OR Klitten

Datum: 03.07.2024 18:00 – 20:00 Uhr

anwesend: Frau Fiedler, Hr. Molenda, Hr. Vater, Hr. Reck, Hr. Bittner, Hr. Stenzel (Protokoll)

entschuldigt:

Gäste: Hr. Krausche, Hr. Tenne von der Biosphärenreservatsverwaltung, interessierte Bürger aus den Ortsteilen, Vertreter vom Bauhof der Gemeinde

Tagesordnung:

Top 1 Begrüßung

Die Juli-Sitzung unseres Ortschaftsrates wurde erneut gut besucht, wir konnten mit den Bürgern bzw. Gästen interessante Themen diskutieren.

Top 2 Aktuelles aus dem Ort Klitten:

Die Straßenwiederherstellung im Bereich GS Klitten ist durch die Firma Rohrnetz Beil wieder hergestellt worden. Der Spielplatz Zimpel ist auf Wunsch der Bürger mit neuen Hackschnitzeln aufgefüllt worden.

Vielen Dank an den Bauhof für die unkomplizierte Unterstützung und Ausführung.

Termine:

12. bis 14.07.2024 Heimatfest Klitten

Top 3 Bau – und Grundstücksangelegenheiten:

Zur aktuellen Baumaßnahme am ehemaligen Gemeindeamt Klitten und zur Erweiterung des UNESCO-Biosphärenreservates Oberlausitzer Heide - und Teichlandschaft hat der Ortschaftsrat Herrn Steffen Krausche und Herrn Tenne vom SBS (Staatsbetrieb Sachsenforst) zu nachfolgenden immer wieder entstehenden Inhalten und Fragen eingeladen.

Kernzonen sind nahezu komplett im Besitz des Freistaates Sachsens. Die verschiedenen Zonen werden verbindlich festgelegt.

Die Zonierung ist in der Schutzgebietsverordnung festgeschrieben. Eine Änderung der Zonierung ist mit Änderung/Anpassung der Verordnung verbunden. Die neue Verordnung hat nach der Festsetzung durch das Ministerium auf absehbare Zeit Bestand. Eine kurz- fristige Änderung der Verordnung ohne Öffentlichkeitsbeteiligung ist ausgeschlossen.

Zum Bau von Radwegen wurden seitens SBS folgende Informationen erteilt:

Radwege werden wie bisher über Genehmigungsverfahren geplant und gebaut. Straßenbegleitende Radwege liegen in der Verantwortung des Baulastträgers, werden durch diesen geplant und durch die Biosphäre nicht ausgeschlossen.

Die ehemalige Gemeindeverwaltung wird in den nächsten Monaten saniert und ist für nachfolgende Zwecke vorgesehen :

• Außenstelle der Biosphäre (Arbeitsplätze für Naturwacht und Revierleiter)
• Veranstaltungsraum für bis zu 30 Personen (Nutzung durch Bürger möglich)
• Informationsstelle einschl. Ausstellung mit Schwerpunkt Bergbaufolge – Naturschutz

Das Aussengelände wird ansprechend gestaltet.

Die Biosphäre plant weiterhin die Ertüchtigung des Seeadlerradweges (neue Sitzgruppen und Beschilderung), den Neubau eines Rast- und Aussichtspunktes am Schlossteich, die Gestaltung des Haltepunktes der Bahnlinie als Einstiegspunkt in das Biosphärenreservat und den Neubau eines Ständerbauwerks am Sumperteich als Rastpunkt. Wir danken der SBS für das angenehme Gespräch.

Als weiterer Gast war Hr. Jancker aus Zimpel anwesend um über die Schaffung von Naturoasen zu diskutieren. Dieses Vorhaben harmoniert mit dem Wunsch der Dürrbacher Bürger, der zunehmenden Kinderzahl im Ortsteil Rechnung zu tragen und einen Spielplatz zu schaffen. Dafür stehen teilweise Fördergelder für Pflanzungen und Herstellung urbaner Grünflächen zur Verfügung.

Top 4 Informationen der Verwaltung: siehe hierzu das aktuelle Amtsblatt bzw.

die Internetseite der Gemeinde Boxberg.

