit der LMBV als Flächeneigentümerin abzustimmen und der Elldus GmbH zur zuzuarbeiten.
Abstimmung Beschluss VA 74/32/23
8 Ja - Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Stimmenthaltungen
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 29. August 2023 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang bzw. den Aushängen.