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Elbe-Fläming-Kurier Das Amtsblatt der Stadt Coswig (Anhalt)
Ausgabe 13/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlussübersicht der 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) vom 08.06.2023

Öffentlicher Teil

Beschluss

Abstimmungsergebnis

COS-BV-423/2023

Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Thießen aus dem Ortschaftsrat

Ja 22 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

COS-BV-394/2022/1

Haushaltskonsolidierungskonzept zum Doppelhaushalt 2023/2024

Ja 18 Nein 0 Enthaltung 4 Befangen 0

COS-BV-432/2023

Kalkulation der Verwaltungskosten zur Umlegung der Verbandsbeiträge 2022

Ja 22 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

COS-BV-433/2023

Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Umlagesatzung 2022)

Ja 19 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0

COS-BV-549/2019/2

2. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Coswig (Anhalt)

Ja 22 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

COS-BV-401/2022/2

2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung)

Ja 20 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0

COS-BV-422/2018/2

2. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der kulturellen Einrichtungen in der Stadt Coswig (Anhalt)

Ja 21 Nein 0 Enthaltung 1 Befangen 0

COS-BV-439/2023

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Elbeblick" mit Erweiterung des Plangebietes - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses COS-BV-312/2021

Ja 19 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0

COS-BV-434/2023

Fortführung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 "Elbeblick" mit Erweiterung des Plangebietes

Ja 17 Nein 0 Enthaltung 5 Befangen 0

COS-BV-422/2023

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Errichtung einer großflächigen Freiflächenphotovoltaikanlage "Prühlingsmathen", Coswig (Anhalt) OT Senst, Entscheidung über den Antrag / Aufstellungsbeschluss

Ja 1 Nein 20 Enthaltung 1 Befangen 0

Nichtöffentlicher Teil

COS-BV-442/2023

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit 2024 – 2028

Ja 20 Nein 0 Enthaltung 1 Befangen 1

COS-INFO-436/2023

Kreditangelegenheiten

zur Kenntnis genommen

Die in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse finden Sie auf der Homepage der Stadt Coswig (Anhalt) unter

https://www.coswig-anhalt.info/sessionnet/buergerinfo/si0057.php?__ksinr=3673

Die Satzungen und Verordnungen finden Sie auch im Ortsrecht unter

https://www.coswigonline.de/de/ortsrecht/das-ortsrecht-der-stadt-coswig-anhalt-21102019.html

und können im Rathaus, Am Markt 1, 06869 Coswig (Anhalt) während der Öffnungszeiten eingesehen und kostenpflichtig kopiert werden.

H.-P. Klausnitzer
1. Stellv. des Vorsitzenden des Stadtrates