Informationen des Bürgermeisters in der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2024

• Aufbau eines Familienzentrums

Der Aufbau des Familienzentrums (FAZ) „Kleeblatt“ schreitet voran. In den letzten Wochen fanden bereits einige Aktivitäten in den Räumlichkeiten des FAZ in der Töpferstraße 32 statt. So ist ein Yogakurs gestartet, welcher regelmäßig aller 14 Tage stattfindet. Des Weiteren fand ein Kochkurs statt, der ebenfalls in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden wird. Jeden 1. und 2. Donnerstag im Monat wird in der Zeit von 15:00 - 18:00 Uhr ein offener Treff stattfinden, zudem alle interessierten Calauer eingeladen sind. Weitere Aktivitäten sind in Planung. Am 01.03.2024 soll unser Familienzentrum offiziell eröffnet werden. Sie werden darüber noch rechtzeitig informiert.

• Neubau Feuerwehr Mallenchen

Der Fördermittelantrag, gemäß der Feuerwehr-Infrastruktur-Richtlinie (FI-RL), wurde im Dezember 2023 gestellt und der Eingang des Antrages bestätigt. Parallel erfolgte, wie berichtet, auch die Abgabe eines Projektsteckbriefes für eine mögliche anteilige LEADER Förderung des Projektes. Auch hier liegt die Eingangsbestätigung vor. Beide Anträge werden nunmehr durch die zuständigen Stellen geprüft und ein positives Votum wird hier erwartet. Der Bauantrag des Neubaus wird weiterhin beim Bauordnungsamt des Landkreises, insbesondere zum Planungsrecht, geprüft und bearbeitet.

• „Wohngebiet Am Lindengarten“ und Sanierung Poststraße

Aufgrund der winterlichen Witterung konnten die Baumaßnahmen nicht bis zum Jahresende 2023 abgeschlossen werden. Die Borde sind gestellt und die Asphalttragschichten wurden eingebaut. Die Straßenbeleuchtungsanlagen konnten, bedingt durch Lieferschwierigkeiten, noch nicht fertiggestellt werden. Die noch notwendigen Pflaster- und Restarbeiten beanspruchen noch circa vier Wochen nach Wiederaufnahme der Arbeiten. Diese sind nunmehr ab dem 01.02.2024 geplant, was eine witterungsabhängige Fertigstellung bis Ende Februar erhoffen lässt. Mit der Vermarktung der einzelnen Grundstücke des Wohngebiets wird jetzt begonnen. Bei Interesse an einer Bauparzelle können Sie sich aber weiterhin gern an das Bauamt wenden. Der Grundstückspreis beträgt 95 €/m².

• Sanierung Gemeindestraße Reuden

Mit der unteren Naturschutzbehörde und dem Planungsbüro fanden im November / Dezember 2023 Abstimmungen zum Bauabschnitt zwischen der Kreisstraße K 6624 (Alte Schäferei) und der Ortslage Reuden statt. Der hierfür erforderliche Grunderwerb ist umfänglich zu klären, da es im Rahmen der vormaligen Planungen hier keine Aussagen und Vorklärungen gab.

• Grundhafter Ausbau Ortsdurchfahrt Kemmen (K 6625) durch den Landkreis Oberspreewald-Lausitz

Die Unterlagen zur Erlangung der wasserrechtlichen Genehmigung hat das Planungsbüro nochmals ergänzen müssen und im Januar bei der unteren Wasserbehörde nachgereicht. Diese befinden sich nunmehr in der „abschließenden“ Prüfung. Der Abschluss der Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) kann erst mit Vorlage der wasserrechtlichen Genehmigung erfolgen. Nach Vorlage dieser wird nochmals eine Bürgerversammlung durchgeführt, um den Stand vor Beginn der Ausführungsplanung und den weiteren Zeitplan zu erläutern. Aufgrund der weiteren Verschiebungen der Planung ist eine Ausführung auch in 2024 aktuell fraglich.

• Planungsleistung für Neubau eines Teilabschnitts Weinbergstraße im OT Werchow

Die Eisenbahnbrücke der Weinbergstraße über die Bahnstrecke Calau – Finsterwalde ist sanierungsbedürftig. In den letzten Jahren wurden hier bestandserhaltene- und Sicherungsmaßnahmen durchgeführt. Da die Brücke eine bauliche Anlage der Stadt und zur Straße zugehörig ist, sind die Erhaltungsmaßnahmen durch die Stadt zu tragen. Aufgrund des baulichen Zustands sind ein Rückbau und ein Neubau hier erforderlich. In einer jetzt beauftragten Planung sollen alternative Wegetrassen zur zukünftigen Erschließung der Weinbergsiedlung untersucht werden. Diese werden dann auch im Ortsbeirat Werchow vorgestellt.

