Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Bad Schandau am 03.09.2024

TOP 1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt sind Herr Dr. Böhm, Frau Marina Eggert und Herr Jürgen Kopprasch

Er ergänzt, dass es im Anschluss noch einen TOP mit allgemeinen Informationen geben wird, dem stimmen die Anwesenden zu.

TOP 2

Vorstellung des Projektes der Caspar-David-Friedrich Ausstellung „Friedrich experience“

Der Bürgermeister bittet Frau Strohbach um Erläuterung. Frau Strohbach erläutert das Vorhaben der Caspar-David-Friedrich Ausstellung unter dem Titel „CDFriedrich experience“. Dieser Titel soll sowohl auf den Namen Caspar-David Friedrich abzielen, als auch auf die Kurzbezeichnung „CD-Corporate Design“. Zur Ausstellung gab es bereits 2022 die Aufforderung zur Teilnahme an einem Ideenwettbewerb. Fünf interessierte Unternehmen wurden angeschrieben, davon haben zwei Unternehmen an dem Wettbewerb teilgenommen. 2023 wurde mit einer 8-köpfigen Jury über die Teilnehmer entschieden, als Sieger ging Diplom Designer Jürgen Bretschneider aus diesem Wettbewerb hervor. Frau Strohnach erläutert noch einige Ansätze für das Ausstellungskonzept. Da dazu keine weiteren Anfragen erfolgen, tritt der Bürgermeister in den nächsten TOP ein.

TOP 3

Korrektur des Dienstleistungsentgeltes Tourismus / Marketing im Haushaltsjahr 2024

Auch hier erläutert Frau Strohbach, dass aufgrund dessen, dass sie eine Marketingstelle nicht besetzen und aus diesem Grund nicht alle Leistungen vollständig erfüllt werden konnten, eine Minderausgabe von 17.738,00 € zu erwarten ist. Im Rahmen einer Neukalkulation minimiert sich das Entgelt des Dienstleistungsvertrages Tourismus / Marketing im Jahr 2024 um diese Summe. Diesem geänderten Dienstleistungsvertrag bzw. der Korrektur des Dienstleistungsentgeltes muss der Stadtrat zustimmen. Da dazu keine weitere Diskussion erfolgt bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

AE: 12 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 4

Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Schaffung der Sonderausstellung „Friedrich experience“ im Haus des Gastes

Frau Richter erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Im Falle der Vorlage bzgl. der überplanmäßigen Ausgaben wurden die Summen geglättet, insofern tauchen die 17.000 € zur Reduzierung des Entgeltes der BSKT als Deckungsmittel geglättet auf. Außerdem können zur Deckung des Eigenanteils noch Mittel aus außerplanmäßigen Erträgen angesetzt werden. Für die Maßnahme ist eine Förderung beantragt wurden, die Förderquote beträgt 80 %.

Herr Friebel wünscht sich, dass bei solchen, die Region fördernden Maßnahmen, auch andere Beteiligte bereit wären sich finanziell zu engagieren, dazu zielt er insbesondere auf den Tourismusverband ab. Dazu erklärt Frau Strohbach, dass der Tourismusverband sich zu dieser Ausstellung sehr engagiert und die BSKT bei den Fördermittelanträgen unterstützt hat. Es ist nicht nur ein Antrag gestellt worden, sondern es wurde in verschiedenen Förderbereichen versucht, dieses Projekt zu finanzieren. Außerdem wird der Tourismusverband die Vermarktung der Ausstellung unterstützen. Tino Richter ergänzt, dass zu Caspar-David Friedrich bereits eine große Marketing-Kampagne läuft, die schon erhebliche Multiplikatoren generiert hat und dass der Tourismusverband das Projekt auch weiterhin begleitet und im Gesamtmarketing vorantreiben wird. Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

AE: 12 ja-Simmen, einstimmig

TOP 5

Beauftragung von Ausstellungskonzeption, Gestaltung und Errichtung der Sonderausstellung zu Caspar-David Friedrich im Haus des Gastes

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt bittet er um Abstimmung.

AE: 12 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 6

Vergabe der Bauleistungen zur Wiederherstellung der Wege und Plätze im Kurpark

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt bittet er um Abstimmung.

AE: 12 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 7

Allgemeines / Informationen

Der Bürgermeister informiert die Anwesenden Räte darüber, dass beabsichtigt ist, das Grundstück Dorfstraße 3 zu veräußern. Dabei handelt es sich um die ehemalige Schule in Ostrau. Das Grundstück ist als Wohngrundstück gedacht und stark sanierungsbedürftig. Die Falkensteinklinik hat Interesse daran gezeigt, dieses Gebäude als Wohngebäude für seine Mitarbeiter zu nutzen und hat auch seine Bereitschaft erklärt, dieses komplett zu erwerben. Aus diesem Grund wurde ein Wertgutachten erstellt. Sofern es keine Einwände seitens des Stadtrates gibt, wird eine Ausschreibung des Grundstückes vorbereitet. Schwerpunkt liegt darauf, dass in dem Grundstück keine Ferienwohnungen entstehen, sondern, dass das Gebäude zu Wohnzwecken genutzt werden soll. Zu dieser Verfahrensweise gibt es die Zustimmung der Anwesenden.

Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, beendet der Bürgermeister die Stadtratssitzung um 19.40 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für ihre Teilnahme.