Die für den 13. Juli 2026 geplante Gemeinderatssitzung fand nicht statt (Sommerpause).
Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO, sowie Antrag auf Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB und Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 1 BauGB in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Klitten, Flur 13, Flurstück 6137 und 6138
- Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage aus 80-Modulen, 1-reihig (TA 101/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO und zum Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Klitten, Flur 13, Flurstück 6137 und 6138
- Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage aus 80-Modulen, 1-reihig auf angeschrägten Montagegestellen, die direkt auf dem Boden montiert werden (91,2 m Länge)
Der Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 1 BauGB wird abgelehnt.
Die Grünordnerische Festsetzung (Maßnahme HE- 3-reihige Heckenpflanzung) hat weiterhin Bestand, kann in seiner Lage geringfügig verschoben werden und wird als Nebenbestimmung formuliert.
| Abstimmung Beschluss TA 101/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/94 im Rahmen des Antrages auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung
- Errichtung eines HS-Trafos einschließlich Trafofundament mit Auffangwanne (TA 102/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/94 im Rahmen des Antrages auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung
- Errichtung eines HS-Trafos einschließlich Trafofundament mit Auffangwanne
| Abstimmung Beschluss TA 102/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Uhyst, Flur 8, Flurstück 211
- Neubau Dachgeschoss, neuer Hauseingang, Terrassenüberdachung, Treppe zum DG
(TA 103/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO, in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Uhyst, Flur 8, Flurstück 211
- Neubau Dachgeschoss, Neuer EG-südlicher Hauseingang, EG_Terassenüberdachung, neue Treppe EG-DG
| Abstimmung Beschluss TA 103/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für die ELA- Anlage der Kita „Bummi“ in Boxberg/O.L. (TA 104/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für die ELA- Anlage der Kita „Bummi“ in Boxberg/O.L. an die Firma ERF aus Boxberg/O.L. mit einer Bruttoangebotssumme von 15.181,48 €.
| Abstimmung Beschluss TA 104/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage OT Klein Oelsa, Halbendorfer Straße/ Am Hey (TA 105/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage OT Klein Oelsa, Halbendorfer Straße/ Am Hey an SachsenEnergie AG mit einer Bruttoauftragssumme von 26.245,45 €.
| Abstimmung Beschluss TA 105/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau Ladestraße im OT Uhyst“ (TA 106/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau Ladestraße im OT Uhyst an das Ingenieurbüro Horst Alte GmbH aus Wittichenau mit einer Bruttoauftragssumme von 28.345,66 €.
| Abstimmung Beschluss TA 106/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Beschlussvorlage zur Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „ÖV- Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPNV- Station Klitten“ (TA 107/21/26)
Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „ÖV- Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPNV- Station Klitten an das Ingenieurbüro Horst Alte GmbH aus Wittichenau mit einer Bruttoauftragssumme von 9.925,50 €.
| Abstimmung Beschluss TA 107/21/26 | 7 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Ergebnis der öffentlichen Sitzung des 19. Verwaltungsausschusses vom 23. Juni 2026
Beschlussvorlage zu Nutzungsvertrag zur Flächen- bzw. Anlagennutzung von Aufbauten auf der Schwimmsteganlage (Wellenbrecher) im Hafen Klitten am Bärwalder See (VA 41/19/26)
Der Verwaltungsausschuss beschließt, dem Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und Mandy Sievers, Straße der Jugend 336, 02943 Boxberg/O.L., zur Nutzung von Flächen zur Errichtung von Auf- und Anbauten an bzw. auf der Schwimmsteganlage im Hafen Klitten des Bärwalder Sees ab 01.01.2027 zuzustimmen.
| Abstimmung Beschluss VA 41/19/26 | 6 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen | |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 25. August 2026 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechende Tagesordnung finden Sie auf unserer Homepage: www.boxberg-ol.de / Öffentliche Bekanntmachungen.
Die 25. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 10. August 2026 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aktuelle Situation |
| 2. | Beschlussvorlage zur Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und dem Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen |
| 3. | Beschlussvorlage zur Änderung des Beschlusses GR 311/45/18 vom 12.03.2018 zum Verkauf einer Fläche auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf „Tagesanlagen Nord Bärwalde“ |
| 4. | Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen |
| 5. | Sachstand zum Strukturwandelprozess |
| 6. | Sonstiges |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 7. | Beschlussvorlage zur Einstellung eines Mitarbeiters Stabsstelle Strukturwandel |
| 8. | Sonstiges |