Auszug aus dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Liebstadt vom 02.12.2025

Anwesenheit:

Bürgermeisterin

Frau Kristin Grahl

Stadträte

Herr Robert Falckenberg

Herr Egbert Grahl

Herr Rainer Kristmann

Herr Michael Martin

Herr René Meißner

Herr Rico Nickl-Müller

Frau Veronika Petzold

Frau Alexandra Spindler

Herr Stefan Strehlow entschuldigt

Frau Heike Wehner

Herr Patrick Weller

Herr René Zboron

Gäste

Frau Kati Zuber, Landratsamt Pirna

Frau Denise Ackert, SachsenEnergie AG

1 Bürger

Protokollantin

Frau Romy Morawietz

Beschluss Nr. 54-12/2025

Satzung der Stadt Liebstadt über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Liebstadt

(Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)

Der Stadtrat der Stadt Liebstadt beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung der Stadt Liebstadt über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Liebstadt.

Dieser Satzungsentwurf, der als Satzungsniederschrift beigefügt ist, ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. Bürgermeisterin waren anwesend: —  12

für den Beschluss:  —  12

gegen den Beschluss:  —  0

Enthaltungen:  —  0