Der Gemeinderat beschließt in seiner 6. Sitzung am 27.01.2025
| Beschluss-Nr.: 26-06-25 | die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Gemeinde Cavertitz (4. Teiländerung - OT Schirmenitz) als Grundlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Schirmenitz - Auf dem Berg“. Die Änderung soll im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) geführt werden. |
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| Gleichzeitig billigt der Gemeinderat der Gemeinde Cavertitz in seiner 6. öffentlichen Sitzung den Vorentwurf zur Änderung des FNP der Gemeinde Cavertitz (4. Teil-änderung OT Schirmenitz) mit Begründung sowie den Vorentwurf zum B-Plan „Gewerbegebiet Schirmenitz - Auf dem Berg“ einschließlich Begründung mit Umweltbericht sowie geotechnischem Bericht und beschließt diese zur Offenlage. |
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| Des Weiteren soll die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden/ Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgenommen werden. |
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| Die Verwaltung wird beauftragt, den Offenlegungszeitraum für die Planentwürfe zu bestimmen und diesen ortsüblich bekannt zu machen. |
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| Die Planunterlagen sind auf der Internetseite der Gemeinde Cavertitz sowie auf dem Landesportal Bauleitplanung einzustellen. |
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| Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden werden im Rahmen der Beteiligung aufgefordert, ihre Stellungnahmen zu den Vorentwurfsunterlagen abzugeben. |
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| Beschluss-Nr.: 27/06/25 | die Feststellung des Jahresabschlusse 2021 mit folgenden Eckdaten: |
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| Ergebnisrechnung |
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| ordentliche Erträge — 4.140.347,10 EUR |
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| ordentliche Aufwendungen — 4.179.200,18 EUR |
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| ordentliches Ergebnis — - 38.853,08 EUR |
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| außerordentliche Erträge — 30.031,30 EUR |
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| außerordentliche Aufwendungen — 39.427,67 EUR |
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| Sonderergebnis — - 9.396,37 EUR |
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| Verrechnung Fehlbeträge mit dem Basiskapital |
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| nach § 72 Abs. 3 SächsGemO einschließlich der Übertragung |
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| von Basiskapital in die Rücklage — 355.221,54 EUR |
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| Gesamtergebnis — 306.972,09 EUR |
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| Finanzrechnung |
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| Zahlungsmittelsalden |
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| aus laufender Verwaltungstätigkeit — 276.109,08 EUR |
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| aus Investitionstätigkeit — - 162.340,01 EUR |
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| aus Finanzierungstätigkeit — 237.878,55 EUR |
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| Änderung des Finanzmittelbestandes — 351.647,62 EUR |
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| Vermögensrechnung |
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| Bilanzsumme 31.12.2021 — 18.525.600,31 EUR |
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| Anlagevermögen — 16.781.889,99 EUR |
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| Umlaufvermögen — 1.733.838,20 EUR |
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| darunter Bestand liquider Mittel — 1.458.023,40 EUR |
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| Aktive Rechnungsabgrenzungsposten — 9.872,12 EUR |
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| Kapitalposition — 7.132.191,78 EUR |
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| darunter |
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| Basiskapital — 4.429.059,74 EUR |
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| Rücklagen — 2.703.132,04 EUR |
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| Sonderposten — 9.394.790,69 EUR |
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| Rückstellungen — 894.348,14 EUR |
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| Verbindlichkeiten — 1.070.691,82 EUR |
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| Passive Rechnungsabgrenzungsposten 33.577,88 EUR |
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| Übertragung von Basiskapital in die Rücklage |
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| aus Übertragungen bei Eintritt des |
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| Umswichteffektes — 6.564,65 EUR |
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| Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses von 303.160,34 EUR wurde in die Rücklage des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. |
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| Das Sonderergebnis von 3.811,75 EUR wurde in die Rücklage des Sonderergebnisses eingestellt. |
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| Auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 88 b der Sächsischen Gemeindeordnung wird verzichtet. |
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| Beschluss-Nr.: 28-06-25 | die Übertragung der Haushaltsansätze von Auszahlungen für Investitionen in Höhe von 263.049,65 EUR aus dem Jahr 2024 in das Jahr 2025 laut beigefügter Aufstellung. |
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| Beschluss-Nr.: 29-06-25 | die grundsätzliche Zustimmung zur Vorbereitung und Durchführung der Baumaßnahme: Ersatzneubau Mischwasserkanalisation im Bereich Dorfplatz OT Cavertitz sowie die Aufnahme des Bauvorhabens in den Haushalt im Jahr 2025 in Höhe von 172 T€. |
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| Beschluss-Nr.: 30-06-25 | die grundsätzliche Zustimmung zur Vorbereitung und Durchführung der Baumaßnahme: Ersatzneubau Mischwasserkanalisation im Bereich Sommerseite 1 bis Einmündung in den Vorfluter Luppa im OT Lampertswalde sowie die Aufnahme des Bauvorhabens in den Haushalt im Jahr 2025 in Höhe von 160 T€. |
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| Gleichzeitig stimmt der Gemeinderat hiermit der Beauftragung der weiteren erforderlichen Planungsleistungen auf der Grundalge des Angebotes vom 14.08.2024 zu. |
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| Beschluss-Nr.: 31-06-25 | die Annahme von Geldspende (n) in Höhe von 708,63 €. |
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| Beschluss-Nr.: 32-06-25 | den vorliegenden Gleichstellungsplan in der Fassung vom Januar 2025. |
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| Beschluss-Nr.: 33-06-25 | Personalangelegenheit |
Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates zum Protokoll der 6. Gemeinderatssitzung.