Beschlüsse
Beschluss Nr. 58/2025 vom 25.09.2025
Einwendung 1 gegen den Entwurf zum Haushalt 2025/2026
Der Einwendung gegen den Ergebnishaushalt vom 07.09.2025 ist nachzukommen. Es werden Zuwendungen für Vereine in Höhe von 7.500 € jährlich dem Haushaltsplan hinzugefügt. Verwendungszweck ist die aktive Kinder- und Jugendarbeit.
Beschluss Nr. 59/2025 vom 25.09.2025
Einwendung 2 gegen den Entwurf zum Haushalt 2025/2026
Der Einwendung 2 gegen den Ergebnishaushalt vom 07.09.2025 ist nicht nachzukommen.
Beschluss Nr. 60/2025 vom 25.09.2025
Einwendung 3 gegen den Entwurf zum Haushalt 2025/2026
Der Einwendung 3 gegen den Finanzhaushalt vom 07.09.2025 ist nicht nachzukommen.
Beschluss Nr. 61/2025 vom 25.09.2025
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026
Die Haushaltssatzung 2025/2026 einschließlich des Doppelhaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2025/2026 mit seinen Anlagen. Es werden entsprechend dem Beschluss 58/2025 vom 25.09.2025 zusätzlich jährliche Zuwendungen für Vereine für aktive Kinder- und Jugendarbeit in Höhe von 7.500 € aufgenommen.
Beschluss Nr. 62/2025 vom 25.09.2025
Abwägungsbeschluss zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Börln“
Der Beschluss wurde nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander im Abwägungsprotokoll vom 17.09.2025 (siehe Anlage) formulierten Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der vorangegangenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden, TöB sowie benachbarter Kommunen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Börln“ gefasst.
Beschluss Nr. 63/2025 vom 25.09.2025
Beschluss der Satzung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Börln“
Der Beschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Börln“ i. d. F. vom 17.09.2025 als Satzung wurde gefasst.
Beschluss Nr. 64/2025 vom 25.09.2025
Vergabe – Regionalbudget – Bestuhlung Bürgersaal Markt 3, 04774 Dahlen
Die Lieferung und der Aufbau der Bestuhlung für den Bürgersaal, Markt 3, 04774 Dahlen wurde an Büroeinrichtungen Jochen Werner, Waldstraße 10, 04874 Belgern-Schildau vergeben.
Beschluss Nr. 65/2025 vom 25.09.2025
Vergabe – Regionalbudget – Interaktive Tafel, Bürgersaal Markt 3, 04774 Dahlen
Die Lieferung und die Installation einer Interaktiven Tafel für den Bürgersaal, Markt 3, 04774 Dahlen wurde an Computertechnik Falk Gründling, Am Teich 2, 04769 Mügeln vergeben.
Beschluss Nr. 66/2025 vom 25.09.2025
Vergabe der Ingenieurleistung Leistungsphase 1 bis 4 für den Neubau einer Natur-, Klima- und Erlebnisstation in Schmannewitz / Buchaer Straße
Die Vergabe wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt, die Beschlussfassung wurde vertagt.
Beschluss Nr. 67/2025 vom 25.09.2025
Vergabe – Umbau barrierefreies Rathaus – Malerarbeiten Markt 3 und Anbau WC
Die Malerarbeiten zum BV Umbau barrierefreies Rathaus Dahlen, Markt 3, 04774 Dahlen wurden an den Malermeister Jürgen Schmidt, Altenhainer Weg 8, 04779 Wermsdorf vergeben.
Beschluss Nr. 68/2025 vom 25.09.2025
Vergabe – Umbau barrierefreies Rathaus – Malerarbeiten Markt 3 und Anbau WC
Die Fliesenarbeiten zum BV Umbau barrierefreies Rathaus Dahlen, Markt 3, 04774 Dahlen wurden an die Thomas Eleser Fliesenlegermeister GmbH, Oschatzer Straße 32, 01591 Riesa vergeben.
Beschluss Nr. 69/2025 vom 25.09.2025
Vergabe – Umbau barrierefreies Rathaus – Fliesenarbeiten Markt 3 und Anbau WC
Der Bodenbelag zum BV Umbau barrierefreies Rathaus Dahlen, Markt 3, 04774 Dahlen wurde an die Großenhainer Ausbau GmbH, Radeburger Straße 40, 01558 Großenhain vergeben.
Beschluss Nr. 70/2025 vom 25.09.2025
Abberufung 2. Stellvertreter der Kassenverwalterin
Der Beschluss zur Abberufung von Herrn Oliver Grimm als zweiten Stellvertreter der Kassenverwalterin zum 01.09.2025 wurde gefasst.
Beschluss Nr. 71/2025 vom 25.09.2025
Annahme und Verwendung von Spenden u. ähnlicher Zuwendungen
Der Beschluss über die Annahme und Verwendung folgender im Zeitraum vom 20.08.2025 bis 16.09.2025 eingegangener Spenden, Schenkungen und ähnlicher Zuwendungen wurde gefasst:
Für die 825-Jahrfeier Börln
Geldleistungen in Höhe von insgesamt 2.588,62 Euro.
Sachspenden: verschiedene Werbeartikel im Wert von 582,00 Euro, Wertgutscheine im Wert von 50,00 Euro für das Heilklang-Zentrum, Gutscheine im Wert von 30,00 Euro für Spiel- und Schreibwaren sowie verschiedene Sachleistungen im Wert von 557,75 Euro
Für den Spendenlauf der 825-Jahrfeier Börln
Geldleistungen in Höhe von insgesamt 2.755 Euro
Für die Dahlener Kirmes / den Dahlener Weihnachtsmarkt:
Geldleistungen in Höhe von insgesamt 200 Euro
Beschluss Nr. 72/2025 vom 23.10.2025
Ausschreibung Übernahme kommunaler Kindertagesstätten durch öffentliche bzw. anerkannte Träger (Antrag Stadtrat Herr Ballier)
Die Beschlussvorlage wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Beschluss Nr. 73/2025 vom 23.10.2025
Fortschreibung des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Der Beschluss über die Fortschreibung des IEK zum Thema Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Ableitung der konkreten Ziele und Maßnahmen im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ des Fördergebietes „Oschatzer Land-Collmregion“ - Teilfördergebiet Dahlen“ wurde gefasst. Die Fortschreibung des IEK erfolgt als Anlage zum bestehenden Konzept zum Stand vom 15.02.2021.
Beschluss Nr. 74/2025 vom 23.10.2025
nicht belegt
Beschluss Nr. 75/2025 vom 23.10.2025
Vergabe der Maßnahme zum Waldumbau Schmannewitz
Die Beschlussvorlage wurde vom Stadtrat abgelehnt.
Beschluss Nr. 76/2025 vom 23.10.2025
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Dahlen
Der Beschluss über die Satzung der Erhebung einer Hundesteuer in der Fassung vom 13.10.2025 wurde gefasst.