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Lokal-Anzeiger - Amtliches Mitteilungsblatt Bad Gottleuba-Berggießhübel, Liebstadt, Bahretal
Ausgabe 8/2024
Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel
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Auszug aus dem Protokoll der 01. öffentlichen/nichtöffentlichen konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel vom 15.08.2024 vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates

Anwesenheit

Bürgermeister

Herr Thomas Peters

Stadträte

Herr Paul Heier

entschuldigt

Herr Mirco Heymann

Herr Bodo Hippe

Frau Sandra Jäpel

Herr Maik Kasischke

Herr Heiko Knick

Herr Robert Kühn

Frau Kerstin Leupold

Frau Kathleen Lindner

Herr Dirk Rätze

Frau Ines Schönfeldt

Herr Andreas Schröder

Herr Jens Ulbrich

Frau Christina Witt-Funken

ab 18:07 Uhr

Herr Chris Wolf

Herr André Ziegenbalg

Verwaltung

Frau Susan Präffke

Gäste

6 Bürger/-innen

Frau Heike Sabel

Sächsische Zeitung

Protokollantin

Frau Marion Nitzsche

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0001/24

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel stellt fest, dass alle gewählten Stadträtinnen und Stadträte entsprechend § 32 Sächsischer Gemeindeordnung ihre Tätigkeit als Stadträtinnen und Stadträte wahrnehmen können, da bei keiner Stadträtin oder keinem Stadtrat ein entsprechender Hinderungsgrund vorliegt.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0002/24

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel wählt zum 1. ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Herrn Heiko Knick.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0003/24

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel wählt zum 2. ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Herrn Dirk Rätze.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0005/24

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel wählt folgende Mitglieder in den Gemeinschaftsausschuss:

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0006/24

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel wählt folgende Stellvertreter der Mitglieder in den Gemeinschaftsausschuss:

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0007/24

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel beschließt, für die Besetzung der beratenden Ausschüsse Kultur- und Tourismusausschuss sowie Jugend- und Sportausschuss als Sitzzuteilung das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers anzuwenden.

Beide Ausschüsse setzen sich aus dem Bürgermeister, 4 Mitgliedern des Stadtrates sowie 3 berufenen, sachkundigen Bürgern zusammen. Diese sowie deren weitere Stellvertreter bestellt der Stadtrat aus seiner Mitte.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0

DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0008/24

Beschluss:

Am 09.06.2024 fand die Kommunalwahl statt. Nach Vorliegen des Wahlprüfungsbescheides sowie der Annahmeerklärungen für das Mandat als Stadträtin bzw. Stadtrat werden in der konstitierenden Sitzung des neuen Stadtrates die Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2024 beschlossen.

Beschlussfassung: einstimmig bestätigt

von 17 Stadträten einschl. BM waren anwesend:

16

für den Beschluss:

16

gegen den Beschluss:

0

Enthaltungen:

0