Information aus der 01. Stadtverordnetenversammlung der Kloster- und Gerberstadt Doberlug-Kirchhain vom 16.10.2024
Fotos: Anja Noack
Liebe Leserinnen und Leser, gern möchte ich Ihnen einen Überblick über die behandelten Themen und gefassten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung geben und Sie über aktuelle Themen in Stadt und Gemarkung informieren.
Die erste Sitzung der im Sommer neu konstituierten Stadtverordnetenversammlung nach den Kommunalwahlen fand am 16.10.2024 im Refektorium statt.
Neben den 34 Tagesordnungspunkten im regulären Sitzungsverlauf wurde die Versammlung mit der Bestellung der Führungsriege unserer Freiwilligen Feuerwehren umrahmt. Die Verwaltung hat als Träger des Brandschutzes, vertreten durch den stellvertretenden Bürgermeister und Fachbereichsleiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit Herrn Fred Richter diesen Akt vollzogen.
In vorangegangenen Vorschlägen und Anhörungen der Ortswehren wurde turnusmäßig die Position des Stadtbrandmeisters dessen Stellvertreter sowie die Leitung des Stadtgerätewartes gegenüber der Verwaltung vorgeschlagen.
Im ersten Schritt verabschiedeten wir die bisherige Wehrführung, insbesondere den bis zu diesem Zeitpunkt Stellvertretenden Stadtbrandmeister Herrn Lutz Grünberg. Herr Richter bedankte sich für die erbrachte Arbeit sowie für die Leistung neben der Aufgabe des Ortswehrführers. Im Anschluss sprach auch ich im Namen des gesamten Parlamentes den Dank aus.
Die Bestellung der neuen Führungsspitze unserer Freiwilligen Feuerwehr der Kloster- und Gerberstadt Doberlug-Kirchhain wurde namentlich mit folgenden Aufgaben von Amts wegen ernannt:
| Herr Rene Wunderlich: | Stadtbrandmeister |
| Herr Uwe Roland: | Stellv. Stadtbrandmeister |
| Herr Sven Esser: | Stellv. Stadtbrandmeister |
| Herr Alexander Kühne: | Stadtgerätewart |
Wir wünschen der neuen Wehrführung neben der gewohnt sicheren Hand und der Verlässlichkeit alles Gute und versicherten die Unterstützung des Stadtparlamentes.
Mit der Einwohnerfragestunde beginnend wurde der weiteren Tagesordnung gefolgt. Einwohnerinnen und Einwohner hatten Themen, Fragen und Hinweise wie zum Beispiel bezüglich der möglichen kostengünstigen Straßenausbauvariante für Anlieger, dem Sachstand der Sanierung der Bahnüberführungen und möglichen Schaffung von Radwegen, der Umgang hinsichtlich des Zustandes der Brücke Hennersdorf in Richtung Lugau und damit auch die Frage nach Informationen aus den einzelnen Ortsteilen durch die Ortsbeiratssitzungen in Richtung der Abgeordneten des Stadtparlamentes.
Der Stadtbrandmeister nutzte die Gelegenheit, um die Anwesenden über die Förderung von 3 Feuerwehrfahrzeugen in den Folgejahren zu informieren.
Die Beschlussvorlagen und die ersten Abstimmungen erfolgten zu den Durchführungsverträgen und vorhabenbezogenen Bebauungsplänen für die Errichtung des Solarparks Hennersdorf, Sonnenstraße.
Neben dem Entwurfsbeschluss zur Wohnbebauung Hagwall/Schiefer Weg stand die Teileinziehung von Straßen und Plätzen und die Vergabe von Baumpflegearbeiten und Baumpflanzungen im Stadtwald auf der Tagesordnung.
Die folgenden Beschlüsse befassten sich mit dem Schulerweiterungsbau an der Berg-Grundschule. Diese Aufträge wurden bereits durch den Bürgermeister und dem Stadverordnetenvorsteher im Vier-Augen-Prinzip während der Sommerpause nach Submission und Beschluss der letzten Stadtverordnetenversammlung unterschieben.
In Gänze betreffen die Beschlüsse notwendige Arbeiten zur Vorbereitung des Baufeldes für den Erweiterungsbau.
Weiterhin vergaben die Abgeordneten die Bohrung von 7 Löschwassertiefbrunnen im Stadtgebiet und Anschaffung von Einsatzbekleidung für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr.
Der durch die WBU/LUN-Fraktion eingebrachte Beschluss zur Anpassung der Hebesätze wurde nach Diskussion durch selbige zurückgezogen und wird im kommenden Jahr neu eingereicht.
Die Kämmerin der Stadt, Frau Schmidt stellte in ihrer unterjährigen Berichterstattung den aktuellen Stand des laufenden Haushaltes vor.
Mit dem Beschluss 936 aus 2024 wurde die neue Wahlleitung für die aktuelle Legislatur beschlossen.
Weiterhin wurden die Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Doberlug-Kirchhain mbH bestellt.
Die Anfragen und Informationen durch die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung umfassen in der Regel Thematiken, die sich aus den Fraktionssitzungen ergeben und die durch Bürgerinnen und Bürger an die jeweiligen politischen Vertreter herangetragen werden.
Nun möchte ich Sie aber bitten, die Sitzungen der Fachausschüsse, des Hauptausschusses und der anschließenden Stadtverordnetenversammlung persönlich zu besuchen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Herbst mit Gesundheit und gutem Befinden, nutzen Sie die vielfältigen Angebote unserer traditionellen Vereine und Organisationen in der vorweihnachtlichen Zeit und bleiben Sie der Kommunalpolitik wohlgesonnen!