Amtliche Bekanntmachung
Die 13. Beratung des Gemeinderates wurde am Montag, dem 14. Juli 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, einberufen.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 2- Tragwerksplanung für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
|
| (GR 79/13/25) |
| 3. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 3- Technische Anlagen (ALG 1-3) für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ (GR 80/13/25) |
| 4. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 5- Freianlagen für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
|
| (GR 81/13/25) |
| 5. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 82/13/25) |
| 6. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 7. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8. | Sonstiges |
TOP 1 - Aktuelle Situation
Aktuelle Situation Gemeinde Boxberg/O.L. vom 14.07.2025
Landschaftspark „Bärwalder See“ und Wirtschaftsförderung
Aktueller Wasserstand Speicherbecken Bärwalde: 123,62 mNHN (nach DHHN 2016); Wassertemperatur: Wert nicht verfügbar (Sonde ausgefallen), pH-Wert: 7,8 (Messpunkt Ableiter in Schwarzen Schöps Westufer Bärwalder See, 02943 Boxberg/O.L., Stand 11.07.2025)
Die Badesaison am Bärwalder See läuft noch bis 15.09.2025. Auch Im Jahr 2025 wird wieder Deutschlands Lieblingssee gesucht. Nachdem der größte Binnensee des Freistaates im Jahr 2022 zum Lieblingssee der Sachsen gewählt wurde, kann auch in diesem Jahr wieder abgestimmt werden: www.seen.de. Wir freuen uns über jede Stimme. Weitere Infos unter: www.baerwalder-see.eu
Das Freibad Reichwalde mit 50-Meter-Becken und Riesenrutsche ist bei schönem Wetter bis 31.08.2025 Montag bis Sonntag von 14.00 – 19.00 Uhr und während der sächsischen Schulferien täglich von 10.00 – 20.00 Uhr geöffnet. Die Saison ist am 01.06.2025 laut dem Dorfclub sehr gut gestartet. Die Badegäste sind mit dem neuen Schwimm-Meister sehr zufrieden. Schwimmlehrgänge werden angeboten und auch das abendliche Seniorenschwimmen ist sehr beliebt. Infos: www.dorfclubreichwalde.de
Bei schönstem Segelwetter fanden am 21. Juni 2025 die Landesjugendspiele im Segeln statt. Organisiert wurde diese jährlich und sachsenweit stattfindende Veranstaltung durch den Lausitzer Segelclub – Bärwalder See e.V. Auf dem Bärwalder See in der Nähe des Klittener Hafens kämpften 22 Kinder und Jugendliche um die Plätze. Die Absicherung der Regatta bedarf eines großen personellen und materiellen Aufwandes, der wie immer, Dank des großen Engagements aller Mitglieder sichergestellt werden konnte. Die nächsten Regatten finden am 16. bis 17. August (Traditionsregatta) sowie am 20. September (Absegeln) statt. Auch Nichtmitglieder sind dazu herzlich willkommen. Weitere Infos unter: www.lsc-baerwalder-see.de
Im Rahmen des über das Investitionsgesetz „Kohleregionen geförderten Projektes „Errichtung innerörtliches Wegeleitsystem Boxberg/O.L.“ hat am 10.07.2025 eine Abstimmung zwischen Planungsbüro, Gemeinde und Landkreis Görlitz zu noch offenen Fragen stattgefunden. Aktuell arbeitet das Planungsbüro an der Genehmigungs-/ Ausführungsplanung und soll laut Projektplan die Ausschreibung/ Vergabe im September 2025 durchführen. Die Realisierung ist von Oktober 2025 bis April 2026 geplant. Diese Baumaßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Der nächsten Natur-und Regionalmärkte in Boxberg/O.L. findet am 16.08.2025 im Rahmen des Dorfjubiläums „625 Jahre Kringelsdorf“ und „90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Kringelsdorf“ statt. Weitere Infos unter: www.natur-regional-markt.de.
Auswahl geplanter Veranstaltungen Landschaftspark Bärwalder See/ Boxberg/O.L. (ohne Gewähr, bitte aktuelle Informationen der Veranstalter beachten!)
| 24.-27.07. | BTR®-Festival am Klittener Ufer des Bärwalder Sees |
| 2025 | Infos und Karten: https://festival.breaktherules.eu/ |
| 29.07.2025 | Fahrradtour in der Heide- und Teichlandschaft mit Naturführer Jörg |
| 10.00 Uhr | Kasper; Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de |
| 01.08.2025 | Kaffeetreff in der in der Swjela Scheune Nochten; |
| 15.30 Uhr | Infos unter www.scheune-nochten.de |
| 07.08.2025 | Fahrradtour in der Heide- und Teichlandschaft mit Naturführer Jörg |
| 10.00 Uhr | Kasper; Kontakt Anmeldung: www.biosphaerenreservat-oberlausitz.de |
| 09.08.- | 3. Beach-Box Frisbee-Turnier 2025 am Bärwalder See; |
| 10.08.2025 | Infos auf www.beachbox-ultimate.de |
| 16./17.08.25 | Traditionsregatta des Lausitzer Segelclubs Bärwalder See e.V.; |
|
| Infos: www.lsc-baerwalder-see.de |
| 16./17.08.25 | 625 Jahre Kringelsdorf und 90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Kringelsdorf |
|
| Infos: https://heimatverein-kringelsdorf-e-v.jimdosite.com/ |
| 16.08.2025 | Natur- & Regionalmarkt im Rahmen des Dorfjubiläums Kringelsdorf |
| 10.00 Uhr | Infos und Anmeldung für Aussteller: www.natur-regional-markt.de |
| 17.08.2025 | 3. Feldschösschen Ü60-Turnier des Uhyster Sportverein e.V. |
| 11.00 Uhr | Infos unter: https://www.uhyster-sportverein.de |
| 17.08.2025 | Buchlesung aus Werken von Gottfried Unterdörfer in der Kirche Uhyst |
| 16.00 Uhr | Infos unter: www.uhyst.de |
| 23.08.2025 | Kleinkunst auf dem Dorf – Tischmariotentheater/ Figurentheater |
| 16.00 Uhr | in der Swjela Scheune Nochten Infos unter: www.scheune-nochten.de |
| 23.08.2025 | Kleinkunst auf dem Dorf – Comedy „Prosecco für Alle“ |
| 18.00 Uhr | in der Swjela Scheune Nochten Infos unter: www.scheune-nochten.de |
| 29./30.08.25 | Mönauer Schlossparkfest; Infos: www.moenauer-park.de |
Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 14.07.2025
| • | Für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ erfolgte für das Los 4 (Elektroplanung) erneut eine Angebotsabfrage, um auch die Planungen für die Technische Ausrüstung (ALG 4 und 5) beauftragen zu können. Durch den langwierigen Vergabeprozess verzögert sich auch der Planungsbeginn und damit einhergehend der Fördermittelantrag. |
| • | Für das Projekt „Begegnungszentrum Dorfkrug Nochten“, gefördert über das Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ wurden zwischenzeitlich die Grundleitungen verlegt und der 1. Teil der Bodenplatte betoniert. |
| • | Nachdem das INGEK (Integrierte Gemeindeentwicklungskonzept) für alle Ortsteile der Gemeinde derzeit als Lesefassung vorliegt und geprüft wird, ist als nächstes ein städtebauliches Entwicklungskonzept für den Ortskern Boxberg/O.L. geplant. Dieses Konzept ist notwendig, um weitere Fördermöglichkeiten zu erschließen und die Entwicklung des Ortskerns gezielt voranzutreiben. Durch eine fundierte städtebauliche Planung können wir die Attraktivität und Funktionalität des Ortskerns nachhaltig verbessern und die Grundlage für zukünftige Projekte schaffen. Im Rahmen des Prozesses möchten wir alle Interessierten zu einer Bürgerwerkstatt am 28. August 2025 von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus Boxberg/O.L., Bautzener Straße 87 einladen und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Ziel ist es gemeinsam ein Bild der Bedarfe und Potenziale zu entwickeln, das die weiteren Schritte fachlich begleitet. Für diesen Prozess steht uns die DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft als kompetenter Partner zur Seite. |
| • | Der Gemeinde liegt mit Schreiben vom 25.06.2025 für die fernwärmeversorgten kommunalen Objekte das Vertragsangebot von enviaTherm über die Wärmelieferung für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis 30.04.2026 vor. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen entsprechen jenen der aktuellen Vertragsgestaltung. Für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit auch über den 30. April 2026 hinaus, führt enviaTherm weiterhin intensive Gespräche mit der LEAG. |
Arbeiten des Bauhofes
| • | In den vergangenen Wochen wurden unter anderem eine Reihe von Reparaturen an den Spielgeräten auf den kommunalen Spielplätzen durchgeführt, die sich aus dem Protokoll der Spielplatzprüfung ergeben haben. Diese Aufgaben müssen fortlaufend das gesamte Jahr über durchgeführt werden. |
| • | Im Bauamt der Gemeinde sowie auf dem Bauhof wurden anstehende Malerarbeiten abgearbeitet. |
| • | Auf dem Spielplatz in Nochten wurde damit begonnen die Vorarbeiten für einen neuen Zaun durchzuführen, so wurden die vorhandenen alten Fundamente zurück gebaut und entsorgt sowie die neuen Fundamente gegossen. Nach Ablauf der Lieferfristen kann nach heutigem Stand der bestellte Zaun ab der 32. KW montiert werden und mit den Restarbeiten die Maßnahme abgeschlossen werden. |
| • | Auf dem Friedhof in Boxberg ist mit der Errichtung einer neuen Urnengrabanlage begonnen worden, auch hier werden die Aufgaben in den nächsten Wochen weitergeführt. |
| • | Am Freibadgelände in Boxberg/ OL. wurde durch die Mitarbeiter des Bauhofes der Baumbestand, der im Mai einem Feuer zum Opfer fiel, gefällt und gemäß den Absprachen mit dem Sachsenforst die Fläche beräumt. |
Öffentliche Auslegungen
30.06.2025 – 29.07.2025 Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Teilfeld Mühlrose im Tagebau Nochten“
TOP 2 - Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 2 - Tragwerksplanung für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ (GR 79/13/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe der Planungsleistungen Los 2- Tragwerksplanung für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ entsprechend der Bewertung der Schlussangebote gemäß Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb gemäß VgV an den Erstplatzierten, den Bieter Quittenbaum Bauingenieure GmbH, Jänkendorfer Straße 8, 02906 Niesky mit einer Bruttoangebotssumme von 71.560,68 € für die Grundleistungen und 2.525,45 € für die besonderen Leistungen.
| Abstimmung Beschluss GR 79/13/25 | 11 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 3 - Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 3 - Technische Anlagen (ALG 1-3) für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ (GR 80/13/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe der Planungsleistungen Los 3- Technische Ausrüstung (ALG 1-3) für das Projekt „Erweiterung der touristisch- wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ entsprechend der Bewertung der Schlussangebote gemäß Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb gemäß VgV an den Erstplatzierten, den Bieter Ingenieurbüro für HLS Karsten Lehmann, Brunnenstraße 9a, 02943 Weißwasser mit einer Bruttoangebotssumme von 15.426,24 € für die Grundleistungen.
| Abstimmung Beschluss GR 80/13/25 | 11 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 4 - Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 5 - Freianlagen für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ (GR 81/13/25)
Der Gemeinderat beschließt die Auftragsvergabe der Planungsleistungen Los 5- Freianlagen für das Projekt „Erweiterung der touristisch-wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ entsprechend der Bewertung der Schlussangebote gemäß Verhandlungsverfahren ohne
Teilnahmewettbewerb gemäß VgV an den Erstplatzierten, den Bieter Lunze Architekten Hauptstraße 22, 01454 Radeberg mit einer Bruttoangebotssumme von 62.172,70 € für die Grundleistungen und
16.240,53 € für die besonderen Leistungen.
| Abstimmung Beschluss GR 81/13/25 | 11 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 5 - Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 82/13/25)
Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Zuwendungen gemäß beigefügter Anlage.
| Abstimmung Beschluss GR 82/13/25 | 11 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
TOP 6 - Sachstand zum Strukturwandelprozess
| - | Austausch mit Adolf Roesch, Vorstandsvorsitzenden der LEAG, in Cottbus am 14.07.25. |
|
| (weiterhin Quartalsgespräche mit der LEAG) |
| - | Fernwärmeversorgung: Angebot d. enviaTherm bis April 2026 liegt vor, nächste Zusammenkunft August 2025; |
TOP 7 - Sonstiges
Anfragen der Gemeinderäte:
M. Kasper: Wer wäre für den Austausch der Hackschnitzel auf dem Spielplatz in Kaschel zuständig?
Frau Kokles: Im Nutzungsvertrag zwischen Gemeinde und Verein wurde geregelt, dass die Gemeinde für die Prüfung der Spielgeräte zuständig ist. Andere Maßnahmen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Vereins.
