Titel Logo
Lokal-Anzeiger - Amtliches Mitteilungsblatt Bad Gottleuba-Berggießhübel, Liebstadt, Bahretal
Ausgabe 11/2023
Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Auszugaus dem Protokoll der 49. öffentlichen/nichtöffentlichen außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel vom 28.09.2023 vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates

Anwesenheit

Bürgermeister

Herr Thomas Peters

Stadträte

Herr Markus Funken

entschuldigt

Herr Christian Helm

Herr Mirco Heymann

Herr Bodo Hippe

Frau Regina Kielmann

unentschuldigt

Herr Heiko Knick

entschuldigt

Herr Robert Kühn

Herr Marco Morgenstern

Frau Ines Schönfeldt

Herr Andre Webersen

unentschuldigt

Frau Christina Witt-Funken

Herr André Ziegenbalg

Verwaltung

Frau Kerstin Sonntag

Frau Janine Böhme

Frau Carolin Fanko

Frau Susan Präffke

Gäste

1 Bürger

Protokollantin

Frau Susann de Coster

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0935/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe der Aufträge für die Umbaumaßnahme des Einsatzleitfahrzeuges der Stadtteilfeuerwehr Bad Gottleuba an folgende Firmen als günstigsten Anbieter zu vergeben.

Für die Hardware: Dresdner ProSoft GmbH, Zellescher Weg 3, 01069 Dresden

Auftragssumme: 3.410,54 €

Für die Umbaumaßnahme: BTS Brandschutztechnik Stolpen Karosserie- und Fahrzeugbau GmbH, Stolpner Str. 29c, 01833 Langenwolmsdorf

Auftragssumme: 6.527,33 €

Gesamtsumme: 9.937,87 €

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0941/23

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Auftrag für die Neuordnung des Trennsystems im Zuge der Baumaßnahme „Erneuerung der Außensportanlagen Grundschule Berggießhübel“ an die Firma Strabag AG, Gewerbering 7a, 01744 Dippoldiswalde zu vergeben.

Die Auftragssumme beträgt 275.275,21 € (brutto).

Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

8

gegen den Beschluss:

1

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0943/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Zustimmung zum vorliegenden Feststellungsentwurf zum Ersatzneubau der Brücke über die Gottleuba entlang der Staatsstraße S 174 in Hartmannsbach.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0944/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung).

Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte Verordnung auszufertigen und bekannt zu geben.

Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

8

gegen den Beschluss:

1

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0945/23

Beschluss:

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe bis zu einer Summe von 91.655,42 € brutto von Abbrucharbeiten zum Vorhaben „Schaffung eines gemeinsamen Verwaltungssitzes im Johann-Georgen-Bad in Berggießhübel“.

Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

8

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

1