• Konzeptstudie „Freizeit- und Erholungsfläche Ziegelstraße – FEZ“

Am 18. Januar 2024 fand der 1. Workshop zur Konzeptstudie der Freizeit- und Erholungsfläche in der Ziegelstraße statt. Bei diesem ersten Aufschlag kamen Vertreter aus Sport, Vereinen, Kultur, Feuerwehr und Politik zusammen und entwickelten Ideen, wie die Fläche(n) zukünftig genutzt werden könnten. Natürlich sind hier weitere Impulse gefragt und willkommen und weitere Beteiligungen sind hier noch geplant.

• Solarpark An der A 13

Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 29.11.2023 in öffentlicher Sitzung den Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VE-Plan) „Solarpark An der A13“ in Calau, am GT Bathow, OT Groß Jehser, GT Mallenchen gefasst. Die Gesamtfläche beträgt hier ca. 98 Hektar auf insgesamt drei Teilflächen. Weiterhin wurde der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes “Solarpark An der A13“ in der Fassung vom Oktober 2023 beschlossen und zur frühzeitigen öffentlichen Auslegung bestimmt. Bis zum 25.01.2024 erfolgte die Offenlage des Vorentwurfes zum VE-Plan mit der Abfrage der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Die eingegangenen Stellungnahmen werden derzeit vom Planungsbüro ausgewertet. Der Entwurf wird erarbeitet und nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erneut öffentlich ausgelegt und die Behörden und Träger öffentlicher Belange nochmals beteiligt. Wenn danach keine Änderungen in der Planung vorgenommen werden müssen, erfolgt die Abwägung der Stellungnahmen per Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung und danach der Satzungsbeschluss. Dieses Verfahren wird daher noch einige Monate bis zum Abschluss in Anspruch nehmen.

• Bahnhofsgebäude Calau

Mit dem Eigentümer gab es aktuell weitere Gespräche, so insbesondere auch zu seinen Zwischennutzungen. Daten und Visionen können der Homepage https://bahnhofcalau.de/ entnommen werden. Wie Sie wahrscheinlich schon gesehen haben, wurden die unteren Fenster mit Spanplatten versehen, um sie vor Vandalismus zu schützen. Die Spanplatten sollen in den nächsten Wochen mit Folien beklebt werden, auf denen Kalauer Witze dann bildlich dargestellt werden sollen. Es sind neben den Witzen noch Folien geplant, mit denen die Fahrgäste und sie als Bürger zum Mitmachen aufgefordert werden. Sie können dann über einen QR-Code auf ein Formular kommen, in dem sie ihre Ideen und Wünsche für den Bahnhof mitteilen können.

Seitens der DB AG sind weiterhin keine weiteren baulichen Aktivitäten geplant, nur die reine Bestandserhaltung. Die Unterhaltungsarbeiten an den Tunneln haben begonnen und werden fortgeführt.

• Deutsche Glasfaser - FTTH Glasfaseranschlüsse in Calau und OT Kemmen

Wie bereits mehrfach berichtet, beabsichtigte die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser ein hochmodernes Kommunikationsnetz FTTH (Fiber To The Home) in der Kernstadt und in Kemmen auszubauen. Zum geplanten Stichtag des 18.12.2023 wurden noch keine 33 % im Zuge der „Nachfragebündelung“ für anzuschließende Haushalte erreicht. Der OT Kemmen erwies sich für die Unternehmensgruppe als unwirtschaftlich und rutschte in die Ausbauphase 2. Der Termin zur „Nachfragebündelung“ wurde bis zum 27.01.2024 verlängert. Auf der Homepage der Stadt wurde darüber berichtet (https://www.calau.de/news/1/899556/nachrichten/glasfaser-ausbau-kemmen-rutscht-in-ausbauphase-2,-neuer-stichtag-f%C3%BCr-stadt-calau.html)

Am 30.01.2024 wurde mir vom verantwortlichen Projektleiter mitgeteilt, dass die erforderlichen 33 % nicht erreicht wurden. Die Firma prüft jetzt abschließend die Ergebnisse. Der geplante Ausbau ist aber aufgrund des negativen Abfrageergebnisses als unwahrscheinlich einzuschätzen.

• Jahreswechsel und Böllerreste

Der Jahreswechsel ging nicht geräuscharm, aber diesmal für die Stadtverwaltung schadensfrei vorbei. Der Silvestermüll wurde im neuen Jahr teilweise vom Bauhof beseitigt. Entgegen der Vorjahre wurde diese Arbeit erst am 02.01. durchgeführt. Der Termin hat sich Dank des Hinweises in der Dezemberausgabe der „Calauer Stadtnachrichten“ und der Hinweise auf der Homepage der Stadt (https://www.calau.de/news/1/540665/nachrichten/b%C3%B6llern-ja,-aber-die-silvesterabf%C3%A4lle-bitte-selbst-wegr%C3%A4umen!.html) zumindest zum Teil bewährt, da das Müllaufkommen bedeutend geringer ausgefallen ist und die Böllerreste durch die Bürger bereits am Neujahrstag teilweise beräumt wurden. Eine Danke dafür meinerseits!