15 Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Cunewalde am Mittwoch, dem 22.10.2025

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3.

Bestätigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung und Bestellung der Protokollunterzeichner

4.

Öffentliche Bürgerfragestunde und Anträge zur vorliegenden Tagesordnung

5.

Doppelhaushaltplan und Haushaltsatzungen 2025/2026 der Gemeinde Cunewalde

6.

Satzung über die Aufhebung der Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer vom 22.11.2024 und Aufhebung der Beschlussvorlage zur Aufkommensneutralität des Grundsteueraufkommens

7.

4.Änderung Bebauungsplan "Am Siedlungsweg" (Bereich Kirchweg)

8.

Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung "Kirchweg" zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Cunewalde gem. §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (angepasste Fassung)

9.

Änderung des Einleitbeschlusses über eine Teil-Aufhebung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Obercunewalde" sowie die Aufhebung der Bebauungspläne "Am ehemaligen Bahnhof Obercunewalde"und "Mischgebiet Bielebohstraße"

10.

Erstellung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Gebiet "Ortszentrum" Niedercunewalde (Arbeitstitel)

11.

Erstellung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Gebiet "Albert-Schweitzer-Siedlung" (Arbeitstitel)

12.

Fortschreibung / 1. Änderung von Maßnahmen der Dorfentwicklung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Ländliche Neuordnung Cunewalde

13.

Verkauf Flurstück Nr. 501/11 der Gemarkung Obercunewalde

14.

Aktuelles Baugeschehen

15.

Vorkaufsrechtsanfragen

16.

Verschiedenes / Informationen

17.

Beendigung der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil