Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Bad Schandau am 16.10.2024

TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2 – Informationsbericht des Bürgermeisters

ALRad: Verkehrsversuch S 154

Der Bürgermeister informiert über die mit dem heutigen Tag offiziell gestartete Pilotphase zum Radwegprojekt zwischen Bad Schandau und Sebnitz. Er selbst sieht dieses Projekt unter den jetzigen Umständen als kritisch an. Ursprünglich war geplant, auch in Bad Schandau ergänzend zur Sebnitzer Straße einen Radweg im bergseitigen Bereich anzulegen. Diese Kosten sollen sich laut Angaben der LIST mittlerweile auf 10 Mio. Euro erhöht haben. Aus diesem Grund soll jetzt getestet werden, ob das Aufbringen der Fahrräder auf den Straßenbelag und entsprechende Geschwindigkeitsreduzierungen und Beschilderungen ebenfalls ausreichend sind. Dies kann aus Sicht des Bürgermeisters nicht die Alternative dazu sein, wenn ein separater Radwegbau zu teuer ist.

Herr Bredner äußert seinen Unmut zu der vorgesehenen Maßnahme. Aus seiner Sicht ist das, was jetzt im Bereich zwischen Bad Schandau und Altendorf praktiziert wird, vollkommen sinnfrei, zumal das Überholverbot noch dazu auffordert, den Radfahrern hinterherfahren zu müssen.

Herr Kopprasch ergänzt, dass die ursprünglich geplante Maßnahme für Bad Schandau deutlich sinnvoller wäre, zumal ohnehin im Bereich der Sebnitzer Straße in naher Zukunft Maßnahmen an den Stützmauern ergriffen werden müssen. Diese sind dringend sanierungsbedürftig.

Der Bürgermeister hätte es auch deutlich begrüßt, wenn wenigstens für den Bad Schandauer Teil eine Planung vorgelegen hätte, selbst wenn die Umsetzung nicht kurzfristig realistisch ist.

Feuerwehrmesse in Dresden

Der Bürgermeister informiert, dass die Florianmesse in Dresden stattgefunden hat. Diese ist eine der größten Feuerwehrmessen Europas. Unter anderem hat auch eine Nachbargemeinde ein Feuerwehrfahrzeug ausgestellt. Ebenfalls war der Anbieter eines Schlauchsystems, welches zur Abweisung von Hochwasser eingesetzt werden kann, anwesend. Es wurde vereinbart, dass der Anbieter sein System noch einmal für Bad Schandau vorstellt. Aus diesem Grund wird er vor Ort prüfen, ob es für die Anwendung im Bereich der B 172 / Ecke Memory geeignet ist.

Verkehrszählung in Waltersdorf

Der Bürgermeister informiert über das Ergebnis der Verkehrszählung in Waltersdorf. Diese wurde im Zeitraum vom 06.09. bis 15.09.2024 durchgeführt.

TOP 3 – Protokollkontrolle

Herr Ch. Friebel und Herr Kretzschmar erklären sich bereit, dass Protokoll der heutigen Sitzung zu unterzeichnen.

Kurzprotokoll 18.09.2024

Das Kurzprotokoll vom 19.09.2024 wird ohne Beanstandungen bestätigt.

Abarbeitungsprotokolle

Zum Abarbeitungsprotokoll stellt Herr Ch. Friebel die Frage, wie es sein kann, dass die Bepflanzung in Postelwitz im Eigentum des LASuV ist, aber die Stadt Bad Schandau für die Verkehrssicherung zuständig ist. Frau Wötzel erklärt, dass laut Straßenverkehrsgesetz die Gemeinden die Verkehrs-sicherungspflicht auch für übergeordnete Straßen innerorts haben. Dennoch ist die Stadt nicht Eigentümer der Bäume. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht entfernen wir Äste, die in den Verkehrsraum ragen, den generellen Pflegeschnitt führt die Stadt allerdings nicht durch.

Herr S. Friebel merkt an, dass zwar die Wegweiser am Wolfsgraben, welche über die Sperrung informieren, vorhanden, aber aus seiner Sicht zu klein sind. Er wünscht sich diese mehrsprachig und deutlich größer und sichtbarer.