Top 5 Anfragen der Bürger:

Anwohner aus Jahmen bemängeln das Wildcamping am Schlossteich bzw. die Hinterlassenschaften der sog. Vogelkundler.

Die Erneuerung der Kreisstraße K8472 ist von unseren Zimpler Gästen thematisiert worden. Zimpel wird im August den Landrat Hr. Meyer zur Begehung der Kreisstraße einladen, zusätzlich werden wir den Verantwortlichen im Bauamt Görlitz zu einer Ortschaftsratssitzung im Herbst bemühen.

Die Probleme mit der Graureiherkolonie in Klein-Ölsa ist der Verwaltung des Biosphärenreservates bekannt, mögliche Vergrämungsmaßnahmen wird der OR demnächst gemeinsam mit der Landesdirektion und den Vertretern der Biosphäre bewerten.

Top 6 nichtöffentlicher Teil

gez. Fiedler

Ortsvorsteherin Klitten

Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am 07.08.2024 18:00 Uhr in der Gaststube „Bierstübel“ Klitten statt. Folgetermin: 04.09.2024 18:00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung

2. Aktuelles aus der OS Klitten

3. Bau- und Grundstücksangelegenheiten

4. Informationen der Verwaltung

5. Anfragen der Bürger und Ortschaftsräte

6. Nichtöffentlicher Teil

Achtung: Anfragen und Probleme sind an Frau Fiedler unter Nutzung folgender Mailadresse fiedler.julia-ov@web.de zu richten.

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Protokoll Ortschaftsrat 08.07.2024

Top 1 Aktuelles aus dem Ort

Lieblingssee wird gesucht

Freibad Reichwalde bis Mitte August geöffnet, Info unter

20./21.07. Regionalmarkt RW

Bauamt: Arbeiten an der Aufzugsanlage der GV schleppend, Brandfallsteuerung + Tüv-Abnahme noch offen

• 11.07. und 18.07 INGEK Ortsbegehung
• 245 ausgefüllte Fragbögen
• LED Umbau in allen Klittener Ortsteilen abgeschlossen
• Brandschäden Schule über Versicherung / Summe ca. 29T€, Reparatur fristgemäß
• seit 22.07. FT Gebäudeverwaltung übernimmt die Mietwohnungen im Außenbereich
• Erweiterung der Parkplatzsituation in Klitten
• Einsturzgefährdete Mauer am Gut Jahmen beseitigt.

Top 2 Beschlussvorlage zur Aufstellung und zum Entwurf der

Ergänzungsatzung „Ortsteil Nochten- Flurstück 279“ der Gemeinde (siehe TA vom Juli) / einstimmig

Top 3 Beschlussvorlage zum Verkauf des SO 6 im B-Plan Gebiet „Bärwalder See- Klitten Jasua“

Es handelt sich um das derzeitige Bestandsgrundstück der BKS, das SO1 ist nicht davon betroffen.

Einstimmig

Top 4 Nutzung des Gemeindefahrzeugs (VW Golf) durch den Bürgermeister lt. Kommunalverordnung

möglich. 2 Enthaltungen

Top 5 Geldspenden für Klettergerüst Kringelsdorf /Einstimmig

Top 6 Strukturwandelprozess:

• Anfang August Antrag SAB für MVZ,
• Petra Köpping und Staatsminister Schmidt vor Ort
• MDR berichtet über das Stipendium, Vortrag an der TU DD
• Artikel im nächsten Amtsblatt
• Bürgerdialog zum Thema Ärztesuche demnächst geplant
• Ausbau Kindertagesstätten Ausbau über das INVKG gewünscht

Sonstiges:

BreakTheRules Info von Hr. Naumburger, keine Abstimmung mit der Verwaltung

der Anliegergemeinden erfolgt. Künftig ist dies zu überprüfen.

Klitten: VELEO Base, Vertreterin vom ZVON im August im GR

Biosphärenreservatsverwaltung:

§§5 Robin Zieger: Warnung vor Erweiterung, Beschluss im August im Gemeinderat

erwartet. Das konkrete Gebiet sollte erneut abgesprochen werden.

Hr. Krausche wird in einer Vorberatung erneut eingeladen.

Nichtöffentlicher Teil:

keine Infos

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