Aus dem GR
Am 18. Februar 2026 tagte der Gemeinderat Cunewalde zu seiner 18. öffentlichen Sitzung im Ratssaal des Gemeinde- und Bürgerzentrums. 16 von 17 Gemeinderäten waren anwesend. Bürgermeister Thomas Martolock war entschuldigt; die Sitzungsleitung übernahm sein Stellvertreter Florian Sieber.
Zu Beginn wurde mitgeteilt, dass Gemeinderat Frank Unger um die Niederlegung seines Mandates gebeten hat. Die Nachbesetzung soll nach Beschlussfassung in der März-Sitzung durch Herrn Dirk Kahlert erfolgen.
Bürgerfragestunde: Winterdienst und Turnhalle
Mehrere Gemeinderäte lobten den Einsatz des Bauhofes beim Winterdienst. Gleichzeitig wurden auch kritische Hinweise aufgenommen. So wurde unter anderem geschildert, dass Grundstückszufahrten teilweise durch Schneeräumfahrzeuge wieder zugeschoben worden seien. Zudem wurde angeregt, die Prioritäten im Räumplan zu überprüfen. Die Verwaltung nahm die Hinweise auf.
Weiterhin wurde nach dem Stand der Reparatur der Turnhalle gefragt. Nach Angaben des Landkreises soll die Halle voraussichtlich 2027 wieder in Betrieb gehen. Die Versicherung habe bereits Zahlungen geleistet; die im Kreishaushalt veranschlagten Mittel dienen der Absicherung möglicher Mehrkosten.
Neubau Kinderkrippe und Altentagespflege
Ein Schwerpunkt der Sitzung war die Vergabe weiterer Bauleistungen für den Neubau der kombinierten Kinderkrippe und Altentagespflege.
Erd- und Tiefbauarbeiten (Los 1A)
Um mehr Angebote zu erhalten, war ein ursprünglich größeres Los in mehrere Einzelgewerke aufgeteilt worden. Dadurch konnte nach Angaben des Planers gegenüber der ersten Ausschreibung eine Kostenersparnis von rund 100.000 Euro erzielt werden. Der Auftrag wurde einstimmig an die Firma OSTEG Oberlausitzer Straßen-, Tief- und Erdbau GmbH aus Zittau zum Bruttopreis von 309.280,99 Euro vergeben.
Gründungs- und Erdungsarbeiten (Los 1B)
Für dieses Los lagen elf Angebote vor. Der Zuschlag ging einstimmig an die Schierack-Bau GmbH aus Ralbitz-Roßenthal zum Bruttopreis von 208.555,16 Euro.
Dachdecker- und Klempnerarbeiten (Los 5)
Hier entwickelte sich eine ausführlichere Diskussion über die Materialwahl für das Dach. Während ursprünglich Titan-Zink ausgeschrieben war, wurde ein Nebenangebot mit beschichtetem Aluminium als wirtschaftlichste Lösung bewertet.
Ein Teil des Gemeinderates sprach sich aus Gründen der Langlebigkeit für Titan-Zink aus. Der Planer erläuterte, dass das angebotene Aluminiumsystem als gleichwertig einzustufen sei, eine schnelle Montage ermögliche und der Preisunterschied beim Material rund 63.000 Euro betrage. Zudem lägen Referenzen vor, die eine ausreichende Lebensdauer belegten.
Der Zuschlag wurde schließlich mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung an die Firma Rudolph & Hieronymus Dachdecker GmbH aus Löbau vergeben.
Außenbereichssatzung „Neudorf-West“
Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens fasste der Gemeinderat den Abwägungs- und Satzungsbeschluss. Von Bürgern waren keine Stellungnahmen eingegangen. Hinweise von Behörden betrafen unter anderem wasserrechtliche Genehmigungen sowie die Anregung, alternativ eine Entwicklungssatzung zu prüfen. Letzteres wurde aufgrund der demografischen Entwicklung nicht weiterverfolgt.
In der Diskussion wurde insbesondere die Löschwasserversorgung thematisiert. Die derzeitige Kapazität reicht nicht in allen Fällen an die geforderten Mengen heran. Zudem wurde klargestellt, dass auch mit der Satzung weiterhin eine Einzelfallprüfung nach § 35 BauGB erforderlich ist und kein automatischer Bauanspruch entsteht.
Die Satzung wurde mit 10 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen beschlossen.
Klarstellungssatzung Schönberger Straße
Mit der Klarstellungssatzung werden die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Bereich Schönberger Straße und Schlosskellergasse eindeutig festgelegt. Hintergrund ist unter anderem eine geplante betriebliche Erweiterung.
Die Satzung dient ausschließlich der rechtlichen Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich; sie schafft keine zusätzlichen Baurechte über die gesetzlichen Vorgaben hinaus. Der Beschluss erfolgte einstimmig.
Kommunale Wärmeplanung
Der Gemeinderat befasste sich mit der gesetzlich vorgesehenen Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung. Die Verwaltung informierte, dass die Wärmeversorgung Weigsdorf-Köblitz gemeinsam mit SachsenEnergie bereits an einer Planung arbeite, die etwa 20 Prozent der Haushalte betreffe.
Aus dem Gemeinderat wurde darauf hingewiesen, dass die Wärmeplanung perspektivisch alle Haushalte betreffe und Fragen zur künftigen Nutzung einzelner Heizsysteme aufwerfe. Die Verwaltung stellte klar, dass es sich zunächst um eine Bestands- und Potenzialanalyse handle. Die Erstellung der Wärmeplanung ist gesetzlich vorgegeben.
Der Beschluss wurde vertagt.
Schulnetzplan – Grundschule „Friedrich Schiller“
Der Gemeinderat bestätigte einstimmig die Fortführung der Grundschule „Friedrich Schiller“ in öffentlicher Trägerschaft und erklärte sein Einvernehmen zu den planerischen Festlegungen des Schulnetzplanes des Landkreises Bautzen.
In der Diskussion wurde auf langfristig sinkende Schülerzahlen hingewiesen. Um dem entgegenzuwirken, sollen weiterhin Anreize für junge Familien, etwa durch Bauplätze, geschaffen werden.
Weitere Informationen
Die Verwaltung informierte über ein technisches Problem beim Versand einzelner Grundsteuerbescheide per E-Post. Betroffene Bescheide wurden erneut versendet. Sollten sich daraus Verzögerungen bei der Zahlung ergeben, entstehen den Steuerpflichtigen hieraus keine Nachteile.
Die öffentliche Sitzung endete um 18:58 Uhr.