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Monatliches Amtsblatt der Gemeinde Boxberg/O.L.
Ausgabe 7/2026
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Die für den 13. Juli 2026 geplante Gemeinderatssitzung fand nicht statt (Sommerpause).

Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des 21. Technischen Ausschusses vom 23. Juni 2026

Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO, sowie Antrag auf Ausnahmen nach § 31 Abs. 1 BauGB und Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 1 BauGB in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Klitten, Flur 13, Flurstück 6137 und 6138

- Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage aus 80-Modulen, 1-reihig (TA 101/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO und zum Antrag auf Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Klitten, Flur 13, Flurstück 6137 und 6138

- Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage aus 80-Modulen, 1-reihig auf angeschrägten Montagegestellen, die direkt auf dem Boden montiert werden (91,2 m Länge)

Der Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 1 BauGB wird abgelehnt.

Die Grünordnerische Festsetzung (Maßnahme HE- 3-reihige Heckenpflanzung) hat weiterhin Bestand, kann in seiner Lage geringfügig verschoben werden und wird als Nebenbestimmung formuliert.

Abstimmung Beschluss TA 101/21/26

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/94 im Rahmen des Antrages auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung

- Errichtung eines HS-Trafos einschließlich Trafofundament mit Auffangwanne (TA 102/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 64 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Boxberg, Flur 4, Flurstück 11/94 im Rahmen des Antrages auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung

- Errichtung eines HS-Trafos einschließlich Trafofundament mit Auffangwanne

Abstimmung Beschluss TA 102/21/26

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Uhyst, Flur 8, Flurstück 211

- Neubau Dachgeschoss, neuer Hauseingang, Terrassenüberdachung, Treppe zum DG

(TA 103/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO, in der Gemeinde Boxberg/O.L., Gemarkung Uhyst, Flur 8, Flurstück 211

- Neubau Dachgeschoss, Neuer EG-südlicher Hauseingang, EG_Terassenüberdachung, neue Treppe EG-DG

Abstimmung Beschluss TA 103/21/26 

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für die ELA- Anlage der Kita „Bummi“ in Boxberg/O.L. (TA 104/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für die ELA- Anlage der Kita „Bummi“ in Boxberg/O.L. an die Firma ERF aus Boxberg/O.L. mit einer Bruttoangebotssumme von 15.181,48 €.

Abstimmung Beschluss TA 104/21/26

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage OT Klein Oelsa, Halbendorfer Straße/ Am Hey (TA 105/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragsvergabe für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage OT Klein Oelsa, Halbendorfer Straße/ Am Hey an SachsenEnergie AG mit einer Bruttoauftragssumme von 26.245,45 €.

Abstimmung Beschluss TA 105/21/26

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zur Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau Ladestraße im OT Uhyst“ (TA 106/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau Ladestraße im OT Uhyst an das Ingenieurbüro Horst Alte GmbH aus Wittichenau mit einer Bruttoauftragssumme von 28.345,66 €.

Abstimmung Beschluss TA 106/21/26

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zur Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „ÖV- Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPNV- Station Klitten“ (TA 107/21/26)

Der Technische Ausschuss beschließt die Auftragserteilung der Planungsleistungen LP 5- LP 8 und die örtliche Bauüberwachung für das Vorhaben „ÖV- Schnittstelle einschließlich P+R und B+R SPNV- Station Klitten an das Ingenieurbüro Horst Alte GmbH aus Wittichenau mit einer Bruttoauftragssumme von 9.925,50 €.

Abstimmung Beschluss TA 107/21/26

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Ergebnis der öffentlichen Sitzung des 19. Verwaltungsausschusses vom 23. Juni 2026

Beschlussvorlage zu Nutzungsvertrag zur Flächen- bzw. Anlagennutzung von Aufbauten auf der Schwimmsteganlage (Wellenbrecher) im Hafen Klitten am Bärwalder See (VA 41/19/26)

Der Verwaltungsausschuss beschließt, dem Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und Mandy Sievers, Straße der Jugend 336, 02943 Boxberg/O.L., zur Nutzung von Flächen zur Errichtung von Auf- und Anbauten an bzw. auf der Schwimmsteganlage im Hafen Klitten des Bärwalder Sees ab 01.01.2027 zuzustimmen.

Abstimmung Beschluss VA 41/19/26

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Stimmenthaltungen

Die Beratungen des Technischen- und des Verwaltungsausschusses finden am Dienstag, 25. August 2026 ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L. statt. Die entsprechende Tagesordnung finden Sie auf unserer Homepage: www.boxberg-ol.de / Öffentliche Bekanntmachungen.

Die 25. Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 10. August 2026 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Boxberg/O.L., Südstr. 4, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Aktuelle Situation

2.

Beschlussvorlage zur Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Boxberg/O.L. und dem Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen

3.

Beschlussvorlage zur Änderung des Beschlusses GR 311/45/18 vom 12.03.2018 zum Verkauf einer Fläche auf dem Gewerbegebiet Kringelsdorf „Tagesanlagen Nord Bärwalde“

4.

Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen

5.

Sachstand zum Strukturwandelprozess

6.

Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil:

7.

Beschlussvorlage zur Einstellung eines Mitarbeiters Stabsstelle Strukturwandel

8.

Sonstiges