Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 08.12.2023
1 Begrüßung
Der BM Herr Thiele begrüßt die Gemeinderäte. Er stellt fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt ist, d.h. die Tagesordnung wurde den Gemeinderatsmitgliedern rechtzeitig zugestellt. Die Beschlussfähigkeit der Versammlung ist gegeben.
2 Protokollkontrolle der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2022
Zur Protokollierung der Niederschrift gibt es keine Einwände, somit ist diese in vorliegender Form bestätigt.
3 Vergabe Bauleistungen Straßeninstandsetzung Zaukenweg/ Schadensbeseitigung nach Starkregen 07/2021
Herr Thiele erklärt kurz den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 16 - 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: | 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
4 Widmung der Teilflächen der Flurstücke 66 und 138/4 in Rathmannsdorf, Gemarkung Rathmannsdorf (Am Dorfrand) als Ortsstraße nach § 3 Abs. (1) Pkt.3b SächsStrG
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 17- 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
5 Widmung einer Teilfläche des Flurstücks 94/27 der Gemarkung Wendischfähre in Rathmannsdorf nach § 3 Abs. (1) Pkt.4b SächsStrG
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 18 - 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
6 Beschluss - Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 19 - 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
7 Beschluss - Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 20 - 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
8 Verzicht auf Bestandteile der Jahresabschlüsse - Erweiterung
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 21- 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
9 Terminplan zur Aufstellung der Jahresabschlüsse ab 2018
Herr Thiele erläutert den Sachverhalt und klärt Fragen der Gemeinderäte. Dann verliest er den Beschluss-Text und bittet um Abstimmung zur Beschluss-Nr. 22- 12 / 2022
Abstimmungsergebnis (angenommen):
| Ja-Stimmen: 6; | Nein-Stimmen: 0; | Stimmenthaltungen: 0 |
10 Informationen
Herr Thiele informiert zur Insolvenz der Baufirma an der Bergstraße. Die Baumaßnahme wird trotzdem noch vor dem Winter abgeschlossen, damit der Winterdienst problemlos durchgeführt werden kann. Weiterhin informiert Herr Thiele das als nächstes die Steinbruchkurve geplant werden soll.
Zur Tourismusabgabe 2022 informiert Herr Thiele, dass zwei Widersprüche eingegangen sind. Einem konnte statt gegeben werden der zweite erfolgte nicht frist- und formgerecht.
Als letztes informiert Herr Thiele, dass durch die Aktion der Radeberger Brauerei für die Gemeinde Rathmannsdorf zur Sanierung des alten Schulweges insgesamt 17.000 € gespendet wurden.
11 Anfragen der Einwohner
Ein Bürger erklärt das er mit der Verfahrensweise zur Tourismusabgabe nicht einverstanden sei.
Herr Thiele erläutert nochmals die Verfahrensweise zur Satzung der Tourismusabgabe. Weiterhin fragt der Bürger, warum keine Ratssitzungen mehr im Gemeindeamt stattfinden. Herr Thiele erklärt das dies zukünftig auch wieder im Gemeindeamt satt finden wird. Als nächstes fragte der Bürger nachdem Erhaltungszustand der Sandsteinsäule am Abzweig zum Dörfel. Herr Thiele gab entsprechende Erläuterungen.
12 Anfragen der Gemeinderäte
GR-Weise fragt nach der Beschilderung der S163 im Bereich des Fuß- und Radwegs. Herr Thiele erläutert den Sachstand. GR-Venus fragt nach der Parksituation in der Gartenstraße vor dem Haus Nr. 3. Herr Thiele erläutert auch hier den Sachverhalt und gibt bekannt, dass der Vermieter seine Urlauber auf die Stellflächen gegenüber dem Sportplatz verweist.
13 Sonstiges
Herr Thiele gibt bekannt, dass die nächste Gemeinderatssitzung stattfindet, sobald die entsprechenden Beschlussvorlagen durch die Stadtverwaltung Bad Schandau erstellt und zugearbeitet sind.
Herr Thiele beendet um 19:40 die Gemeinderatssitzung.