Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Liebstadt vom 13.01.2026

Anwesenheit:

Bürgermeisterin

Frau Kristin Grahl

Stadträte

Herr Robert Falckenberg

Herr Egbert Grahl

Herr Rainer Kristmann

Herr Michael Martin

Herr René Meißner

Herr Rico Nickl-Müller

Frau Veronika Petzold

Frau Alexandra Spindler

Herr Stefan Strehlow unentschuldigt

Frau Heike Wehner

Herr Patrick Weller

Herr René Zboron

Verwaltung

Herr Mirko Kuntzsch

Frau Kerstin Sonntag

Frau Luisa Meschke

Gäste

2 Bürger

Protokollantin

Frau Romy Morawietz

Beschluss Nr. 55-13/2026

Teilabbruch und Sanierung Dach und Treppenanlage sowie brandschutztechnische Ertüchtigung des Treppenraums 1 im Schloss Kuckuckstein –

Stellungnahme der Gemeinde

Der Stadtrat der Stadt Liebstadt beschließt, entsprechend § 4 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Liebstadt das Einvernehmen nach § 36 BauGB für den Bauantrag nach § 68 SächsBO des Antragstellers vorbehaltlich der gesicherten Erschließung zu erteilen.

Gegenstand des Antrages ist der Teilabbruch und die Sanierung des Dachs und der Treppenanlage sowie die brandschutztechnische Ertüchtigung des Treppenraums 1 im Schloss Kuckuckstein, Flurstück 76 der Gemarkung Liebstadt in 01825 Liebstadt, Schloßstraße 1a.

Damit stimmt die Stadt Liebstadt in ihrer Stellungnahme nach § 69 Abs. 1 SächsBO vorbehaltlich der gesicherten Erschließung dem Vorhaben zu.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. Bürgermeisterin waren anwesend:  —  12

für den Beschluss:  —  12

gegen den Beschluss  —  0

Enthaltungen:  —  0

Beschluss Nr. 56-13/2026

Vorbescheid zur Nutzungsänderung von Gewerberäumen zur Wohnnutzung – Stellungnahme der Gemeinde

Der Stadtrat der Stadt Liebstadt beschließt, entsprechend § 4 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Liebstadt das Einvernehmen nach § 36 BauGB für den Antrag auf Vorbescheid nach § 75 SächsBO des Antragstellers für die Umnutzung von Gewerberäumen zur Wohnnutzung, Flurstück 17/2 der Gemarkung Waltersdorf in 01825 Liebstadt, Waltersdorfer Straße, zu erteilen.

Damit stimmt die Stadt Liebstadt in ihrer Stellungnahme nach § 69 Abs. 1 SächsBO dem Vorhaben zu.

Entsprechende Hinweise zur Erschließung werden der Stellungnahme hinzugefügt.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. Bürgermeisterin waren anwesend:  —  12

für den Beschluss:  —  12

gegen den Beschluss:  —  0

Enthaltungen:  —  0

Beschluss Nr. 57-13/2026

Annahme von Spenden gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO

Der Stadtrat der Stadt Liebstadt stimmt der Annahme der in der Anlage aufgeführten Geldspende für den konkret benannten Zweck in Höhe von 50,00 EUR zu.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. Bürgermeisterin waren anwesend:  —  12

für den Beschluss:  —  12

gegen den Beschluss:  —  0

Enthaltungen:  —  0

Beschluss Nr. 58-13/2026

Feststellung des Ausscheidens eines Stadtrates aus dem Stadtrat der Stadt Liebstadt gemäß § 34 Abs. 1 SächsGemO

Der Stadtrat der Stadt Liebstadt stellt fest, dass der Stadtrat Stefan Strehlow gemäß § 34 Abs. 1 SächsGemO aus dem Stadtrat ausscheidet.

Herr Strehlow hat mit Schreiben vom 28.03.2025 die Niederlegung seines Mandats aus gesundheitlichen Gründen angezeigt.

Als Nachfolgekandidat rückt der als nächste Ersatzperson festgestellte Bewerber, Herr Thomas Schlomski, nach.

Eine Ergänzungswahl ist lt. § 34 Abs. 7 SächsGemO nicht durchzuführen.

Beschlussfassung: mehrheitlich abgelehnt

von 13 Stadträten einschl. Bürgermeisterin waren anwesend:  —  12

für den Beschluss:  —  4

gegen den Beschluss:  —  5

Enthaltungen:  —  3