Bekanntmachung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 18.09.2024

Ergebnisrechnung:

ordentliche Erträge

8.400.284,90

EUR

ordentliche Aufwendungen

8.598.849,42

EUR

ordentliches Ergebnis

-198.564,52

EUR

außerordentliche Erträge

47.121,48

EUR

außerordentliche Aufwendungen

15.648,88

EUR

Sonderergebnis

31.472,60

EUR

Gesamtergebnis

-167.091,92

EUR

Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gem. § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO

607.242,45

EUR

Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gem. § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO

241,90

EUR

verbleibendes Gesamtergebnis

440.392,43

EUR

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

7.195.613,68

EUR

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

6.588.667,17

EUR

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

606.946,51

EUR

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

1.395.468,40

EUR

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

1.023.997,14

EUR

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

371.471,26

EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0,00

EUR

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

127.806,33

EUR

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit

-127.806,33

EUR

Änderung Finanzmittelbestand

850.611,44

EUR

AKTIVA

1.

Anlagevermögen

46.122.632,55

EUR

2.

Umlaufvermögen

3.264.732,20

EUR

3.

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

6.639,59

EUR

Bilanzsumme AKTIVA

49.394.004,34

EUR

PASSIVA

1.

Kapitalposition

21.991.914,28

EUR

darunter:

Basiskapital

17.984.236,81

EUR

Rücklagen

4.007.677,47

EUR

Fehlbeträge

0,00

EUR

2.

Sonderposten

22.572.344,60

EUR

3.

Rückstellungen

2.190.990,36

EUR

4.

Verbindlichkeiten

2.638.755,10

EUR

5.

Passive Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

EUR

Bilanzsumme PASSIVA

49.394.004,34

EUR

1

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kurklinik Ostrau“ der Stadt Bad Schandau gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst Teilflächen der Flurstücke 156/2, 180/3 und 180/4 der Gemarkung Ostrau mit einer Gesamtfläche von ca. 2.070 m² (0,2 ha) und wird wie folgt begrenzt:

-

Norden:

vom Klinikgelände

-

Osten:

vom Gebäude Klinik und Klinikgelände

-

Süden:

von den Flurstücken 637/3, 637/5 und 637/6

-

Westen:

von landwirtschaftlicher Fläche der Flurstücke 156/1 und 156/2

2

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kurklinik Ostrau“ der Stadt Bad Schandau wird als Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB erfolgen, da die Grundzüge der Planung nicht berührt und die Zugangsvoraussetzungen des § 13 Abs. 1 BauGB vollständig erfüllt werden.

3

Im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB wird unter Anwendung des § 13 Absatz 2 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 BauGB und § 4 Absatz 1 BauGB sowie der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB, dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe der umweltrelevanten Informationen nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen.

Beschluss-Nr.: 2024/BS/0073

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 2. Änderung Bebauungsplan „Kurklinik Ostrau“, Stadt Bad Schandau OT Ostrau

1

Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kurklinik Ostrau“ der Stadt Bad Schandau bestehend aus der Planzeichnung sowie textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 19.08.2024 einschließlich der Begründung in der Fassung vom 19.08.2024 und den dazugehörigen Anlagen werden gebilligt. (Anlage 1-5).

2

Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kurklinik Ostrau“ der Stadt Bad Schandau bestehend aus der Planzeichnung sowie textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 19.08.2024 einschließlich der Begründung in der Fassung vom 19.08.2024 und den dazugehörigen Anlagen werden zum Zwecke der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit entsprechend § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt.

3

Von den durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange werden die Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingeholt. Die Planung wird mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abgestimmt.