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Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden
Ausgabe 9/2023
Stadt Bad Schandau
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Bekanntmachung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 19.04.2023

Beschluss-Nr.: 2023/BS/0018

Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Der Stadtrat stellt gemäß § 88c Abs. 1 SächsGemO den Jahresabschluss der Stadt Bad Schandau zum 31.12.2017 wie folgt fest:

Ergebnisrechnung:

ordentliche Erträge

6.994.387,56 EUR

ordentliche Aufwendungen

7.024.103,28 EUR

ordentliches Ergebnis

-29.715,72 EUR

außerordentliche Erträge

1.031.374,06 EUR

außerordentliche Aufwendungen

929.677,80 EUR

Sonderergebnis

101.696,26 EUR

Gesamtergebnis

71.980,54 EUR

Finanzrechnung:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

6.945.511,52 EUR

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

6.263.859,14 EUR

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

681.652,38 EUR

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

3.774.495,96 EUR

Auszahlungen für Investitionstätigkeit

3.464.214.25 EUR

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

310.281,71 EUR

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

0,00 EUR

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

133.700,14 EUR

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit

-133.700,14 EUR

Änderung Finanzmittelbestand

858.233,95 EUR

Vermögensrechnung:

AKTIVA

1.

Anlagevermögen

45.427.169,29 EUR

2.

Umlaufvermögen

6.667.739,88 EUR

3.

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

5.564,06 EUR

Bilanzsumme AKTIVA

52.100.473,23 EUR

PASSIVA

1.

Kapitalposition

21.826.243,57 EUR

darunter:

Basiskapital

19.488.915,47 EUR

Rücklagen

2.337.328,10 EUR

Fehlbeträge

0,00 EUR

2.

Sonderposten

16.154.591,46 EUR

3.

Rückstellungen

2.193.797,02 EUR

4.

Verbindlichkeiten

11.925.841,18 EUR

5.

Passive Rechnungsabgrenzungsposten

0,00 EUR

Bilanzsumme PASSIVA

52.100.473,23 EUR

Beschluss-Nr.: 2023/BS/0011

Bestätigung überplanmäßiger Personalaufwendungen im Jahr 2022

Der Stadtrat bestätigt überplanmäßige Aufwendungen im Personalbudget des Jahres 2022 in Höhe von 8.970 €. Als Deckungsmittel sind zusätzliche Erträge aus Einkommenssteueranteilen des Jahres 2022 heranzuziehen.

Beschluss-Nr.: 2023/BS/0012

Beitritt der Stadt Bad Schandau zur Wirtschaftsinitiative „Sächsische Schweiz“ e. V.

Der Stadtrat Bad Schandau beschließt den Beitritt der Stadt Bad Schandau zur Wirtschaftsinitiative „Sächsische Schweiz“ e. V. zum nächstmöglichen Aufnahmetermin.

Beschluss-Nr.: 2023/BS/0016

Vergabe Planungsleistungen - Objekt- und Tragwerksplanung Instandsetzung Gewässerprofil und Bauwerke im und am Krippen- und Liethenbach im STT Krippen

Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Planungsleistungen - Objekt- und Tragwerksplanung Instandsetzung Gewässerprofil und Bauwerke im und am Krippen- und Liethenbach im STT Krippen an den wirtschaftlichsten Bieter, das Ingenieurbüro Bartsch, Zuger Straße 52 in 09599 Freiberg, zum Angebotspreis in Höhe von 109.851,77 €/brutto.

Die Finanzierung erfolgt aus Fördermitteln des bestätigten Wiederaufbauplans (RL SHB 2021, Teil D).

Beschluss-Nr.: 2023/BS/0017

Prädikatisierung für die Stadt Bad Schandau

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der Anerkennungskriterien des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft Arbeit und Verkehr das Prädikat als Kneippheilbad anzustreben.

Sofern dieses Ziel nicht erreichbar ist, soll das Prädikat Kneippkurort verteidigt werden.

In die Prädikatisierung sind die Gemarkungsflächen Bad Schandau, Ostrau, Krippen und Schmilka einzubeziehen.

Bad Schandau, 19.04.2023

Thomas Kunack
Bürgermeister