Arbeitsbesuch von Sachsens Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch am 17.08.2026 in Cunewalde – Freistaat beteiligt sich künftig wieder in größerem Umfang mit 22.000 € an der Gewässerunterhaltung
Blick vom Fachgeländer am Gemeinde- und Bürgerzentrum in das Bachbett, nachdem der Wasserstand schon wieder zurück gegangen war. Übrigens hatte man 2025 an selber Stelle die Medienvertreter eingeladen, damals aber am Ufer - am 17. August hätte man hier nicht nur nasse Füße bekommen. Von links: Herr Reinke, Amtsleiter Finanzen (Gemeindeverwaltung), Thomas Martolock (Bürgermeister), Herr Jeschke (Amtsleiter Umwelt- und Forstamt, Landratsamt Bautzen), Frau Striefler (SMUL) und Staatsminister von Breitenbuch.
Passend zum Thema des Arbeitsbesuches von Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsministers Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) am 17.08.2026 zeigte das Cunewalder Wasser nach wochenlangen Niederschlagsdefiziten genau an diesem Tag sehr deutlich, wie schnell es sich von einem Rinnsal zu einem Sturzbach entwickeln kann. Binnen weniger Stunden waren 60 Liter Niederschlag gefallen, die das Cunewalder Wasser sehr schnell bedrohlich ansteigen ließen!
Der Hintergrund des Arbeitsbesuches war aber ein durchaus erfreulicher! Der Minister hat Wort gehalten und über die Fachabteilung in seinem Ministerium, die nicht nur aus Beamten, sondern auch aus Ingenieuren besteht, Schritt für Schritt für Erleichterungen bei den einzuhaltenden naturschutzrechtlichen Vorschriften bei der Gewässerunterhaltung gesorgt.
Künftig können wir, wenn Erlasse endgültig und in den Ämtern angekommen sind, in kritischen Bereichen des Gewässers, z.B. bei kritischen Brückenbauwerken, bereits im Jahresverlauf mit notwendigen Pflegemaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Abflusssicherheit beginnen. Bisher war dies bekanntermaßen immer erst ab September möglich.
Kritik wurde gehört!
Dies macht aber nur Sinn, wenn gleichzeitig auch die personellen und finanziellen Möglichkeiten hierfür vorhanden sind.
Hier hatte Cunewaldes Bürgermeister gemeinsam mit zwei weiteren Kollegen aus dem Landkreis im vergangenen Jahr sehr deutlich über viele Medien Kritik und das Unverständnis für die erheblich reduzierten Zuweisungen des Freistaates für die Gewässerunterhaltung im Haushalt 2025/2026 protestiert.
Nachdem es erst seit wenigen Jahren und nach großen Kraftanstrengungen gelungen war, den Freistaat an den Kosten zu beteiligen und er in den Jahren 2023/2024 jährlich der Gemeinde 22 T€ zur Verfügung stellte – das sind rund 500 € je km Gewässerlänge, hatte man in den Jahren 2025 und 2026 den Betrag halbiert!
Die frohe Botschaft für 2027 und 2028
Die Gemeinden erhalten die Pauschale wieder in der vollen Höhe, Cunewalde somit wieder 22 T€ je Jahr. Zu verdanken ist dies insbesondere den intensiven Haushaltverhandlungen des Ministers an sich trotz knapper Kassen und gleichzeitig der Einflussnahme der Oberlausitzer Grünen-Landtagsabgeordneten, Franziska Schubert, die sich ebenso sehr stark für die Wiedereinführung eingesetzt hatte.
Naturnaher Ausbau ist gut für die Umwelt aber mit mehr Aufwendungen verbunden
Minister von Breitenbuch, Abgeordnete Schubert und Bürgermeister waren sich einig, dass der naturnahe Ausbau der Gewässer, wenn sie wie in Cunewalde, nach Hochwassern ohnehin saniert werden müssen, eine sehr große Priorität hat und Hochwasserschutz und Naturschutz im Einklang stehen müssen. Ein solcher naturnaher Ausbau verursacht aber vielfach auch höhere Pflegeaufwendungen.
Genau deshalb, weil Cunewalde über einen qualifizierten Gewässerpflegeplan verfügt, so Minister von Breitenbuch, ist die sogenannte Gewässerunterhaltungspauschale in der vollen Höhe nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine Frage gegenseitigen Vertrauens.
Thomas Martolock, Bürgermeister