Bekanntmachung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 15.05.2024
Beschluss-Nr.: 2024/BS/00311
Neufassung der Satzung der Stadt Bad Schandau über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)Auf der Grundlage von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO In der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. November 2023 (SächsGVBl. S. 870), i. V. m. der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Kommunalbekanntmachungsverordnung - KomBekVO) vom 17. Dezember 2015 (SächsGVBl. S. 693) sowie § 4 Sächsisches E-Government-Gesetz (SächsEGovG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. November 2019 (SächsGVBl. S. 718), das durch Artikel 3 der Verordnung vom 12. April 2021 (SächsGVBl. S. 517) geändert worden ist beschließt der Stadtrat in seiner Sitzung am 15.05.2024 die Bekanntmachungssatzung.
Beschluss-Nr.: 2024/BS/0032
Wirtschaftsplan der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2024 der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH.
Der Wirtschaftsplan beinhaltet:
| 1. | im Erfolgsplan |
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| Erträge | 1.548.500,00 € |
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| Aufwendungen | 1.531.174,16 € |
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| Betriebsergebnis | 17.325,84 € |
| 2. | im Liquiditätsplan |
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| cash flow aus laufender Geschäftstätigkeit | 37.025,84 € |
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| cash flow aus Investitionstätigkeit | -6.000,00 € |
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| cash flow aus Finanzierungstätigkeit | 0,00 € |
| 3. | den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen |
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| und Investitionsfördermaßnahmen auf | 0,00 € |
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| den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0,00 € |
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| den Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 25.000,00 € |
Beschluss-Nr.: 2024/BS/0036
Beschluss – Vergabe Bauleistungen zur Instandsetzung eines Teilbereiches des Ostrauer Berges
Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Straßenbauleistungen am Ostrauer Berg in Höhe von 32.667,60 € btt. an die Firma tdh Tiefbau Detlef Hartig aus Stolpen.
Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltmitteln.
Beschluss-Nr.: 2024/BS/0035
Beschluss – Vergabe Bauleistung Wiederherstellung Gewässerprofil im und am Wolfsgraben
Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Bauleistung in Höhe von 817.222,96 € btt. zur Wiederherstellung des Gewässerprofils im und am zerstörten Wolfsgraben an günstigsten Bieter, die Firma Bauunternehmung Hartmann aus Rechenberg-Bühnenmühle. Die Finanzierung erfolgt aus bewilligten Mittel zur Behebung der Starkregen- und Hochwasserschäden 2021.
Beschluss-Nr.: 2024/BS/0034
Beschluss – Nachtrag Instandsetzung Treppenanlage Am Schloßberg
Der Stadtrat beschließt den Nachtrag der Firma Bauinstandsetzung Sebnitz GmbH in Höhe von 16.360,50 € btt. für den Ersatz des Geländers im Rahmen der Baumaßnahme Instandsetzung Treppenanlage Am Schloßberg. Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltmitteln zur Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsflächen.
Bad Schandau, den 15.05.2024