Minister Genilke gibt in Calau den Startschuss für das vituelle Bauamt
Die Pläne für das virtuelle Bauamt wurden in Calau vorgestellt.
Bauminister Rainer Genilke hat am 3. Juli in der Außenstelle Calau des Landratsamtes Oberspreewald-Lausitz den Startschuss für das virtuelle Bauamt in Brandenburg gegeben. Der Landkreis ist Pilot- und Koordinierungsstelle für alle Belange des virtuellen Bauamtes im Land Brandenburg. Die Einführung dieser Plattform für den Datenaustausch in weiteren unteren Bauaufsichtsbehörden wird sukzessive erfolgen.
Rainer Genilke erklärte: „Wer bauen möchte, benötigt eine Baugenehmigung. Ein Baugenehmigungsverfahren ist allerdings sehr komplex, es bringt eine Vielzahl von Akteuren zusammen: Bauherren, Planer, die Bauaufsichtsbehörde, Fachämter und die Gemeinde. Geplant ist, dass künftig im virtuellen Bauamt alle Beteiligten das komplette Verfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung digital bearbeiten können. Das bietet große Vorteile, vor allem eine verbesserte Kommunikation, kürzere Verfahrensdauer und weniger Papierverbrauch. Die landesweit einheitliche Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens hilft nicht nur dem privaten Häuslebauer. Die kürzere Verfahrenszeit kann auch Bauvorhaben der Wirtschaft beschleunigen. Das stärkt den Wirtschaftsstrandort Brandenburg. So kommt das virtuelle Bauamt am Ende allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern zugute. Mein Dank gilt unseren Kooperationspartnern, insbesondere dem Ministerium des Innern und für Kommunales, dem Brandenburgischen IT-Dienstleister, den Pilotpartnern Landkreis Oberspreewald-Lausitz und Landkreis Märkisch-Oderland sowie dem Landkreistag Brandenburg.“
Siegurd Heinze, Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz und Vorsitzender des Landkreistages ergänzte: „Das Virtuelle Bauamt zeigt, wie durch interkommunale Zusammenarbeit und mit Unterstützung der Landesregierung effiziente, moderne und bürgerfreundliche Verwaltungsdienstleistungen geschaffen werden können, die sowohl den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger als auch den Anforderungen der Verwaltung gerecht werden. Nicht zuletzt wird damit ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes geleistet. Wir freuen uns, dass zwei Pilotlandkreise maßgeblich an der Entwicklung des Virtuellen Bauamtes beteiligt waren und nun der erste Landkreis mit diesem neuen digitalen Angebot konkret starten kann. Derzeit kann bereits der überwiegende Teil der bauaufsichtlichen Verfahren in OSL über das Virtuelle Bauamt abgewickelt werden, weitere Verfahren und Zusatzfunktionen werden folgen und sukzessive freigeschaltet. Um eine reibungslose Einführung der digitalen Bearbeitung in den Bauaufsichtsbehörden zu gewährleisten, bedarf es umfangreicher Vorbereitungen durch die Mitarbeitenden in den unteren Bauaufsichtsbehörden und den IT-Abteilungen. Erfreulich ist, dass sich alle Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg auf den Weg machen und an der Umsetzung arbeiten. So kann das Angebot in den nächsten Monaten sukzessive auf das gesamte Land Brandenburg ausgeweitet werden.“
Das virtuelle Bauamt ist eine Plattform für den Datenaustausch zwischen allen Beteiligten an einem Baugenehmigungsverfahren. Mit dem virtuellen Bauamt wird das Recht des Bürgers auf digitale Verwaltungsdienstleistungen umgesetzt (Onlinezugangsgesetz).
Die Verkürzung von Verfahrenszeiten wird durch das virtuelle Bauamt ermöglicht, indem beispielsweise das Ausdrucken, Unterzeichnen und Versenden der Anträge per Post entfällt. Der gesamte Verfahrensaufwand wird reduziert, weil das Fachverfahren der Bauaufsicht direkt mit eingebunden ist. Es kommt zudem zur Reduzierung des Aufwands für den Bauherrn und Entwurfsverfasser, weil nicht mehr drei Akten hergestellt und zwei gepflegt werden müssen. Weniger Papierverbrauch schont außerdem die Umwelt. Die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Oberspreewals-Lausitz bearbeitet pro Jahr durchschnittlich 600 Bauanträge, was eine deutliche Papiereinsparung durch das virtuelle Bauamt bedeutet. Der Papierumfang eines Bauantrages variiert je nach Vorhaben sehr stark. Nach grober Schätzung des Landkreises könnten bei vollständiger Digitalisierung von 600 Bauanträgen 250.000 Blatt Papier gespart werden.
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sowie das Ministerium des Innern und für Kommunales haben das Projekt virtuelles Bauamt mit Zuwendungen gefördert.