Bekanntmachung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 24.05.2023
Beschluss-Nr.: 2023/BS/0025
Bestätigung der Vorschlagsliste Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028
Der Stadtrat bestätigt die Bewerber der Vorschlagsliste der Stadt Bad Schandau für die Schöffenwahl der Geschäftsjahre 2024-2028.
Folgende Bewerber sind in die Vorschlagsliste aufzunehmen:
Herr Rainer Krumbiegel
Herr Mario Gottschalk
Herr Mathias Klimmer
Frau Luisa Gärtner
Frau Katrin Wisgalla
Beschluss-Nr.: 2023/BS/0028
Gewährung zusätzlicher Entschädigungen für teilnehmende Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren der VG Bad Schandau für deren Einsatz während des Waldbrandereignisses 2022
Der Stadtrat stimmt zu, dass aus den Spendenmitteln Waldbrand 2023 den an der Bekämpfung des Waldbrandes Beteiligten pro Tag eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 15 € ausbezahlt wird. Die errechnete Gesamtsumme beläuft sich auf 20.520 €.
Die Finanzierung erfolgt aus den in Bad Schandau eingegangen Spendenmitteln.
Beschluss-Nr.: 2023/BS/0029
Vergabe Bauleistungen Instandsetzung Hang, Stützwand und Geröllbecken in Bad Schandau Ostrauer Berg / Am Hang / Niederweg
Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung des Bereiches Am Hang, der Stützwand und den Geröllbecken am Ostrauer Berg und am Niederweg an den günstigsten Bieter, die Firma Bauinstandsetzung Sebnitz GmbH, zum Angebotspreis in Höhe von 203.502,20 € btt.
Die Finanzierung erfolgt aus bewilligten Mitteln zur Beseitigung der Starkregen- und Hochwasserschäden 2021 – RL SHB-2021.
Beschluss-Nr.: 2023/BS/0030
Annahme einer Sachspende für den Botanischen Garten im Jahr 2022
Der Stadtrat beschließt die Annahme einer Sachspende für Gestaltungsarbeiten (Wegebau und Hangsicherungen) im Botanischen Garten Bad Schandau im Wert von 785,40 € im Haushaltsjahr 2022.
Die Sachspende wurde gegenüber der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH erbracht und mit Rechnung vom 31.12.2022 belegt.
Beschluss-Nr.: 2023/BS/0031
Annahme von Geldspenden – Waldbrand 2022
Der Stadtrat beschließt die Annahme einer weiteren Spende, welche zur Unterstützung der Einsatzkräfte und zur Beseitigung der Folgen des Waldbrandes in der hinteren Sächsischen Schweiz im Jahr 2022 am 15.03.2023 eingegangen ist, in Höhe von 1.000 €.
Über die zweckentsprechende Verwendung der Spenden wird gesondert entschieden.
Beschluss-Nr.: 2023/BS/0032
Annahme von Geldspenden für die FF Porschdorf
Der Stadtrat beschließt die Annahme von Geldspenden aus der Pfandbonsammlung Kaufland Löbau vom 15.03.2023 bis 11.04.2023 im Gesamtwert von 200,15 € für die Freiwillige Feuerwehr Porschdorf.
Bad Schandau, den 24.05.2023