Auf ein Wort
die erste Sitzung des Stadtrates 2025 am 6. März wurde gleich zum Marathon. Mein Bericht war 15 Seiten lang! Ein wichtiger Punkt war das Thema Grundsteuer. Es herrschte Hochbetrieb in den letzten Wochen im Kassenbereich. Trotz mehrfacher Hinweise im Amtsblatt, in den sozialen Medien und per Aushang im Rathaus mit der Bitte, die für dieses Jahr fälligen neuen Grundsteuerbescheide abzuwarten, wurden und werden vielfach die „alten“ Grundsteuerbeträge überwiesen. Diese müssen einzeln und händisch mit dem Vermerk „Grundsteuer zurück – bitte auf neuen Bescheid warten“ zurücküberwiesen werden. Grundsätzlich setzt sich diese Abgabe aus dem Ertragswert des eigenen Grundstücks zusammen, den Sie vor rund zwei Jahren vom Finanzamt mitgeteilt bekamen. Dieser wird ab diesem Jahr mit einem Hebesatz von 520 % multipliziert. Angesichts der Haushaltslage hat der Stadtrat beschlossen, diesen von 416 % auf 520 zu erhöhen, um Verluste für die Kommune zu vermeiden. Die Grundsteuer macht zehn Prozent der Gesamteinnahmen aus. Die Einnahmen aus der Grundsteuer bleiben vor Ort und dienen der Finanzierung von Schulen, Kitas, Straßen, Feuerwehr und der Unterhaltung der Spielplätze oder dem Kultur- und Sportangebot der Stadt. Im Jahr 2024 sind aus der Grundsteuer 1.685.650 € in den Haushalt der Stadt geflossen. Hat sich bei der Neubewertung durch das Finanzamt herausgestellt, dass der Grundbesitz des Bürgers an Wert zugelegt hat, wird die Grundsteuer steigen. Stellt sich bei der Neubewertung durch das Finanzamt der Verlust des Wertes dar, ist das Absinken oder Gleichbleiben der Steuerlast denkbar. Insgesamt ist die Thematik nicht einfach zur erklären. Wenn Sie zu Ihrem Bescheid Fragen haben, wenden Sie sich an Ihr Finanzamt.
Leider sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch immer mehr durch die Eintreibung eigener Forderungen, sowie durch die Bearbeitung verschiedener fremder Amtshilfen, wie zum Beispiel die Vollstreckung von Rundfunkgebühren, ausgelastet. Fast täglich erreichen den Fachbereich entsprechende Schreiben im Rahmen von Amtshilfeersuchen.
Vom Besuch bei Ernsting's Family hatte ich ja schon berichtet. Wir freuen uns über die Erweiterung der Vertriebshallen und der damit verbundenen Schaffung neuer Arbeitsplätze. Ein Wehrmutstropfen bleibt allerdings die Ankündigung der Schließung der Filiale in der Schlossstraße zum 30.Juni dieses Jahres.