Im Abarbeitungsprotokoll wurde erklärt, dass die Elbwiesen in einem gepflegten Zustand sind. Herr S. Friebel kritisiert, dass dies nur bis zum Café Häntzschel zutreffend ist, im weiteren Bereich des Stadtteiles nicht. Außerdem zeigt er sein Unverständnis darüber, dass der Baumschnitt im Bereich der LIDL-Kurve durch die Stadt realisiert werden muss. Der Bürgermeister erklärt, dass wir die Zuständigkeiten nochmals geprüft und dabei festgestellt haben, dass der schmale Streifen auf dem sich das Straßengrün befindet, im Eigentum der Stadt Bad Schandau ist.

Frau Wötzel gibt Auskunft über das gekürzte Abarbeitungsprotokoll. Sofern Themen, die aus dem Protokoll gestrichen worden aber nach wie vor zur Debatte stehen, wieder in das Abarbeitungsprotokoll aufgenommen werden sollen, bittet sie um eine kurze Information durch die Ortschaftsräte.

TOP 4 – Bürgeranfragen

Herr S. Friebel gibt den Hinweis, dass ein Felsen im Bereich des Obrigensteiges locker am Wegesrand liegt. Es muss geprüft werden, dass dieser Stein den Wanderweg nicht zerstört.

Herr Bredner informiert, dass der Platz hinter der Freitaler Hütte, der ehemals als Ablagerungsplatz der Fa. Montag deklariert wurde, jetzt als Parkplatz für die Freitaler Hütte dient und nur über die Freitaler Hütte zugänglich ist. Da es sich dort um einen absoluten Außenbereich handelt, sollte geprüft werden, ob dies so zulässig ist.

Herr Bredner merkt an, dass im Bereich des oberen Ostrauer Ringes nach wie vor Falschparker, die vermutlich der Klinik zuzuordnen sind, festgestellt wurden.

Herr Kerger fragt an, ob die Beleuchtung in Schmilka jetzt komplett getauscht wird. Es ist ein Leuchtkörper ausgetauscht worden und zwar in warmes Licht. Die übrigen Leuchtkörper sind noch im bisherigen Zustand. Frau Prokoph wird dies prüfen und Herrn Kerger eine entsprechende Antwort geben.

Der Ortschaftsrat Schmilka hat sich mit den Problemstellungen im überbauten Bereich der Ilme beschäftigt. Die entsprechenden Fotodokumentationen sind der Verwaltung zugegangen.

Frau Prokoph erklärt, dass sie diese an unser zuständiges Planungsbüro weitergegeben hat. Das Ing.-Büro Bartsch wird sich mit der Thematik auseinandersetzen und die Verwaltung wird den Ortsvorsteher informieren, wann ggf. ein Vororttermin dazu stattfindet.

Herr Kerger informiert, dass im Straßenbereich ein Straßeneinlauf gelockert und der Betonring entsprechend bröselig ist.

Herr Kerger fragt an, ob es eine Auswertung gibt, wie sich das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger aus Schmilka verändert hat, nachdem das Wahllokal von Schmilka nach Postelwitz verlegt wurde. Frau Wötzel informiert, dass es spontan dazu keine Auswertung gegeben hat, sie aber prüfen kann, ob man anhand der Briefwähler in Schmilka eine Tendenz erkennen kann.

Herr Hickmann bittet, dass man die Auswertung der Geschwindigkeitsmessdaten von Waltersdorf dazu nutzt, um weitere Schritte einzuleiten. Der Bürgermeister erklärt, dass das Ordnungsamt die Daten an das Landratsamt weiterleiten wird. Über das Landratsamt wird dann die Entscheidung getroffen, inwiefern vor Ort tatsächliche Geschwindigkeitsmessungen erfolgen.

Herr Hickmann fragt an, ob noch in diesem Jahr die Ortseingangsschilder für Waltersdorf fertiggestellt werden. Der Bürgermeister merkt an, dass dies sein Ziel ist.

TOP 5 – Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 23/5 der Gemarkung Postelwitz

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung.

AE: 14 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 6 – Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 20/c der Gemarkung Ostrau

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung.

AE: 14 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 7 – Beschluss – Vergabe Bauleistungen zur Instandsetzung der Elbpromenaden-Brücke „Bindung“

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Herr Lindemann fragt an, ob nach Ende der Baumaßnahme die Beschilderung – Radfahrer absteigen – beibehalten werden soll. Frau Prokoph erklärt, dass es dafür dann keine Begründung mehr gibt.

Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.

AE: 14 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 8 – Information zum überörtlichen Prüfbericht der Stadt Bad Schandau für die Jahre 2012 bis 2021

Der Bürgermeister übergibt an Frau Gudrun Richter das Wort. Frau Richter erläutert, dass der Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes sowie die Stellungnahme der Stadtverwaltung zu diesem Prüfbericht im Ratsinformationssystem vollständig enthalten ist. Wesentliche Inhalte des Prüfberichtes bezogen sich auf die Finanzanalyse. Es gab Kritik dazu, dass Jahresrechnungen nicht zeitnah erfolgen. Diese Kritik ist berechtigt, aber aufgrund der Umstellung zur Doppik nicht zu ändern. Wir befinden uns derzeit im Jahresabschluss 2020.

Die Hebesätze liegen über dem Durchschnitt, dennoch lag das Gewerbesteueraufkommen im Prüfzeitraum nur bei ca. 51% vergleichbarer Gemeinden. Die Verschuldung der Stadt Bad Schandau liegt deutlich unter dem Richtwert. Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist, wurden mit betrachtet. Es wird gefordert, dass unvermutete Kassenprüfungen auch in den ausgelagerten Kassen zu erfolgen haben. Dies hat der örtliche Prüfer bislang abgelehnt, künftig wird er diese Kontrollen ebenfalls durchführen. Allerdings ist diese Forderung mit zusätzlichen Kosten verbunden. Im Bereich Personalwesen gab es Kritik, dass die Festlegung der Anwendung des Tarifvertrages nicht durch Beschluss des Stadtrates bestätigt wurde. Dies wurde bereits nachgeholt. Außerdem gab es Kritik an der Personalaktenführung, diese muss verbessert werden.

Herr Dr. Böhm ergänzt, dass er noch Kriterien im Prüfbericht gefunden hatte, z.B. die Kritik daran, dass einzelne Mitarbeiter über 10 Stunden am Tag arbeiten, was nach Arbeitsgesetz nicht zulässig ist. Außerdem wurde der Aufsichtsrat in den bisherigen Beschlüssen zum Jahresabschluss nicht förmlich entlastet.

Frau Richter merkt noch an, dass der Rechnungshof nach Beantwortung durch die Verwaltung festlegt, welche der Prüffeststellungen durch das Landratsamt dann weiter nachverfolgt werden sollen.

TOP 9 – Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Errichtung eines dynamischen Parkleitsystems für die Parkplätze Elbkai Bad Schandau und PP Schmilka

Der Bürgermeister erläutert den Beschussvorschlag anhand der Vorlage. Da keine Diskussion erfolgt, bittet er um Abstimmung.

AE: 14 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 10 – Vergabe Installation eines dynamischen Parkleitsystems für die Parkplätze Elbkai und Schmilka

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Es gibt den Hinweis, dass sichergestellt werden sollte, dass auch bei einer Insolvenz des beauftragten Unternehmens die Stadt Bad Schandau weiterhin an die Daten des Systems herankommt. Herr Lindemann fragt an, ob die Stadt Bad Schandau selbst auch die entsprechenden Daten nutzen kann. Der Bürgermeister erklärt, dass die Stadt einen Zugriff erhält und damit die Belegung und Auslastung nachprüfen und auch live sehen kann. Im Bereich des Bahnhofes wird ein gleiches System durch den VVO verwendet. Der VVO selbst hat auf seiner App einen entsprechenden Zugriff zu den Daten, inwiefern der P und R Parkplatz belegt oder frei ist. Künftig sollen die Daten dazu verwendet werden, dass auch über ein größeres System, beispielsweise bis Pirna, diese Daten eingespielt und entsprechend angezeigt werden könnten. Herr Lindemann fragt außerdem an, ob es nicht sinnvoll wäre, über die Homepage der Stadt Bad Schandau ebenfalls einen Zugriff auf diese Daten zu ermöglichen. Der Bürgermeister wird dies prüfen.

Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

AE: 14 ja-Stimmen, einstimmig

TOP 11 – Entgeltordnung (Mieten, Pachten) zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Miete/Pacht von Grundstücken in der Stadt Bad Schandau

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. In der Diskussion wird geäußert, dass, auch wenn die letzte Anpassung des Miet- und Pachtzinses viele Jahre zurückliegt, eine Verdoppelung des Betrages als unverhältnismäßig angesehen wird. Herr Ch. Friebel schlägt daher vor, den Betrag lediglich um 50% zu erhöhen. Andere Vertreter äußern sich dahingehend, dass der Gesamtbetrag, den ein Mieter oder Pächter für die entsprechende Flächennutzung zu entrichten hat, ohnehin sehr moderat ist. Aus diesem Grund wäre eine Verdoppelung des Betrages durchaus akzeptabel. Nach erfolgter Diskussion bittet der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.

AE: 11 ja-Stimmen, 3 nein-Stimmen

TOP 12 – Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben im Personenstandswesen und zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks und dessen Finanzierung mit der Stadt Königstein/Sächs. Schweiz

Der Bürgermeister erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Herr Kretzschmar erklärt, dass aus Sicht seiner Fraktion dem Vorschlag zugestimmt wird, da damit der Standesamtsbezirk

Bad Schandau langfristig gesichert ist.

Herr Ch. Friebel äußert sich zu der Thematik – Anzahl der Eheschließungen -. Im Jahr 2019 gab es dazu bereits eine Diskussion. Zum damaligen Zeitpunkt wünschte sich das Parkhotel mehr Eheschließungen, als das Standesamt realisieren konnte. Mehr als 50 Eheschließungen pro Jahr waren nicht umsetzbar. Nach den vorliegenden Zahlen für Königstein und Bad Schandau würde sich die Zahl der Eheschließungen verdoppeln, wenn alle Anfragen auf Eheschließungen auch umgesetzt würden.

Frau Wötzel erklärt, dass sich gegenüber 2019 die Situation deutlich verändert hat. 2019 wurden ca. 80 Eheschließungen angefragt. Mittlerweile liegt die Größenordnung zur Anfrage und Durchführung von Eheschließungen bei ca. 50 pro Jahr. In Königstein beziehen sich die meisten Anfragen auf die Festung Königstein. Inwiefern und in welchem Maße wir die Festung Königstein als Eheschließungsort weiterhin anbieten, ist noch zu klären. Im ersten Jahr wird dies wahrscheinlich nicht stattfinden.

Herr Ch. Friebel gibt außerdem zu bedenken, dass für den Fall, dass es aufgrund der dann fast ausschließlichen Tätigkeit der jetzigen Standesbeamtin im Bereich Standesamt, es möglicherweise zu einer neuen Stellbewertung kommen könnte. Er schlägt vor, die Kosten, die sich aufgrund einer neuer Stellenbewertung ergeben, komplett der Stadt Königstein in Rechnung zu stellen.

Frau Seiffert erklärt, dass aus ihrer Sicht die Vereinbarung so wie vorgeschlagen getroffen werden sollte und dies die Zustimmung ihrer Fraktion findet.

Herr Bredner bekräftigt den Vorschlag von Herrn Ch. Friebel. Bei einer höheren Eingruppierung der Standesbeamtin sollte die Stadt Königstein die Differenzkosten zur bisherigen Eingruppierung tragen, wenn die Übernahme der Aufgaben für Königstein der ursächliche Grund für diese Höhergruppierung ist.

Aus dieser Äußerung formuliert die CDU-Fraktion folgenden Antrag.

§ 5, Abs. 4 der Vereinbarung ist zu ergänzen mit dem Passus:

„Sollte die Übernahme der Aufgaben gemäß dieser Vereinbarung dazu führen, dass die Stelle der Standesbeamten künftig höher einzugruppieren ist, übernimmt die Stadt Königstein die volle Differenz zum bisher zu zahlenden Entgelt.“

Der Bürgermeister bittet um Abstimmung zu diesem Antrag

AE: 6 ja-Stimmen, 6 nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen, damit ist der Antrag abgelehnt

Anschließend bittet der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag

AE: 10 ja-Stimmen, 3 nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

TOP 13 – Allgemeines / Informationen

Herr Dr. Böhm informiert, dass die Bürgerinitiative am 31.10.2024 eine Wanderung zum Thema grenzüberschreitende Wanderwege durchführen wird. Diese Veranstaltung wird als Demonstration angemeldet.

Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, beendet der Bürgermeister 21.00 Uhr den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung.