Amtliche Bekanntmachung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Aktuelle Situation

2.

Information zum Zustand der Staats- und Kreisstraßen im Gemeindegebiet und geplante Maßnahmen

3.

Beschlussvorlage zum Integrierten Gemeindeentwicklungskonzept Boxberg/O.L. (GR 88/15/25)

4.

Beschlussvorlage zum Entwurf und zur Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark ehemalige Fischzuchtanlage“ (GR 89/15/25)

5.

Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe Holzernte 2025 im Kommunalwald (GR 90/15/25)

6.

Beschlussvorlage zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) (GR 91/15/25)

7.

Beschlussvorlage zur überplanmäßigen Ausgabe – Zuschuss an Diakonie Rothenburg zum Betrieb der Kindertagesstätte in Klitten (GR 92/15/25)

8.

Beschlussvorlage zur Beauftragung der Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH zur Untersuchung der Organisation im Bereich Bauhof und Liegenschaften (GR 93/15/25)

9.

Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen (GR 94/15/25)

10.

Sachstand zum Strukturwandelprozess

11.

Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Sonstiges

Aktuelle Situation Bauamt und Bauhof Stand 08.09.2025

•

Nachdem nach langwierigem Ausschreibungsverfahren alle Fachplaner für das Strukturwandelprojekt „Erweiterung der touristisch- wirtschaftlichen Infrastruktur im Findlingspark Nochten“ vertraglich gebunden sind, findet am 10.09.2025 das erste Arbeitstreffen mit sämtlichen Planungsbüros statt, um die weiteren Planungsschritte für das Vorhaben auf den Weg zu bringen, für eine Förderantragstellung 2026.

•

Für das Strukturwandelprojekt „Gesundheitszentrum Boxberg/O.L.“ wird nach kleineren Projektanpassungen weiter an der Ausführungsplanung gearbeitet. Die Vorschläge für die Bemusterungskonzeption (Material und Farbe) liegen der Gemeinde zur Entscheidung vor.

Mit einer Bewilligung der beantragten Fördermittel ist nach Aussagen der SAB voraussichtlich erst Ende 2025/ Anfang 2026 zu rechnen.

•

Die Arbeiten zur LEADER-geförderten Maßnahme „Sanierung der Trauerhalle und des Friedhofes“ in Bärwalde wurden in den letzten Wochen mit der Herstellung des barrierefreien Zuganges zum Gebäude fortgesetzt. Offen ist noch die Montage des Geländers. Die beauftragten Pflanzarbeiten können erst im Spätherbst erfolgen.

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Fortgeführt werden ebenfalls die Bauarbeiten für das „Begegnungszentrum Dorfkrug Nochten“, gefördert über das Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“. Die Rohinstallation Elektro und Sanitär konnten zwischenzeitlich abgeschlossen werden. Nach entsprechender Materiallieferung können die Fenster eingebaut werden. Die für Anfang September geplanten Estricharbeiten können erst in ca. zwei Wochen realisiert werden.

•

Für die Sanierung der Aula und des Zwischenbaus des Schulkomplexes stellte die Gemeinde Ende August 2025 einen Antrag auf Zuweisung für die Maßnahme über die Schulinfrastrukturverordnung. Mit Schreiben vom 08.09.2025 wurde der Eingang des Antrages bestätigt mit folgenden Hinweis:

„Im Doppelhaushalt für 2025 und 2026 für den Freistaat Sachsen, der am 26. Juni 2025 durchden Sächsischen Landtag beschlossen wurde, sind keine Neubewilligungsmittel für Schulbauvorhaben vorgesehen. Wie daher mit Ihrem Neuantrag umgegangen wird, ist aktuell noch nicht entschieden. Sobald eine Entscheidung getroffen wurde, kommen wir auf Sie zu.“

Arbeiten des Bauhofes

•

In den letzten Wochen lag der Schwerpunkt der Arbeiten auf den Gemeindestraßen beim Reinigen des Schnittgerinnes sowie beim Leeren und Reinigen der Regeneinläufe. Weiterhin wurde in den ersten Ortsteilen mit der Risssanierung auf den Straßen begonnen.

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Nach dem Mähen der Gewässerrandstreifen wurde heute mit den Krautungsmaßmahmen am Weigersdorfer Fließ begonnen, dies geschieht nach Rücksprache mit dem Biosphärenreservat, den Agrargenossenschaften und dem Teichwirt. Die Arbeiten beginnen in diesem Jahr 6 Wochen eher, um sich daraus ergebende Probleme für die Bewirtschafter zu minimieren.

herausfordernd:

-

Straßenoberbau in Betonbauweise erfordert vollständige, grundhafte Erneuerung

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Klärung Entwässerungssituation (komm. RW-Kanal, Einleit- u. Vorflutsituation)

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ggf. kommunale Leistungsteile + Finanzierung (Entwässerung/ BHS/ Gehwege)

-

bauliche Umsetzung lediglich in Teilabschnitten möglich

Projektstand

-

seit 14. Juli 2023 genehmigter Vorentwurf

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infolge UVP-Prüfpflicht (LD Sachsen vom 3. Juni 2022) ist formales Baurecht erforderlich

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derzeit Aufstellung der Feststellungsunterlage

-

Antrag auf Planfeststellung: I/ 2026

-

ggf. Baurecht: IV/ 2027

Projektstand

-

Planung befindet sich aktuell in der Phase des Vorentwurfes (d. h. Baugrunduntersuchungen wurden durchgeführt, Objektplanungen für die Verkehrsanlage/ die Bauwerke in Entwurfsfassung aufgestellt, Umweltuntersuchungen durchgeführt)

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herausfordernd neben den Eingriffen in die Schutzgebiete (FFH, SPA, Biosphärenreservat) ist/ war das Auffinden geeigneter Kompensationsmaßnahmen für die Waldeingriffe

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Vorentwurf soll Anfang IV/2025 in die TöB-Anhörung gegeben werden (LISt plant im Herbst eine öffentliche Projektvorstellung)

-

Beginn Feststellungsentwurf ab I/2026 | Antrag auf Planfeststellung vsl. I/2027

Fertiggestellte Baumaßnahmen

-

K 8472, Instandsetzung Tauer - Zimpel: ca. 1 km Länge, im Jahr 2024, Gesamtkosten ca. 215.000 €

-

K 8472, Instandsetzung Förstgen – Tauer: ca. 2,38 km, im Jahr 2025, Gesamtkosten ca. 530.000 €

Baumaßnahmen in mittelfristiger Planung

K 8472, Ausbau OD in Zimpel:

-

grundhafter Ausbau auf ca. 570 m Länge

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Haushaltsansatz 1,725 Mio € (Planung ab 2026; Bau ab 2028)

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Neuerrichtung einseitiger Gehweg und barrierefreier Bushaltestelle

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umfangreicher Grunderwerb erforderlich

K 8472, Fahrbahnerneuerung Klitten- Kringelsdorf, 1. BA:

-

ab OA Klitten bis Ende Abschnitt Betonfahrbahn

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FBE im Hocheinbau nach Entspannen der Betonfahrbahn

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nach Möglichkeit Fahrbahnverbreiterung oder Ausweichstellen

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Haushaltsansatz 1,5 Mio € (Planung ab 2027; Bau in 2029)

Anfragen Gemeindeverwaltung

K 8472, Ausbau OD Tauer:

-

aktuell nicht Bestandteil der mittelfristigen HH-Planung des Landkreises

-

Bedarf des Ausbaus durchaus gegeben, aber entsprechend Regelwerk erforderlich

-

Umfang ähnlich OD Zimpel, aber teilweise Ortsumfahrung vorhanden

K 8472, Abschnitt OA Zimpel – OD Klein-Ölsa – BÜG Magistrale:

-

aktuell nicht Bestandteil der mittelfristigen HH-Planung des Landkreises

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Fahrbahnzustand weitgehend verkehrssicher, nur Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich

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Erneuerung der Deckschicht in der Ortsdurchfahrt Klein-Ölsa sicherlich wünschenswert

Baumaßnahme in Planung

K 8475, Fahrbahnerneuerung Radweg B 156 – Nochten:

-

grundhafter Ausbau im Bereich der Wurzelaufbrüche

-

Verbreiterung auf Regelbreite von 2,50 m

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Einbau von Wurzelschutzfolie

-

Fördermittelantrag nach FRL KStB in 2025; Ziel: Bau in 2026

K 8481, Fahrbahnerneuerung Radweg B156 – Sprey (Spreestraße):

-

grundhafter Ausbau im Bereich der Wurzelaufbrüche

-

Einbau von Wurzelschutzfolie

-

Fördermittelantrag nach FRL KStB in 2026; Ziel: Bau in 2027

K 8401, Instandsetzung Sprey – Bärwalde:

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aktuell nicht Bestandteil der mittelfristigen HH-Planung des Landkreises

-

Gewährleistung bzw. Herstellung der Verkehrssicherheit durch Unterhaltungsmaßnahmen der SM WSW

-

sehr geringe Verkehrsbelegung auf Streckenabschnitt

Anfrage Gemeindeverwaltung

K 8575, Fahrbahnerneuerung B 156 – Nochten:

-

aktuell nicht Bestandteil der mittelfristigen HH-Planung des Landkreises

-

Ausbau der Pflasterbefestigung,

-

Trassenoptimierung im Bereich der Rechtskrümme OE Nochten und

-

barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle sollten perspektivisch in Betracht sein

Präsentation Ergebnisse: Herr Patrick Anders (Planungsbüro Schubert)

•

Aufbau des INGEK

•

Räumliches Leitbild

-

Leitbild 1 – „Boxberg/O.L. als Ort mit hoher Lebensqualität“

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Leitbild 2 – „Boxberg/O.L. als Ort der Gemeinschaft, Freizeit und Erholung“

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Leitbild 3 – „Boxberg/O.L. als Ort mit vielfältigen Entwicklungsmöglichkeiten und Zukunftsperspektive“

•

Entwicklungsziele

1.

Bedarfsgerechte und nachhaltige Entwicklung der Siedlungs- und Wohnstrukturen

2.

Erhalt des ortstypischen Charakters der Gemeinde

3.

Sicherung und Weiterentwicklung der Sozialinfrastruktur und der Bildungsangebote

4.

Erhalt und Verbesserung der Nahversorgungsangebote

5.

Ergreifung aktiver Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz sowie zum Erhalt der Landschaft

6.

Demografischen Wandel verstehen und aktiv gestalten

7.

Stärkung der Gemeinschaft und des Zusammenhaltes als Basis einer starkenZivilgesellschaft

8.

Entwicklung eines naturnahen Tourismus in der Gesamtgemeinde

9.

Weiterentwicklung des touristischen Potentials am Bärwalder See

10.

Qualifizierung der vielfältigen Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen

11.

Schaffung optimaler Rahmenbedingungen und Infrastrukturen für Wirtschaft; Gewerbe und Dienstleistungen

12.

Verbesserung von allen Mobilitätsangeboten und der Barrierefreiheit

13.

Digitalisierung als Zukunftschance verstehen

14.

Gemeinsam und zukunftsorientiert die Chancen des Strukturwandels nutzen

•

Maßnahmenübersicht

-

nicht jeder Handlungsempfehlung konnte eine konkrete Maßnahme zugeordnet werden

-

insgesamt wurden 53 Maßnahmensteckbriefe erarbeitet

-

kleinere Maßnahmen wurden zu einer Gesamtmaßnahme mit ähnlichem Inhalt bzw. gleicher Thematik zusammengefasst

-

insgesamt wurden 92 Einzelmaßnahmen identifiziert

•

Zusammenfassung und Ausblick

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große Herausforderungen in der Kommunalpolitik

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Druck den Wandel in den Kommunen zukunfts- und lösungsorientiert zu gestalten das INGEK (Integriertes GemeindeEntwicklungsKonzept) soll helfen die Herausforderungen zu bewältigen

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zentrales strategisches und integriertes Handlungskonzept der Gemeinde Boxberg/O.L. für die nächsten 10 Jahre

-

Grundlage für Investitionsentscheidungen und Fördermittelanträge dient als Leitfaden für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen

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die Implementierung der empfohlenen Maßnahmen ist dabei entsprechend ihrer Priorität zu sehen

-

auch die tatsächlich verfügbaren finanziellen und personellen Ressourcen der jeweiligen Kommune sind zu betrachten

-

enge Zusammenarbeit mit der Verwaltung, Ortschaftsräten, Bürgern und Vereinen

Abstimmung Beschluss GR 88/15/25

14 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

0 Stimmenthaltungen

Der Gemeinderat beschließt:

1.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark ehemalige Fischzuchtanlage Boxberg“ in der Fassung vom 10.07.2025 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) wird beschlossen. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.

2.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird nach § 3 Abs.2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt und den Behörden und Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme übergeben.

3.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmung Beschluss GR 89/15/25

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Stimmenthaltungen

Abstimmung Beschluss GR 90/15/25

15 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Abstimmung Beschluss GR 91/15/25

12 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

1 Stimmenthaltung

Abstimmung Beschluss GR 92/15/25

15 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Abstimmung Beschluss GR 93/15/25

14 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Stimmenthaltung

Abstimmung Beschluss GR 94/15/25

15 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Besuche in der Region:

22.08.25.

Staatsministerin Regina Kraushaar - Besuch im Tagebau und Kraftwerk

08.09.25.

IHK Dresden Präsident Hr. Dr. Andreas Sperl - gemeinsame Abstimmung und Besichtigungen der Gewerbegebiete von Weißwasser/O.L., Rietschen sowie Boxberg/O.L.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Aktuelle Situation

2.

Beschlussvorlage zur Beauftragung der Umbauarbeiten der Anhängergarage der Feuerwehr Rauden zur Herstellung eines Umkleideraumes und zur überplanmäßigen Ausgabe

3.

Beschlussvorlage zu Durchführung der Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen 2026 an Straßen und Radwegen in der Gemeinde Boxberg/O.L.

4.

Beschlussvorlage zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2026 für den Kommunalwald der Gemeinde Boxberg/O.L.

5.

Beschlussvorlage zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges

6.

Beschlussvorlage zur Beauftragung von Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an den Schwimmsteganlagen Bärwalder See (große Inspektion)

7.

Beschlussvorschlag zur Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für die FFW Kringelsdorf

8.

Beschlussvorlage zur Neufassung der Satzung zur Förderung von Vereinen in der Gemeinde Boxberg/O.L. (Vereinsfördersatzung)

9.

Beschlussvorlage zur Verwendung finanzieller Mittel nach § 6 Erneuerbare-Energien-Gesetz

10.

Beschlussvorlage zur Annahme von Zuwendungen

11.

Sachstand zum Strukturwandelprozess

12.

Bürgersprechstunde

13.

Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil:

14.

Sonstiges

Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Gemarkung Uhyst Flur 8, Flurstück 46/2 (TA 56/12/25)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Uhyst, Gemarkung Uhyst Flur 8, Flurstück 46/2

-

Terrassenüberdachung mit Glasschiebewänden

Abstimmung Beschluss TA 56/12/25

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschlussvorlage zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Mönau, Gemarkung Mönau Flur 1, Flurstück 170 (TA 57/12/25)

Der Technische Ausschuss beschließt die Zustimmung bzw. das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigungsverfahren gemäß § 63 SächsBO in der Gemeinde Boxberg/O.L., OT Mönau, Gemarkung Mönau Flur 1, Flurstück 170

-

Errichtung eines Carports zwischen zwei Fertiggaragen

Abstimmung Beschluss TA 57/12/25

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen