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Calauer Stadtnachrichten
Ausgabe 12/2023
Mitteilungen der Stadt Calau
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Informationen des Bürgermeisters in der Stadtverordnetenversammlung am 29.11.2023

  • Stadtverordnetenversammlung tagt ab 2024 wieder in der Sparkasse

Die Stadtverordnetenversammlung wird ab 2024 wieder ihre Sitzungen im Beratungsraum der Sparkasse in der Cottbuser Straße 26 hier in Calau abhalten und dort die Beschlüsse für die Kommune fassen. Das „Ausweichquartier“, unsere Stadthalle, wurde für die Stadtverordnetenversammlung somit am 29.11.2023 letztmalig genutzt und steht dann wieder unseren Vereinen zur Verfügung.

  • Calauer Stadtnachrichten mit Amtsblatt - Wichtige Information zur Änderung der Verteilung ab 01.02.2024

Bei der Verteilung von Amts- und Mitteilungszeitungen über die Deutsche Post AG werden im Austausch mit der Bundesnetzagentur die Richtlinien für Zeitungen, die werbefinanziert sind, regelmäßig überprüft. Bürgerinnen und Bürger haben ein Selbstbestimmungsrecht in Bezug auf nicht adressierte POSTAKTUELL - Sendungen. Dazu zählen auch die Calauer Stadtnachrichten mit Amtsblatt. Um das Selbstbestimmungsrecht auszuüben nutzen Bürgerinnen und Bürger den Sperrvermerk am Briefkasten „Keine Werbung“. Liegt ein solcher Sperrvermerk vor, werden hier ab dem 01.02.2024 die Calauer Stadtnachrichten mit Amtsblatt nicht mehr zugestellt. Die nicht zugestellten Exemplare liegen für die betroffenen Haushalte zur Abholung im Rathaus der Stadt Calau bereit. Des Weiteren besteht auch die Möglichkeit, die Calauer Stadtnachrichten mit Amtsblatt online auf der Homepage der Stadt Calau www.calau.de zu lesen.

  • Erhöhung der Mehrwertsteuer ab 01.01.2024 - Auswirkungen auf das Essengeld

Da ab dem 01.01.2024 die Mehrwertsteuer für gastronomische Leistungen wieder auf 19 % angehoben wird, erhöhen sich die Essengeldpreise für die Schul- und Hortkinder von aktuell 3,80 € auf 4,23 €. Die Kitas sind davon nicht betroffen, da hier das Essen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kita ausgegeben wird und eigenes Geschirr und Besteck verwendet wird. Hier bleibt es bei 7% Mehrwertsteuer. Die betroffenen Eltern und Personensorgeberechtigten wurden durch unseren Caterer bereits informiert.

  • Aufbau eines Familienzentrums

In der 1. Oktoberwoche erhielt die Stadtverwaltung die Information, dass das Konzept zum Aufbau eines Familienzentrums den Zuschlag erhalten hat und über die Richtlinie des Landes Brandenburg zur Förderung von Familienzentren finanzielle Unterstützung erhalten wird. Für die Jahre 2023 und 2024 wurden der Stadt Calau zunächst jeweils 40.000 € Fördergelder in Aussicht gestellt. Aktuell werden durch die pädagogische Fachkraft, welche für die Arbeit aus eigenen Reihen gewonnen werden konnte, vorbereitende Arbeiten erledigt. Mit der AWO und den Mitarbeiterinnen vor Ort im Kleeblatt wurde bereits gesprochen. Sie stehen dem Projekt äußerst wohlwollend und positiv gegenüber. Es sind Kooperationen sowie gemeinsame Projekte hier geplant. Dem Seniorenbeirat wurde in der Beratung am 06.11.2023 dieses Projekt ebenfalls vorgestellt. Im Familienzentrum wird es Angebote für alle Generationen geben, es wird also an die ganze Familie gedacht. Zum Weihnachtsmarkt startet das Familienzentrum zusammen mit der AG „Alt & Jung“ am 09.12.2023 in der Zeit von 13:00 – 15:30 Uhr eine erste Aktion für alle Interessierten, Kinder und Erwachsene, im Kleeblatt, Töpferstraße 32. Der Zeitpunkt des offiziellen Starts des Familienzentrums wird Ihnen, den Einwohnerinnen und Einwohnern unserer Kommune, zeitnah bekannt gegeben werden.

  • „Wohngebiet Am Lindengarten“ und Sanierung Poststraße

Beide Bauvorhaben liegen aktuell im Zeitplan. Die Asphaltarbeiten und Straßenbeleuchtungsanlagen sind fertig gestellt, die endgültigen Leuchtmittel für die Poststraße werden Mitte Dezember montiert. Momentan laufen die Vorbereitungen für die Pflasterarbeiten der Gehwegbereiche, welche ab 27.11.2023 beginnen werden. Witterungsbedingte Einflüsse des Bauablaufs sind hier aber möglich. Mit der Vermarktung der einzelnen Grundstücke des Wohngebiets soll im 1. Quartal 2024 begonnen werden. Bei Interesse an einer Bauparzelle können Sie sich gern an das Bauamt wenden. Der Grundstückspreis beträgt 95 €/m².

  • Sanierung Gemeindestraße Reuden – 1. BA

Zurzeit finden Abstimmungen mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises OSL statt. Es wird für den Abschnitt zwischen der Kreisstraße K 6624 und der Ortslage Reuden eine weitere alternative Querschnittsvariante untersucht, um den notwendigen Grunderwerb zu reduzieren und die Bäume mit Alleecharakter zu erhalten.

  • Neubau Feuerwehr Mallenchen

Der Bauantrag wird aktuell beim Bauordnungsamt bearbeitet. Es wurden Fördermittel nach der aktuell bekanntgegebenen Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie beantragt. Als weitere Fördermöglichkeit wurde ein Projektsteckbrief für eine LEADER-Förderung beim Spreewaldverein e.V. eingereicht, um eine anteilige Förderung über dieses Programm abzuklären. Mit einer Baugenehmigung wird im 1. Quartal 2024 gerechnet.

  • Grundhafter Ausbau Ortsdurchfahrt Kemmen (K 6625) durch den Landkreis Oberspreewald-Lausitz

Zur Erlangung der wasserrechtlichen Genehmigung hat das Planungsbüro nochmals ergänzende Unterlagen nachgereicht. Diese befinden sich in der Prüfung und wurden der unteren Wasserbehörde des Landkreises OSL übergeben. Nach Abschluss der Leistungsphase 4 wird eine weitere Bürgerversammlung durchgeführt, um den Stand vor Beginn der Ausführungsplanung zu erläutern. Die Linde in der Ortsdurchfahrt soll erhalten bleiben. Ein Fördermittelbescheid liegt noch nicht vor, das Projekt wurde in der Prioritätenliste 2024 für den Landkreis OSL auf Rang 2 gesetzt. Aufgrund der weiteren Verschiebungen der Planung ist eine Ausführung auch in 2024 aktuell fraglich. Mit dem Landkreis OSL als Baulastträger ist im Januar 2024 eine Beratung zum weiteren Verlauf der Planung und des Projektes geplant.

  • Konzeptstudie „Freizeit- und Erholungsfläche Ziegelstraße- FEZ“

Die Bestandserfassung vor Ort ist erfolgt. Das beauftragte Planungsbüro nahm an der Beratung des Sportbeirates am 11.10.2023 teil und bereitet nun den 1. Workshop im Rahmen der Konzepterarbeitung für den Januar 2024 vor.

  • B-Plan – Caravanstellplätze Ziegelstraße

Hier ergibt sich aktuell eine neue Situation hinsichtlich der Entscheidungen der Antragsteller und einer nunmehr doch beabsichtigten Weiterführung des Projektes. Mit den Antragstellern wird ein klärendes Gespräch geführt um die weitere Verfahrensweise hier abzustimmen.

  • Deckenerneuerung L52 – L55 Knotenpunkt Calau (Lübbenauer Kreuzung)

Die Baumaßnahme wurde am 25.10.2023 nach Plan abgeschlossen. Die Abnahme erfolgte am 21.11.2023. Restarbeiten werden vom Landesbetrieb Straßenwesen abgearbeitet.

  • Treffen der Wirtschaft 2023

Zahleiche Gäste aus allen Wirtschaftsbereichen der Stadt Calau sowie der Ortsteile waren der Einladung gefolgt. Mit dem Gastredner Herrn Jahn von der Wirtschaftsregion Lausitz stand der Strukturwandel im Fokus seiner Ausführungen und in so manchem Gespräch danach. Eine Zusammenfassung des Treffens lesen Sie auch auf der Seite … hier in den Calauer Stadtnachrichten.

  • Regionale Planungsgemeinschaft – Teilregionalplan „Windenenergienutzung“

In der Stadtverordnetenversammlung am 29.11.2023 wurde die Stellungnahme der Verwaltung zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens beschlossen. In der Stellungnahme werden die im Entwurf dargestellten zwei Vorranggebiete VR-WEN-24 Calau-Schadewitz und VR-WEN-27 Gollmitz Südost negativ beurteilt. Im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens haben auch Sie als Bürger noch die Möglichkeit eine Stellungnahme zu den Windvorranggebieten an die Regionale Planungsgemeinschaft abzugeben. Der Entwurf des Sachlichen Teilregionalplanes “Windenergienutzung“ mit Begründung und Umweltbericht ist noch bis zum 10.01.2024 im Internet auf der Homepage der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald unter https://region-lausitz-spreewald.de/de/regionalplanung/teilplaene/artikel-sachlicher-teilregionalplan-windenergienutzung-entwurf.html abrufbar. Während dieser Zeit liegt der Entwurf auch bei der regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald, Regionale Planungsstelle, Cottbus und u.a. beim Landkreis OSL im Bürgerbüro in Senftenberg zur Einsichtnahme aus.

  • Windpark Calau - Gollmitz

Aufgrund aktueller Restriktionen und Einschränkungen im geplanten Gebiet des Windparks wird das Vorhaben seitens des Projektbetreibers vorerst für zwei Jahre ruhend gestellt.