Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 02.11.2023
1 | Begrüßung |
Der BM Herr Thiele begrüßt die Gemeinderäte. Er stellt fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt ist, d.h. die Tagesordnung wurde den Gemeinderatsmitgliedern rechtzeitig zugestellt. Die Beschlussfähigkeit der Versammlung ist gegeben.
2 | Protokollkontrolle der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2023 |
Zur Protokollierung der Niederschrift gibt es keine Einwände, somit ist diese in vorliegender Form bestätigt.
3 | Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der "Dunkelgrauen Flecken" sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme im Gemeindegebiet der Gemeinde Rathmannsdorf auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge |
Herr Thiele erläutert kurz den Sachverhalt und beantworten Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 13 - 11 / 2023
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 7; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
4 | Überplanmäßige Auszahlungen für die Erneuerung der Fenster im kommunalen Gebäude am Ring 1 |
Herr Thiele erläutert kurz den Sachverhalt und beantwortet Fragen der Gemeinderäte. GR Petters regt an, die Fenster im Dachgeschoss auf der Wetterseite ebenfalls zu erneuern. Herr Thiele wird den Auftrag auslösen. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 14 – 11 / 2023
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 7; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
5 | Umwidmung geplanten Auszahlungen der ÖB der Spiel- und Freifläche Ortsmitte Rathmannsdorf für die Errichtung einer Web-Cam auf dem Aussichtsturm Rathmannsdorf-Höhe |
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und beantworten Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 15 – 11 / 2023
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 7; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
Informationen |
Herr Thiele gibt kurz bekannt, dass es bezüglich des geplanten Ausbaus der Bergstraße/ Steinbruchkurve durch den Landkreis keinen neuen Sachstand gibt. Weiterhin führt er aus, dass die finalen Planungen für den grundhaften Ausbau der Gemeindestraße „Am Dorfrand“ voranschreiten und gibt ein paar konkrete Beispiele.
7 | Anfragen Einwohner |
Ein Bürger fragt nach dem Sachstand zu den Garagen. Weiterhin spricht er die Einläufe an der Kreuzung Schulberg/Gartenstraße an und fragt, wer am oberen Schulberg die Einläufe wartet. Herr Thiele wird sich diesbezüglich schlau machen.
8 | Anfragen Gemeinderäte |
GR Henke möchte gern wissen, welche Vorschriften es für die Feuerwehr bei Einsätzen in der Nacht gibt und wie dabei Blaulicht und Martinshorn verwendet werden soll. GR Petters und Herr Thiele geben Antwort.
9 | Sonstiges |
Herr Thiele beendet um 19:40 Uhr die Gemeinderatssitzung.