Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Bad Schandau am 20.08.2025

TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Er weist darauf hin, dass eine Verletzung von Form oder Frist der Ladung eines Stadtratsmitglieds als geheilt gilt, wenn das Mitglied zur Sitzung erscheint und den Mangel nicht spätestens bei Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung geltend macht.

Zur Tagesordnung gibt es keine Einwände.

TOP 2 – Informationsbericht des Bürgermeisters

Der VVO hatte in der Vergangenheit als Experiment den Fahrkartenautomaten am Bahnhof Krippen außer Betrieb gesetzt und dafür geworben, dass Fahrkarten mittels App gebucht werden. Nach Informationen des VVO gab es wenig Kritik zu dieser Vorgehensweise. Aus diesem Grund wird der VVO im Bahnhof Krippen keinen Fahrkartenautomaten mehr vorhalten.

Die Jagdpacht für den Eigenjagdbezirk Bad Schandau wurde ab dem 01.05.2025 an den neuen Jagdpächter, Herrn Frank Söhnel, übergeben. Dieser konnte mittlerweile schon zahlreiche Jagderfolge verzeichnen. Er hat bereits 23 Wildschweine, 7 Füchse, 2 Rehe und 1 Hirsch jagen können. Insbesondere die hohe Zahl an gejagten Wildschweinen ist wichtig für Bad Schandau, da die Wildschweine große Schäden anrichten können.

Die Baumaßnahme – Elberadweg auf Krippener Seite – geht voran, Medienverlegungen haben stattgefunden. Allerdings kann der Bürgermeister nicht mit Sicherheit sagen, ob bei dem jetzigen Tempo der beabsichtige Endtermin im Oktober dieses Jahres beibehalten werden kann.

Am 09.08.2025 hat der Schuleingang in der Grundschule Bad Schandau stattgefunden. Aufgrund der Anzahl von 30 Schulanfängern konnten wieder 2 Klassen eingerichtet werden. Die Veranstaltung verlief sehr gut.

Die Baumaßnahme Dorfstraße Ostrau ist weitestgehend abgeschlossen. Der Abschluss der Baumaßnahme wird in 14 Tagen erfolgen.

Der Bürgermeister informiert, dass Bad Schandau gemeinsam mit Reinhardtsdorf-Schöna den 1. Preis für den Caspar-David-Friedrich-Weg erhalten hat. Das Wandermagazin hat den besten Wanderweg Deutschlands gekürt und unser Wanderweg wurde in der Kategorie – Tagestouren deutschlandweit – Sieger. Die Urkundenübergabe fand am 13.08.2025 in Reinhardtsdorf-Schöna statt.

Zur Thematik – Weiterführung der Maßnahmen bezüglich der Elbbrücke in Bad Schandau - wird in der 35. KW ein Vororttermin stattfinden, in dem wir hoffentlich über die nächsten Schritte informiert werden.

In diesem Zusammenhang kritisiert Herr S. Friebel die Radwegeführung, insbesondere für die Radfahrer aus Rathmannsdorf kommend. Die Radwegeführung ist aus seiner Sicht unsinnig und durchaus gefährlich. Beispielsweise verhindert eine Sperrlinie das mögliche Überholen von Fahrrädern im Bereich der jetzt eingerichteten Ersatzhaltestellen.

Der Bürgermeister informiert, dass es wieder eine Radeberger Spendenaktion gibt, für die noch bis 31.08.2025 ein Voting abgegeben werden kann. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen die Sandsteinspiele an erster Stelle, das Projekt der Jugendfeuerwehren an zweiter Stelle.

TOP 3 – Protokollkontrolle

Herr Bredner und Frau Kretzschmar erklären sich bereit, dass Protokoll der heutigen Sitzung zu unterzeichnen.

Kurzprotokoll 11.06.2025

Das Kurzprotokoll der Sitzung vom 21.05.2025 wird bestätigt.

TOP 4 – Brandschutzbedarfsplan

Zu diesem TOP begrüßt der Bürgermeister den Stadtwehrleiter, Herrn Kai Bigge, und bittet ihn um Erläuterungen zu dem zu beschießenden Brandschutzbedarfsplan. Herr Bigge erläutert, dass der Brandschutzbedarfsplan aller 5 Jahre fortgeschrieben werden soll. Es ist ein wichtiges Instrument zur langfristigen Planung. Sofern für Beschaffungsmaßnahmen Fördermittel beansprucht werden sollen, müssen diese entsprechenden Ausstattungsgegenstände auch Bestandteil des Brandschutzbedarfsplanes sein. Damit soll sichergestellt werden, dass Beschaffungen strategisch erfolgen.

Herr Dr. Böhm fragt an, ob es zu den Problematiken - Holzlagerplatzweg und Errichten einer Trockenleitung in Richtung Winterberg - Entwicklungen gibt. Zu beiden Punkten bittet der Bürgermeister Frau Wötzel um Ausführungen. Die Thematik Holzlagerplatzweg soll mittels Vertragsvereinbarung mit Sachsenforst geregelt werden. Dazu gibt es zwischenzeitlich Vertragsvorlagen, die seitens der Verwaltung noch geprüft werden. Zur Thematik Trockenleitung soll es im Rahmen eines Interreg-Projektes eine Projektstudie geben, die das Thema untersucht und eine Grundlage dazu bildet, ob und wie eine Umsetzung realisiert werden kann. Dieses Interreg-Projekt ist noch in der Antragsphase. Dazu gibt es in dieser Woche noch einen Konsultationstermin mit den Förderstellen auf deutscher und tschechischer Seite. Man ist aber optimistisch, dass das Vorhaben bzw. das Interreg-Projekt zustande kommt.

Im Zusammenhang mit der Brandschutzbedarfsplanung und deren Anlagen fragt Herr Ch. Friebel an, warum es zwischen 2023 und 2024 zu einer so starken Entwicklung von Fehlalarmen gekommen ist. Herr Bigge erklärt dazu, dass die in der Anlage dargestellten Daten bzw. deren Veränderungen darauf beruhen, dass in diesem Zeitraum die Erfassung bzw. die Statistik seitens des LRA geändert wurde.

In der Vergangenheit wurden Fehlalarme durch Brandmeldeanlagen unter Brandeinsätzen geführt. Inzwischen hat man die Fehlalarme, die mittels Brandmeldeanlagen entstanden sind, auch als solche deklariert. Grundsätzlich ist aus Sicht von Herrn Bigge kein Anwachsen von Fehlalarmierungen über Brandmeldeanlagen zu verzeichnen.

Herr Heinze fragt an, nach welchen Kriterien die Objekte für Brandverhütungsschauen ausgewählt werden, da aus seiner Sicht noch einige Objekte fehlen. Frau Wötzel erklärt, dass es spezielle Kriterien gibt und nicht jeder Beherbergungsbetrieb oder jede Gaststätte in diese Kategorie fallen. Die Listen werden aber regelmäßig überarbeitet.

Herr S. Friebel fragt an, ob bekannt ist, ob Zisternen, welche jetzt in größerer Anzahl errichtet worden sind, auch eine regelmäßige Wartung erfahren müssen. Gleichzeitig fragt er an, wer dafür die Kosten zu tragen hat. Inwiefern Zisternen gewartet und regelmäßig kontrolliert werden müssen, kann spontan nicht beantwortet werden, die Frage wird aufgenommen und es wird dazu, zu gegebener Zeit, eine Aussage geben.

Da keine weiteren Anfragen erfolgen, bittet der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.

AE: 15 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 5 – Feuerwehrsatzung der Stadt Bad Schandau

Der Bürgermeister bittet Frau Wötzel um Erläuterung der Beschlussvorlage. Frau Wötzel erklärt, dass der Beschluss von 2024 von der Rechtsaufsichtsbehörde in einigen Punkten kritisiert wurde. Insbesondere wurden falsche Verweise auf die aktuelle Rechtslage des Brandschutzgesetzes verwendet. Außerdem wurden Formulierungen und auch ein fehlerhafter Verweis der betreffenden Paragraphen innerhalb der Feuerwehrsatzung kritisiert. Aus diesem Grund wurde die Satzung in formeller Hinsicht noch einmal überarbeitet. Inhaltlich gibt es keine Änderungen zu der in 2024 beschlossenen Satzung.

Da keine Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.

AE: 15 ja-Stimmen, einstimmig

Herr Bigge bedankt sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister, Verwaltung, Stadtrat und der Feuerwehr, er bedankt sich für das Vertrauen, dass in die Feuerwehren gesetzt wird. Er dank außerdem seinen Wehrleitern und Stellvertretern für die gute Arbeit und den guten Zusammenhalt, den es jetzt in der Bad Schandauer Wehr mit seinen Stadtteilwehren gibt.

TOP 6 – Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bad Schandau

Der Bürgermeister bittet Frau Richter um Erläuterung der Beschlussvorlage. Frau Richter nimmt detaillierte Erläuterungen vor. Herr Dr. Böhm äußert sich dahingehend, dass nach seiner Auffassung Bad Schandau eine solide Ausgangsposition hat. Die Jahresrechnung bildet dies ab. In Bezug auf das Vermögen der Stadt Bad Schandau schlägt er vor, dass man sich diese Thematik nochmals gesondert vornimmt, um ggf. noch Dinge davon sinnvoll zu verwerten.

Herr Ch. Friebel bemerkt, dass trotz Corona 2020 für die Stadt Bad Schandau noch ein recht gutes Jahr war. Frau Richter erklärt, dass es in 2020 für die zu erwartenden Ausfälle noch finanzielle Unterstützung gegeben hat. Die Ausfälle sind allerdings erst in den Folgejahren im Stadthaushalt spürbar geworden. Im Jahr 2021 sieht die Situation im Haushalt der Stadt Bad Schandau schon deutlich schwieriger aus.

Herr Bredner fragt an, ob es in der Stadt einen Überblick gibt, wieviel Coronahilfen, insbesondere von Gewerbetreiben der Stadt, zurückgezahlt werden müssen. Der Bürgermeister verneint dies.

Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.

AE: 15 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 7 – Berichterstattung zum Haushaltsvollzug gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO

Frau Richter erläutert den Bericht zum Haushaltsvollzug. Es gibt keine größeren Themen, die eine deutliche Abweichung zum Haushaltplan darstellen. Die Anwesenden nehmen den Bericht, der ihnen auch vorliegt, zur Kenntnis.

TOP 8 – Bestätigung einer Sponsoringvereinbarung mit der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

Der Bürgermeister bittet Frau Richter um Erläuterungen. Frau Richter erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

AE: 15 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 9 – Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung für die Kita „Elbspatzen“ Bad Schandau

Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Wötzel. Frau Wötzel erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Die Hauptänderung zu den bisherigen Verträgen verbirgt sich in einer neuen Festsetzung zur Verwaltungsumlage für die Johanniter Unfallhilfe. Außerdem sind in die Vereinbarung Regelungen aufgenommen, die zur Rechnungsprüfung notwendig sind.

Herr Bredner fragt an, ob bekannt ist, welche Verträge andere Gemeinden mit der Johanniter Unfallhilfe geschlossen haben. Aus Sicht von Herrn Bredner bzw. Herrn Kunack dürften die Gemeinden Markersbach und Heidenau ebenfalls Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Johanniter Unfallhilfe haben. Der Bürgermeister wird diesbezüglich nachfragen, ob es dazu Informationen geben kann.

Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

AE: 15 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 10 – Beschluss zum Tausch des kommunalen Flurstücks 127/4, Gemarkung Bad Schandau, ohne Wertausgleich

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Bei dem Flächentausch handelt es sich um eine Maßnahme, über die schon viele Jahre diskutiert wird und die jetzt letztendlich umgesetzt wird. Mit Abschluss der Maßnahme ist der Konzertplatz dann im Eigentum der Stadt und notwendige Investitionen können dann unproblematisch auch unter Zuhilfenahme von Fördermitteln umgesetzt werden.

Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

AE: 15 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 11 – Bürgeranfragen

Herr Tappert fragt an, ob ein Brief, den einer der Ortschaftsräte an die Stadtverwaltung Bad Schandau gesandt hat, angekommen ist. Dies wird bestätigt. In dem Brief geht es um Baufehler bei einer Maßnahme der ländlichen Neuordnung.

Außerdem fragt Herr Tappert an, wie der Stand bezüglich der Kennzeichnung von Regenwassereinläufen ist. Wie bereits mehrfach zu dem Thema berichtet, ist die Kennzeichnung der Regenwassereinläufe und die Entnahme der Einläufe im Hochwasserfall durch die WASS GmbH abgelehnt worden, da auf diese Art und Weise Verschmutzungen entstehen, die nicht oder nur schwer behebbar sind.

Herr Tappert bemerkt außerdem, dass die Straße in Richtung Bahnhof Porschdorf durch Bewuchs sehr eingeengt ist. Wenn die Straße befahren wird, ist es aus seiner Sicht kaum möglich, dass ein Kraftfahrzeug und Fußgänger sich nebeneinander dort noch bewegen können.

Außerdem bittet Herr Tappert um eine Aussage zum Stand des Widerspruchsverfahrens beim Weg „Zum Boxt“. Frau Wötzel erklärt, dass in der Widerspruchsbehörde jetzt Maßnahmen bearbeitet werden, die Mitte 2020 / 2021 dort eingereicht wurden.

Herr Heinze kritisiert den Zustand an einer Parkbank an der Elbpromenade. Außerdem fragt er an, inwieweit geprüft wurde, ob an der Schulklingel der Grundschule Bad Schandau eine Türklingel mit Kamera installiert werden kann. Dazu gibt es keine Aussage, die Verwaltung wird dies prüfen.

Herr Lindemann bemerkt, dass von der Bushaltestelle Rathmannsdorf in Richtung Madix Fußgänger die Innenkurve des Weges nutzen und dabei nur schwer von Kraftfahrzeugen gesehen werden können. Er empfiehlt, dass man den Fußgängerverkehr auf die Außenkurve wechseln lässt. Dort ist zwar auch kein Fußweg vorhanden, aber die Einsehbarkeit besser.

Herr Kretzschmar bemerkt, dass im Bereich Madix die im Straßenbereich vorhandenen Linden vom Lichtraumprofil her nicht mehr ausreichend sind. Dies müsste geändert werden.

Herr Kerger informiert, dass in Schmilka am Haus Hohlfeld Äste auf Gehweg und Straße fallen. Dies muss verhindert werden. Außerdem sind die Straßeneinläufe in Schmilka alle sehr versandet. Diese müssten dringend gereinigt und gespült werden.

Zum Ortsteil Waltersdorf meldet sich Herr Hickmann zu Wort. Auf der Liliensteinstraße, Höhe Friseur, senkt sich ein Bereich der Straße wieder ab, der vor nicht allzu langer Zeit schon einmal repariert wurde. Außerdem fragt er an, wie der Stand zur Ortstafel Waltersdorf ist. Der Bürgermeister informiert, dass man sich entschieden hat, die Tafel beidseitig zu bedrucken.

Es wird angefragt, ob die Bilder der Ortseingangstafel in Waltersdorf im TA vorgestellt werden können. Der Bürgermeister wird dies im nächsten TA vornehmen.

Auf der Liliensteinstraße sind Risssanierungen notwendig. Es wäre gut, wenn vor Wintereinbruch dort noch etwas erledigt wird, um weitere Schäden zu vermeiden.

Während der Umleitung bezüglich einer Baumaßnahme Richtung Hohnstein war die Busverbindung für Waltersdorf ausgesprochen gut.

Herr Hickmann fragt nun an, ob es möglich wäre, die Busverbindungen der Linie 254 auch dauerhaft über Waltersdorf zu führen, ggf. wenigstens Teile der Linie.

Im Bereich der Neuporschdorfer Straße kritisiert Herr Hickmann, dass nach Entfernen der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h jetzt wieder Geschwindigkeiten gefahren werden, die 50 km/h deutlich überschreiten. Er betont allerdings, dass er dennoch die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h nicht wieder einführen möchte.

Herr S. Friebel fragt an, ob es einen neuen Stand gibt, wann mit der Inbetriebnahme des Fähranlegers in Postelwitz zwischen Postelwitz und Krippen zu rechnen ist. Der Bürgermeister erklärt, dass er sich seit langem bemüht, vom Wasser- und Schifffahrtsamt eine Antwort zum Arbeitsstand zu erhalten. Dies war bis jetzt erfolglos, aber er wird sich auch weiterhin diesbezüglich um eine Stellungnahme bemühen.

Herr S. Friebel fragt an, ob es bezüglich des Winterberges eine neue Information gibt. Der Bürgermeister erklärt, dass ihm dazu weder eine Information noch eine Entscheidung bekannt ist.

Herr Lindemann fragt an, wer für Regenwasserkanäle unterhalb von Gebäuden zuständig ist. Der Bürgermeister erklärt, dass die Thematik durchaus schwierig ist. Der AZV prüft jeden Einzelfall. Pauschal kann man diesbezüglich keine Aussage treffen.

Frau Eggert bittet, dass der neugeschaffene Parkplatz im Bereich des Vereinsheimes in Krippen besser ausgeschildert wird. Sie hat mehrfach beobachtet, dass auch viele Wanderer, die den Caspar-David-Friedrich-Weg nutzen, vergeblich nach einem Parkplatz suchen. Diese Maßnahme sollte bitte kurzfristig umgesetzt werden.

Zur Thematik – Springkrautbewuchs Krippenbach – fragt Frau Eggert an, warum die Maßnahmen des Bauhofes diesbezüglich bereits wieder eingestellt wurden. Der Bürgermeister erklärt, dass diese Maßnahme durch den Bauhof bis zum Bereich Schule stattgefunden hat. Der übrige Bereich ist für nächstes Jahr im Rahmen einer noch durchzuführenden Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahme geplant. Allerdings bittet Herr Kunack auch um Verständnis, dass es dauerhaft nicht möglich sein wird, den Krippenbach vom Springkraut freizuhalten. Diese invasive Art hat sich in unserer Region so massiv ausgebreitet, dass sie kaum mehr wirkungsvoll zu bekämpfen ist.

Herr Ch. Friebel fragt an, ob es zur Thematik – Zahnsborn – bereits eine Zusammenkunft gegeben hat. Der Bürgermeister verneint dies. Außerdem fragt er an, ob bekannt ist, wer im Bereich des Elbufers breite Streifen gemäht hat. Herr Kunack vermutet, dass weite Teile durch die Straßenmeisterei im Rahmen der Wegeunterhaltung realisiert wurden, allerdings könnte auch ein Teil mit der Beseitigung von Knöterich zusammenhängen. Dazu gibt es eine Einsatztruppe, die sich mit der Thematik beschäftigt. Auch dies könnte in dem Fall dazu geführt haben, dass Teile der Elbwiesen beräumt und gemäht wurden.

Herr Heinze fragt an, ob nochmals im Amtsblatt eine Veröffentlichung erfolgen könnte, in welcher die Eigentümer von Gebäuden bzw. Wohnungen, die von einer Mietwohnung in eine Ferienwohnung umgenutzt wurden, aufgefordert werden, dazu entsprechende Anmeldungen bzw. Umnutzungsanträge vorzunehmen.

Herr Dr. Böhm bittet, dass der Bauhof im Bereich Niederweg wieder etwas freischneidet. Bei dieser Gelegenheit dankt er den Mitarbeitern des Bauhofes dafür, dass sie so gut den Caspar-David-Friedrich-Weg wieder freigeschnitten haben.

TOP 12 – Allgemeines / Informationen

Der Bürgermeister informiert, dass am kommenden Wochenende die Kirmes in Krippen stattfindet. Außerdem findet am Samstag unterhalb der Therme das alljährliche Volleyballturnier statt. Am 30.08.2025 wird es in Bad Schandau den Sommernachtsbummel geben und am selben Tag findet in Porschdorf das Gerätehausfest statt.

Da keine weiteren Anfragen und Informationen erfolgen, beendet der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Ratssitzung und bittet um eine kurze Pause.