Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Bad Schandau am 17.06.2026
TOP 1 - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung gibt es keine Einwände.
Er weist darauf hin, dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.
TOP 2 - Informationsbericht
| 1. | Unter der Federführung der Johanniter wurde am 28.05.2026 AKKON I und II in Heidenau feierlich eröffnet. Damit können im Katastrophenfall viele Menschen autark versorgt werden und der Landkreis kann sofort die Hilfe anfordern. |
| 2. | Der Bürgermeister informierte, dass seit langem mal wieder Anfang Juni eine größere Gruppe Gesellenwanderer in den Berufsgruppen Tischler, Zimmerer und Gartenbau im Rahmen der Walz auch Halt im Rathaus machte, u. a. drei Frauen. Die Gesellen sind traditionell drei Jahre und einen Tag unterwegs. Nachdem sie ihren Gesellenspruch aufgesagt haben, erhielten sie traditionsgemäß einen Anwesenheitsnachweis in ihr Wanderbuch. Auch durften sie sich über einen kleinen Obolus freuen. |
| 3. | Am 06.06.2026 führte die Feuerwehr Krippen ihr Gerätehausfest, welches gut besucht wurde und das eine oder andere Highlight aufzeigte. Am Abend fand ein Lampionumzug statt. |
| 4. | Der Malerweg feiert sein 20-jähriges Jubiläum. Dazu fand ein Festakt auf der Festung Königstein statt. Zahlreiche Gäste wie die Staatsministerin Barbara Klepsch waren anwesend. Mit einer Auszeichnung wurden die Mitbegründer ausgezeichnet. |
| Aus diesem Anlass hat das Regionalmanagement Sächsische Schweiz Landschaf(f)t Zukunft e. V. zum Ideenwettbewerb „20 Jahre Malerweg – Wir machen unsere Haltestelle zum Hingucker!“ aufgerufen. Die Preisverleihung erfolgte im Rahmen des Festaktes. Ausgezeichnet wurde unter anderem der Hort der Kita Elbspatzen. |
| 5. | Unterhalb des Nationalparkbahnhofes Bad Schandau wurde durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) der Radweg gebaut. Im Zuge dieser Arbeiten wurde an der Querung der S169 ein neuer Fußgängerüberweg sowie Beleuchtung geschaffen. Die Bauarbeiten sind abgeschlossen. |
| 6. | Am 06.06.2026 fand der diesjährige Kreisjugendfeuerwehrtag in Freital statt. Auch die Jugendfeuerwehr Bad Schandau-Porschdorf war wieder sehr erfolgreich in ihren Wertungs-gruppen vertreten. |
| 7. | Vom 12.06. bis 14.06.2026 fuhren Mitglieder der Jugendfeuerwehr Bad Schandau-Porschdorf zu einem Ausbildungswochenende nach Krásná Lípa. Es wurden verschiedenen Szenarien vom Brand über Flugzeugabsturz bis hin zur Wasserrettung mit den tschechischen Jugendfeuerwehren geübt. |
| 8. | Am 15.06.2026 veranstaltete die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Forum auf der Burg Hohnstein, um über den Erhalt und die Zukunft der Nationalparkregion zu diskutieren. Anwesend waren Vertreter aus Tourismus, Kommunen und Wissenschaft. |
TOP 3 - Protokollkontrolle
Das Protokoll der heutigen Sitzung unterzeichnen Herr Heinze und Herr Kopprasch. Zum Protokoll vom 20.05.2026 gibt es keine Einwände.
TOP 4 - Bürgeranfragen
Herr Lindemann fragt an, ob es die Möglichkeit gibt, auf der Straße von Porschdorf kommend nach Hohnstein fahrend (K8723), einen Randstreifen zu ziehen.
Bis dato gab es keinen Randstreifen. Er wird aber an der entsprechenden Stelle nachgefragt.
Herr Lindemann weist darauf hin, dass die Richtungsanzeige aus Königstein kommend auf der B172 durch ein Bauschild verdeckt wird.
Außerdem fragt Herr Lindemann, ob es Neuigkeiten zu dem einsturzgefährdeten Haus Hohnsteiner Str. 21 gibt. Der Bürgermeister erklärt, dass es dazu keine neuen Informationen gibt.
Herr Tappert lädt alle Stadt- und Ortschaftsräte sowie Ortsvorsteher zum Festwochenende am 28./29.08.2026 anlässlich des 100jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr Porschdorf ein. Er erwähnt, dass sich die Kameraden sehr über eine kleine Zuwendung in Form einer Spende freuen würden.
Herr Tappert merkt an, dass ihm im Rahmen des 110. Geburtstag beim Besuch des Denkmals von Friedrich-Gottlob-Keller aufgefallen ist, dass das Denkmal ungepflegt ist. Er erwähnt, dass es selbstverständlich sein muss, dass Denkmal sauber und in Ehren zu halten.
Frau Eggert sagt dazu, dass jedes Jahr ein Einsatz stattfindet. Durch das Bachhochwasser ist es fast unmöglich, dass Denkmal gepflegt zu halten, da die Fläche regelmäßig unterspült wird.
Nach dem Vorschlag, dass Denkmal an einen anderen Platz zu stellen, erwähnt die Geschäftsführerin der BKST Frau Strohbach, dass es je eine Anfrage vom Neumannmühlenverein und aus dem Erzgebirge gibt, wo neben dem Denkmal weitere Ausstellungsstücke gut aufgehoben wären. Dazu müssten sich nun allerdings die Interessenvertreter äußern.
Herr Kerger berichtet, dass in Schmilka am Haus Nr. 34 der Putz abbröckelt.
