Information der Verwaltung zu den Kosten des Winterdienstes 2022/2023 und der bevorstehenden Veranlagung der Winterdienstgebühren für 2023
Im Amtsblatt Januar 2023 hatte die Verwaltung darüber informiert, dass die Durchsetzung der am 28.09.2022 beschlossenen Straßenreinigungsgebührensatzung aufgrund eines Einwandsschreibens mehrerer Bürgerinnen und Bürger, bis zur Vorlage der tatsächlichen Winterdienstkosten ausgesetzt wird.
Die Verwaltung hat alle Kosten für die Winterdienstperiode 2022/2023 nach den vorliegenden Rechnungen erfasst und eine Berechnung der tatsächlichen umlagefähigen Kosten je Frontmeter Grundstück vorgenommen. Die tatsächlichen Kosten für den Winterdienst 2022/2023 betragen gemäß der beigefügten Kostenaufstellung 2,55 € je Meter.
Der überwiegende Teil der Gesamtkosten entfällt auf die Vorhaltekosten (siehe dazu auch ausführliche Information im Amtsblatt Januar 2023), die die ausführenden Firmen der Stadt Calau für die Monate November 2022 bis März 2023 in Rechnung gestellt haben.
Insgesamt wurden 10 Räum-/Streueinsätze gefahren.
Für die Grundreinigung der Straßen im Frühjahr wurden insgesamt 100 h benötigt.
Gesamtaufstellung:
| Kosten- position | Bezeichnung | gemäß Kalkulation vom 28.09.2022 | gemäß tatsächlicher Kosten |
| 1 | Winterdienstkosten für Vorhaltung, Räumen/Streuen/ Wettervorhersage/Winterdienst auf Landes- und Kreisstraßen | 326.643,16 € | 354.803,04 € |
| 2 | Grundreinigung | 10.636,50 € | 17.571,06 € |
| 3 | Leistungen Bauhof | 2.608,12 € | 2.181,74 € |
| 4 | Verwaltungskostenanteil | 17.898,16 € | 18.403,02 € |
| Gesamt | 357.785,94 € | 392.958,86 € |
| Umlagefähige Kosten = 75 % gemäß Brandenburgischen Straßengesetz | 268.339,45 € | 294.719,14 € |
| Umlagemeter (Anliegerfrontmeter) | 115.800 | 115.619 |
| tatsächliche Kosten je Meter | 2,31 € | 2,55 € |
Wie bereits im Januar 2023 informiert, ist eine rückwirkende Anhebung der Gebühr von 2,31 € auf 2,55 € gesetzlich ausgeschlossen.
Die am 28.09.2022 beschlossene Gebührensatzung mit einem Gebührensatz in Höhe von 2,31 € je Frontmeter bleibt in Kraft.
Die Verwaltung wird nun beginnen, die Gebühren gemäß Satzung vom 28.09.2022 nach zu veranlagen und die Gebührenbescheide für das Jahr 2023 mit dem beschlossenen Gebührensatz von 2,31 € je Meter bis Mitte Juli 2023 jedem Grundstückseigentümer zustellen.