Auszugaus dem Protokoll der 35. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses vom 22.08.2023 vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates

Anwesenheit

Bürgermeister

Stadträte

Verwaltung

Protokollantin

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0904/23

Beschluss:

Der Technische Ausschuss beschließt im Rahmen der bewilligten Zuwendung aus der Richtlinie „Digitale Schulen“ die Anschaffung und Einrichtung der benötigten Servertechnik für die Oberschule Bad Gottleuba.

Mit der Durchführung der Leistungen wird die Firma CTH Dresden GmbH, Putbuser

Weg 18 in 01109 Dresden, beauftragt. Die Angebotssumme liegt bei 20.998,74 € brutto.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0906/23

Beschluss:

Entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel kann das Einvernehmen nach § 36 BauGB für den Antrag auf Bauvorbescheid nach § 75 SächsBO des Antragstellers zur Umnutzung von 2 Produktionsgebäuden zu Wohngebäuden mit je 24 Wohnungen, Flurstücke 265 und 265/19 der Gemarkung Berggießhübel, in 01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel, Talstr. 19, nicht erteilt werden.

Damit stimmt die Stadt in ihrer Stellungnahme nach § 69 Abs. 1 SächsBO dem Vorhaben nicht zu.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0907/23

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Stromliefervertrag mit der SachsenEnergie AG für das Freibad, Oberhammer 1 in 01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2026 abzuschließen.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0913/23

Beschluss:

Entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 2. der Hauptsatzung der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel kann das Einvernehmen nach § 36 BauGB für den Antrag auf Bauvorbescheid nach § 75 SächsBO des Antragstellers für die geplante Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 327/3 der Gemarkung Berggießhübel, in 01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel, Im Grünen Winkel 4, erteilt werden.

Damit stimmt die Stadt in ihrer Stellungnahme nach § 69 Abs. 1 SächsBO dem Vorhaben zu.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0916/23

Beschluss:

Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel beschließt im Rahmen der Neuvermietung die Instandsetzung einer Wohnung im Objekt Dorfstraße 7 c, Markersbach. Die Auftragssumme beträgt 26.800,00 € brutto. Die Einzelaufträge werden von der Hausverwaltung PROFIMA, Gerichtsstraße 5 in 01796 Pirna im Rahmen der Verwaltertätigkeit ausgelöst.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0917/23

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag für die Elektroarbeiten im Zuge der Baumaßnahme „Erneuerung der Mastleuchtenaufsätze in LED-Technik auf den Straßenzügen Markt und Badstraße in Bad Gottleuba“ an die Firma Neubert Elektro, Talstraße 15 in 01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt 38.972,74 € (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0918/23

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag für die Gewässerunterhaltung eines Teilstücks des Langenhennersdorfer Bachs an die Firma Bauunternehmung Hartmann Hoch-, Tief- und Ingenieurbau GmbH aus Rechenberg-Bienenmühle, zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt 47.629,19 € (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt