Beschlussübersicht der 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Coswig (Anhalt) vom 30.11.2023
öffentlicher Teil
| Beschluss | Abstimmungsergebnis |
| COS-BV-479/2023 |
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| Bestellung des Wahlleiters der Stadt Coswig (Anhalt) für die Kommunalwahlen 2024 | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-480/2023 |
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| Bestellung des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Coswig (Anhalt) für die Kommunalwahlen 2024 | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-482/2023 |
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| Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlausschüsse und Wahlvorstände bei der Bürgermeisterwahl am 25.02.2024 | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-483/2023 |
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| Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlausschüsse und Wahlvorstände bei den Kommunalwahlen am 09.06.2024 | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-471/2023 |
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| Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung der öffentlichen Gewässer 1. und 2. Ordnung in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortschaften (Neufassung Umlagesatzung 2022) | Ja 16 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0 |
| COS-BV-401/2022/3 |
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| 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Coswig (Anhalt) (Verwaltungskostensatzung) | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-469/2023 |
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| Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Coswig (Anhalt) einschließlich ihrer Ortsteile (Zweitwohnungssteuersatzung – ZWStS) | Ja 16 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0 |
| COS-BV-481/2023 |
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| Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2023/2024
| Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-445/2023 |
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| Bebauungsplan Nr. 1 Wohngebiet "Am Schlangengrubenweg", Coswig (Anhalt), Thießen OT Luko - Erneute Bekanntmachung und rückwirkende Inkraftsetzung | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
| COS-BV-474/2023 |
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| Beschluss über die Klarstellungssatzung „Thießen – Bahndamm“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB | Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0 |
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| Verlängerung der Laufzeit der Gebührenkalkulation Trinkwasser 2021-2023 | zur Kenntnis genommen |
Die in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse finden Sie auf der Homepage der Stadt Coswig (Anhalt) unter
https://www.coswig-anhalt.info/sessionnet/buergerinfo/si0057.php?__ksinr=3722
Die Satzungen und Verordnungen finden Sie auch im Ortsrecht unter
https://www.coswigonline.de/de/ortsrecht/das-ortsrecht-der-stadt-coswig-anhalt-21102019.html
und können im Rathaus, Am Markt 1, 06869 Coswig (Anhalt) während der Öffnungszeiten eingesehen und kostenpflichtig kopiert werden.