In Höhe der Haus Nr. 41 gehen Sandsteinplatten in Richtung Ilme ab. Eine dieser Platten ist gerissen.
Außerdem informiert er über einen defekten Strommast hinter den Garagen an der Bergsteigerhütte Flurstück 128.
Herr S. Friebel merkt an, dass zunehmend größere Äste von den Bäumen im Stadtpark abbrechen und fragt an, ob die Bäume zu fällen sind und es dazu Ersatzpflanzungen geben wird.
Frau Strohbach erklärt, dass aller vier Jahre ein Baumgutachten durchgeführt wird. Daraus ergibt sich, ob ein Baum gefällt wird oder nicht.
Herr S. Friebel fragt an, ob es Neuigkeiten zum Halteverbot in Richtung Ostrau gibt. Dies verneint der Bauamtsmitarbeiter Herr Hergesell.
Herr Kopprasch fragt an, ob es Änderungen in der Plakatiervorschrift gibt, da an der Elbbrücke ein großes Plakat hängt. Dies wird vom Bürgermeister verneint. Das Plakat wird von der Kommune abgenommen.
Frau Seiffert beobachtet eine zunehmende Missachtung der Verkehrsschilder. Es wird unrechtsmäßig bis zur Emmabank gefahren und wild geparkt.
Frau Seiffert bittet darum, einen Abfalleimer an der Emmabank aufzustellen.
Herr Dr. Böhm fragt, ob es neue Erkenntnisse zur Förderung der Machbarkeitsstudie für eine Steigleitung am Winterberg bei der Interreg-Förderung gibt. Der Bürgermeister antwortete, dass wir die verlangten verbindlichen Antworten an die SAB nicht liefern konnten. Somit mussten wir die Position aus dem Antrag nehmen.
Herr Hickmann merkt an, dass auf der Hohnsteiner Straße um die Kurve Richtung Sense die Verkehrsschilder aufgrund von herabhängenden Ästen nicht mehr einsehbar sind.
TOP 5 - Beschluss des Wirtschaftsplanes der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2026
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage.
Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.
AE: 11 ja-Stimmen, einstimmig
TOP 6 - Beschluss zum Verkauf des kommunalen Wohngrundstücks Ringweg 40 c in Bad Schandau, Stadtteil Porschdorf
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage.
Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.
AE: 11 ja-Stimmen, einstimmig
TOP 7 - Abschluss einer Vereinbarung zum Kostenersatz bei Einsatz der Feuerwehren zwischen der Stadt Bad Schandau und der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna – Löschhilfevereinbarung -
Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage.
Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.
AE: 11 ja-Stimmen, einstimmig
TOP 8 - Vergabe der Bauleistungen zur „Instandsetzung der Brücken über den Wolfsgraben (Rückbau Holzüberbau und Widerlager, Ersatzneubau Metallüberbau und Widerlager (ID0484)
Herr Hergesell erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Nach Beantwortung von zwei Fragen durch die Stadträte bittet der Bürgermeister um Abstimmung.
AE: 10 ja-Stimmen, 1 nein-Stimme
TOP 9 - Allgemeines/Informationen
Herr Dr. Böhm gibt eine Zusammenfassung zu der am 15.06.2026 durch die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen organisierte Veranstaltung auf der Burg Hohnstein.
Alle Fraktionen waren sehr interessiert an dem Treffen. Dementsprechend gut war die Veranstaltung besucht.
Es wurde u. a. um die abgelehnten Baumaßnahmen der Landesdirektion Sachsen debattiert.
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Nationalparkregion Sächsische Schweiz soll novelliert werden. Hier bittet Herr Dr. Böhm, dass alle geplanten Änderungen im Stadtrat besprochen werden.
Ein großes Ziel ist es, die Zuständigkeit von der Landesdirektion Sachsen an den Landkreis anzugliedern.
Herr Hergesell, Mitarbeiter des Bauamtes, informiert über den aktuellen Sachstand zum Umbau vom Haus des Gastes. Die Planungsunterlagen befinden sich in beschränkter Ausschreibung mit 4 Losen.
Der geplante Zeitraum für den ersten Bauabschnitt ist der 17.08.2026 bis 18.12.2026.
Der zweite Bauabschnitt wird ab September 2026 ausgeschrieben.
Der Bürgermeister informiert, dass die mobile Ostsächsische Sparkasse den Stadtteil Porschdorf ab 01.08.2026 aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr anfahren wird.
Er berichtet weiterhin, dass der Kreiswegewart Herr Venus sein Amt abgeben wird. Der Landkreis ist auf der Suche nach einem engagierten Nachfolger.
Über nachfolgende Veranstaltungen informiert der Bürgermeister:
| 20.06.2026 | Sommersonnenwende in Ostrau |
| 03.07. – 05.07.2026 | 444 Jahre Schmilka |
| 11.07.2026 | Ruderregatta in Prossen |
Zum Abschluss der Stadtratssitzung berichtet Herr Sauer, dass eine vom Rosenzüchter Werner Ruf neu gezüchteten Rosen zu Ehren seines 250. Geburtstages den Namen Caspar David Friedrich erhalten hat. Mit der Taufe der Rose im September 2024 gehen die Rechte der Rose an die Stiftung Schloß Thürmsdorf über.
Eine solche Rose hat Herr Sauer erhalten. Diese übergibt er an die Stadt, wenn ein dafür geeigneter Platz gefunden wurde.
Da keine weiteren Anfragen und Diskussionen erfolgen, beendet Herr Kunack 20:25 Uhr die Stadtratssitzung.