M. Kapser: In der 10. Sitzung des Technischen Ausschusses v. 24.06.25. wurde der Zustand des Parks in Klitten besprochen. Wurde der zweite Bauabschnitt bereits beplant - wie ist der Stand?
Frau Kokles: Es gab lediglich die Einordnung in Fläche 1 und 2. Die Fläche 1 wurde beplant und realisiert. Für den zweiten Teil müssen finanzielle Mittel in den Haushalt eingestellt und das Vorhaben geplant werden, um anschließend Fördermittel akquirieren zu können.
T. Stenzel: Stand Hotel am Boxberger Ufer des Bärwalder Sees
Herr Balko: Die Verwaltung ist mit Herrn Ellinger im regelmäßigen Austausch. Nach Änderung des Bebauungsplanes (Beschluss Gemeinderat) müssen nun die Rahmenbedingungen (Fördermittel, Investoren) in Einklang gebracht werden.
F. Knobloch: Bitte um erneute Anfrage bezüglich der Kreuzung Drehna (Kreisverkehr)
Frau Kokles: Im September 2025 wird es eine Zusammenkunft mit dem LASUV und dem Landkreis geben. Fragen dazu können in dieser Runde gestellt werden.
F. Knobloch: Bitte um erneute Anfrage bei d. LMBV zu §2-Maßnahmen Drehna
F. Müller: Die Freibadsaison in Reichwalde ist gut angelaufen. Dank der Zusammenarbeit mit dem Schwimmmeister aus Reichenbach/O.L. konnte das Freibad pünktlich eröffnet werden. Es wird gebeten, zeitnah nach einer dauerhaften Lösung zu suchen.
Die 14. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 11. August 2025 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage Flächennutzung geplantes Holi Lausitz 06.06.2026 |
| 3. | Beschlussvorlage Flächennutzung geplantes BTR®-Festival 23.-26.07.2026 |
| 4. | Beschlussvorlage zur Vergabe der Planungsleistungen Los 4- Technische Ausrüstung (ALG 4 und 5) für das Projekt „Erweiterung der touristisch- wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ |
| 5. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 6. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 7. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 8. | Sonstiges |
Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 10. Technischen Ausschusses vom 24. Juni 2025
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Kringelsdorf, Gemarkung Kringelsdorf Flur 4, Flurstück 28/2 (TA 49/10/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Kringelsdorf, Gemarkung Kringelsdorf Flur 4, Flurstück 28/2
- Neubau eines Saunamodules und eines Fitnessmodules
| Abstimmung Beschluss TA 49/10/25 | 9 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Reichwalde, Gemarkung Reichwalde, Flur 4, Flurstück 719
(TA 50/10/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Reichwalde, Gemarkung Reichwalde Flur 4, Flurstück 719
- Umnutzung zum Ferienhaus
| Abstimmung Beschluss TA 50/10/25 | 9 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Gemarkung Uhyst Flur 8, Flurstück 122/3
(TA 51/10/25)
Keine Beschlussfassung
Beschlussvorlage zur Auftragserteilung zur Erstellung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) für Boxberg/O.L. (TA 52/10/25)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragserteilung zur Erstellung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) für die Gemeinde Boxberg/O.L. an die DSK GmbH aus Leipzig mit einer Bruttoauftragssumme von 28.733,00 €.
| Abstimmung Beschluss TA 52/10/25 | 9 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
Ergebnis der öffentlichen Sitzung des 8. Verwaltungsausschusses vom 24. Juni 2025
Der Verwaltungsausschuss beschließt die Auftragsvergabe zur Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzepts für die Gemeinde Boxberg / Oberlausitz an die Fa. KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH mit einer Bruttoauftragssumme von 29.512 Euro zu vergeben.
| Abstimmung Beschluss VA 19/08/25 | 7 Ja-Stimmen |
|
| 0 Nein-Stimmen |
|
| 0 Stimmenthaltungen |
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 26. August 2025 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechenden Tagesordnungen entnehmen Sie bitte dem Aushang.