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Lokal-Anzeiger - Amtliches Mitteilungsblatt Bad Gottleuba-Berggießhübel, Liebstadt, Bahretal
Ausgabe 4/2023
Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel
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Auszug aus dem Protokoll der 44. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel vom 23.03.2023 vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates

Anwesenheit

Bürgermeister

Herr Thomas Peters

Stadträte

Herr Markus Funken

entschuldigt

Herr Christian Helm

Herr Mirco Heymann

Herr Bodo Hippe

unentschuldigt

Frau Regina Kielmann

unentschuldigt

Herr Heiko Knick

Herr Robert Kühn

Herr Marco Morgenstern

Frau Ines Schönfeldt

Herr Andre Webersen

unentschuldigt

Frau Christina Witt-Funken

Herr André Ziegenbalg

Verwaltung

Frau Susan Präffke

Frau Christina Hutkai

Frau Janine Wienigk

Frau Frances Hinz

Gäste

Frau Heike Sabel

Sächsische Zeitung

3 Bürger/innen

Protokollantin

Frau Marion Nitzsche

DS-Nr./Beschluss-Nr.: 569/22

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Verordnung der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung).

Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte Verordnung auszufertigen und bekannt zu geben.

Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

8

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

1

DS-Nr./Beschluss-Nr.: 841/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Erneuerung zweier Pumpwerke, Druckleitung und Messeinrichtung in Langenhennersdorf an die

Firma: Sebnitztalbau GmbH, Am Sebnitzbach 2, 01855 Sebnitz.

Die Angebotssumme beträgt 287.609,24 (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: 842/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Gebäudeplanung in den Leistungsphasen 5 bis 9 nach HOAI an Fischer + Werner Partnerschaft Diplomingenieure Architekten aus Dresden zu vergeben. Die angebotenen Honorarkosten betragen zum derzeitigen Kenntnisstand über die anrechenbaren Kosten 193.801,67 € (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: 843/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Tragwerksplanung in den Leistungsphasen 2 bis 6 nach HOAI an Bauplanconcept Ingenieure GmbH aus Neukirch zu vergeben. Die angebotenen Honorarkosten betragen zum derzeitigen Kenntnisstand über die anrechenbaren Kosten 43.696,80 € (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: 844/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die HLS-Planung in den Leistungsphasen 2 bis 9 nach HOAI an das Ingenieurbüro Lobers aus Dresden zu vergeben. Die angebotenen Honorarkosten betragen zum derzeitigen Kenntnisstand über die anrechenbaren Kosten 81.282,94 € (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: 845/23

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Elektroplanung in den Leistungsphasen 2 bis 9 nach HOAI an das IBHS Ingenieurbüro Hahn GmbH aus Pirna zu vergeben. Die angebotenen Honorarkosten betragen zum derzeitigen Kenntnisstand über die anrechenbaren Kosten 90.866,09 € (brutto).

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 13 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

9

für den Beschluss:

9

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0