Anwesenheit
Bürgermeister
Herr Thomas Peters
Stadträte
| Herr Mirco Heymann |
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| Herr Bodo Hippe |
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| Herr Robert Kühn |
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| Frau Ines Schönfeldt | Vertretung für: Herrn Jens Ulbrich |
| Herr Jens Ulbrich | entschuldigt |
| Herr Chris Wolf |
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| Herr André Ziegenbalg |
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Verwaltung
Frau Frances Hinz
Frau Janine Böhme
Herr Mirko Kuntzsch
Gäste
Herr Andreas Schröder
Protokollantin
Frau Susann de Coster
DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0296/26
Beschluss:
Entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1e der Hauptsatzung der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel kann das Einvernehmen nach § 36 BauGB für den Bauantrag nach § 68 SächsBO des Antragstellers für die Errichtung eines Kraftfuttersilos, Flurstück 62/7 der Gemarkung Börnersdorf, in 01816 Bad Gottleuba-Berggießhübel, Börnersdorf 2, aufgrund der rechtlich nicht gesicherten Löschwasserversorgung, nicht erteilt werden.
Damit stimmt die Stadt in ihrer Stellungnahme nach § 69 Abs. 1 SächsBO dem Vorhaben nicht zu.
Kommt es bis vor Ende des Fristlaufs zum Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Nutzung der Löschwasserzisterne, wird abweichend davon eine positive Stellungnahme abgegeben.
Beschlussfassung: mehrheitlich bestätigt
von 7 Stadträten einschl. BM waren anwesend: 7
für den Beschluss: 5
gegen den Beschluss: 0
Enthaltungen: 2
DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0298/26
Beschluss:
Die Firma IBB Niedermaier GmbH & Co. KG wird gemäß ihrem Angebot in Höhe von 17.171,70 € (Brutto) mit der Durchführung der Hauptprüfung nach DIN 1076 für die fälligen Bauwerke der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel beauftragt.
Beschlussfassung: einstimmig bestätigt
von 7 Stadträten einschl. BM waren anwesend: 7
für den Beschluss: 7
gegen den Beschluss: 0
Enthaltungen: 0
DS-Nr./Beschluss-Nr.: DS-0300/26
Beschluss:
Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Gottleuba-Berggießhübel beschließt, die Holzeinschlagsarbeiten im Bereich „Anbau“ wie folgt zu vergeben:
LOS 1 (Anbau – Flst. 396/1 Gottleuba und Flst. 263/2 Markersbach):
| • | Einschlag von ca. 777 Festmetern Holz einschl. Rückung, |
| • | Freischneiden der Wege mit Motorsäge (ca. 4 Arbeitsstunden) |
an die Firma Thomas Behrisch Holzeinschlags- und Rückeunternehmen e. K., Rabenau, Kosten ca. 18.683,00 € inkl. Mehrwertsteuer.
Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlich erbrachter Leistung.
Beschlussfassung: einstimmig bestätigt
von 7 Stadträten einschl. BM waren anwesend: 7
für den Beschluss: 7
gegen den Beschluss: 0
Enthaltungen: 0