Titel Logo
Lokal-Anzeiger - Amtliches Mitteilungsblatt Bad Gottleuba-Berggießhübel, Liebstadt, Bahretal
Ausgabe 4/2025
Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Auszug aus dem Protokoll der 08. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel vom 20.03.2025 vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates

Anwesenheit

Bürgermeister

Herr Thomas Peters

Stadträte

Herr Paul Heier

Herr Mirco Heymann

Herr Bodo Hippe

Frau Sandra Jäpel

entschuldigt

Herr Maik Kasischke

Herr Heiko Knick

Herr Robert Kühn

Frau Kerstin Leupold

Frau Kathleen Lindner

Herr Dirk Rätze

entschuldigt

Frau Ines Schönfeldt

Herr Andreas Schröder

Herr Jens Ulbrich

Frau Christina Witt-Funken

Herr Chris Wolf

Herr André Ziegenbalg

Verwaltung

Frau Susan Präffke

Frau Michaela Ulbrich

bis 19:30 Uhr

Protokollantin

Frau Marion Nitzsche

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0097/25

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Nachtragsvereinbarung zum bestehenden Abwassereinleitvertrag zwischen der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel und der Stadtwerke Pirna GmbH (SWP) mit den angepassten Durchleitungsentgelten in Höhe von 306.498,78 EUR brutto pro Jahr. Die Nachtragsvereinbarung gilt für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2026.

Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

15

für den Beschluss:

10

gegen den Beschluss:

1

Enthaltungen:

4

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0084/25

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende Änderungssatzung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FKE-BGB).

Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte Änderungssatzung auszufertigen und bekannt zu geben.

Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

15

für den Beschluss:

12

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

3

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0096/25

Beschluss:

Der Beschluss des Stadtrates vom 13.02.2025, DS-Nr. 0080/25 (Verkauf des Grundstückes in Berggießhübel, Ladenberg 7 an Frau Lohse und Frau Gollmann) wird dahingehend geändert, dass aus organisatorischen Gründen die Herren Jens Gollmann und Maximilian Richter das Grundstück kaufen.

Im Übrigen bleibt der Beschluss unverändert.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

15

für den Beschluss:

15

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0