Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Bad Schandau am 11.06.2025
TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.
Er weist darauf hin, dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.
Zur Tagesordnung gibt es keine Einwände.
TOP 2 – Informationsbericht des Bürgermeisters
Kurkonzert des Blasorchesters Lippertsreuthe
Der Bürgermeister informiert über das am 30.05.2025 stattgefundene Kurkonzert des Blasorchesters aus Lippertsreuthe. Das ist ein Stadtteil von unserer Partnerstadt Überlingen. Das Kurkonzert fand im Parkhotel statt, war gut besucht und auch für die Überlinger ein schönes Erlebnis.
Justizministerkonferenz
Er informiert weiterhin, dass am 05.06.2025 in Bad Schandau im Hotel „Elbresidenz“ die Justizministerkonferenz stattgefunden hat. Er hatte dabei die Gelegenheit, ein Grußwort an die Teilnehmenden zu richten. Die Justizministerkonferenz wird jedes Jahr von einem anderen Bundesland ausgetragen. Das Land Sachsen war jetzt Austragungsland und Bad Schandau wurde als Austragungsort gewählt.
Baugrunduntersuchung zur Errichtung Ersatzbrücke über Elbe
Herr Kunack informiert, dass die Baugrunduntersuchungen zur Errichtung der Ersatzbrücke über die Elbe derzeit stattfinden und in vollem Gange sind.
Buche im Kurpark
Der Bürgermeister informiert außerdem, dass am 05.06.2025 im Kurpark eine Buche, die äußerlich unauffällig war, abgebrochen ist und aufgrund einer Baumfäule zerstört wurde. Der Baum konnte noch vor dem Pfingstwochenende vollständig entfernt werden. Schäden waren keine zu verzeichnen.
Förderprojekte Radeberger Brauerei
Die Radeberger Brauerei ist wieder bereit, Projekte zu fördern. Dieses Mal sollen die Förderprojekte durch Votings bestimmt werden. Mittels einer Ap kann jeder an dem Voting teilnehmen und für seine Wunschprojekte stimmen. Allerdings kann man nur einmal mit seiner E-Mail-Adresse abstimmen.
160 Jahre FF Bad Schandau
Am kommenden Wochenende, 14. / 15.06.2025 feiert die Bad Schandauer Feuerwehr ihr 160jähriges Jubiläum.
Sellnitzfest
Am 08.06.2025 fand das Sellnitzfest statt. Auch dies war eine gelungene Veranstaltung.
TOP 3 – Protokollkontrolle
Herr Kopprasch und Herr Dr. Böhm erklären sich bereit, dass Protokoll der heutigen Sitzung zu unterzeichnen.
Kurzprotokoll 21.05.2025
Das Kurzprotokoll der Sitzung vom 21.05.2025 wird bestätigt. Herr Christian Heinze bittet um eine kleine Korrektur. Die Anfrage zur Anbringung der Geschwindigkeitsmesseinheit wurde nicht von
Herrn Ch. Friebel, sondern von ihm gestellt.
TOP 4 – Bürgeranfragen
Herr Bredner bittet, dass das Rundholzgeländer an der Haltestelle in Ostrau wieder hergestellt wird. Dieses wurde durch einen Baum vor einiger Zeit beschädigt. Zwischenzeitlich ist die dahinter befindliche Hecke zugewachsen, so dass gegenwärtig Schutz besteht. Allerdings müsste dann spätestens zum Herbst das Rundholzgeländer wieder hergestellt und entsprechend getauscht werden.
Herr Tappert informiert, dass sich am Ringweg, Höhe Grundstück 44, Borde senken. Allerdings sind diese bereits angesprüht. Insofern weiß er nicht, ob diese bereits in Arbeit sind.
Herr Tappert informiert außerdem, dass bei Veranstaltungen im Erbgericht immer wieder der verkehrsberuhigte Bereich in Porschdorf zugeparkt wird. Er bittet, Lösungen zu finden, damit dies vermieden wird.
Herr Ch. Friebel bestätigt, dass die Beschilderung an der Fähranlegestelle Höhe LIDL erfolgt ist. Allerdings sieht er die Beschilderung für den Radverkehr im Bereich der Ersatzhaltestelle nach wie vor als kritisch an. Frau Wötzel ergänzt, dass in dem heutigen Gespräch mit dem LASuV darüber informiert wurde, dass es die Vorstellung gibt, den Radverkehr grundlegend anders zu leiten und diesen bereits deutlich früher auf die Staatsstraße zu führen.
Herr S. Friebel erklärt, dass auch der Wolfsgraben im oberen Teil saniert werden muss. Der jetzige Zustand dieses oberen Teils wird bei Unwettern dazu führen, dass auch der untere Teil wieder in Mitleidenschaft gezogen wird. Außerdem bittet er, den Verkehrsblitzer in Postelwitz häufiger zu installieren. Nach seiner Auffassung ist dies in letzter Zeit nicht erfolgt.
Herr Kerger fragt an, ob das Holzgeländer am Parkplatz in Schmilka ebenfalls erneuert wird. Der erste Teil wurde bereits instandgesetzt. Außerdem bittet er zu prüfen, inwiefern noch Gewährleistung auf den Spielplatz in Schmilka besteht. Am „Grashüpfer“ gibt es bereits Schäden am linken Fühler. Es sind derartige Risse zu verzeichnen, dass dieser schon instabil ist.
Herr Dr. Böhm fragt an, ob bekannt ist, dass die Schadensregulierung im Falle des Baumsturzes Kirnitzschtalstraße stockend voran geht. Dazu erfolgen ein paar Informationen aus den Reihen der Räte, die dies einerseits bestätigen, andererseits aber auch schon von Lösungsansätzen gehört haben.
TOP 5 – Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen zur „Errichtung einer Löschwasserzisterne mit einem Volumen von 96 cbm auf dem Flst. 146 der Gemarkung Ostrau“
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Herr Tappert fragt an, ob an der Zisterne zwei Abnahmestutzen vorgesehen sind. Herr Kunack erklärt, dass diese Zisterne so wie die am Wanderweg Lehne gebaut werden wird. Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung.
AE: 14 ja-Stimmen, einstimmig
TOP 6 – Allgemeines / Informationen
Herr Hickmann informiert, dass die Jugendfeuerwehren der Wehren Porschdorf und Bad Schandau am Kreisjugendfeuerwehrtag teilgenommen haben und dort sehr erfolgreich waren. Allerdings kritisiert er, dass nach seiner Auffassung den Siegern und Platzierten wenig Anerkennung gezollt wurde, es gab beispielsweise keine Medaillen. Der Bürgermeister erklärt, dass er über das Ergebnis des Kreisjugendfeuerwehrtages und des Abschneidens unserer Mannschaften gern im Amtsblatt berichten würde, allerdings dazu noch Zuarbeiten benötigt.
Der Bürgermeister informiert, dass derzeit die Prüfungen der Bahnbrücke, quasi der Verlängerung der Elbbrücke, durchgeführt werden. Dazu wird es auch noch einmal einen Zeitraum geben, in welchem die Brücke halbseitig gesperrt werden muss. Dies wird dann mit Ampelregelung erfolgen. Wir haben den Verantwortlichen mitgeteilt, dass der beste Zeitpunkt dafür jetzt vor Beginn der Sommerferien wäre oder dann nach den Ferien. Inwieweit dies so realisierbar ist, wird sich zeigen.
Da keine weiteren Anfragen und Informationen erfolgen, beendet der Bürgermeister 19.40 Uhr den öffentlichen Teil der Ratssitzung.