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Stadtanzeiger | Amtsblatt der Stadt Doberlug-Kirchhain
Ausgabe 4/2020
Informationen aus dem Rathaus
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Bitte an unsere Bevölkerung

(Quelle: Facebook Bundesministerium für Gesundheit)

(Quelle: Facebook Bundesministerium für Gesundheit)

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt Doberlug-Kirchhain,

normalerweise würde an dieser Stelle der Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung aus der letzten Sitzung erscheinen. Aus gegebenen Anlass wende ich mich an Sie mit folgender

BITTE!

In der vergangenen Woche wurde die Eindämmungsverordnung SARS-CoV-2 und Covid-19 in Brandenburg über die Osterfeiertage hinaus verlängert (mindestens bis zum 19.04.2020). Die damit weiterhin verbundenen Einschränkungen des gesellschaftlichen und privaten Lebens, besonders über die Osterfeiertage, verlangen von uns noch einmal viel ab. Dennoch sind sie notwendig und ihre strikte Beachtung ist unumgänglich. Nicht nur, dass die Nichtbefolgung teils empfindliche Bußgelder nach sich ziehen kann, nein, was viel schlimmer ist, es kann zur Gefährdung der Gesundheit und des Lebens unserer Mitmenschen führen. Das Ziel, die Ausweitung des Coronavirus einzudämmen würde verfehlt, die vielfältigen Anstrengungen der vergangenen Wochen wären zunichtegemacht und die Opfer, die wir alle in den vergangenen Wochen gebracht haben, umsonst. Deshalb bitte ich Sie, die Regelungen aus den Verordnungen und Verfügungen dringend zu beachten. Hinweise hierzu erhalten Sie auf den folgenden Seiten.

Ziel soll es sein, möglichst bald wieder uneingeschränkt die Frühlingstage genießen zu können.

Bodo Broszinski
Bürgermeister

Beantwortung der häufigsten Fragen im Umgang mit der Ausbreitung des Corona-Virus (Informationsstand: 1. April 2020, 12:00 Uhr)

ALLGEMEINES

Wo erhalte ich aktuelle und weiterführende Informationen?

Ausführliche Informationen zum Coronavirus bietet das Robert-Koch-Institut auf seiner Internetseite und in den täglichen Nachrichten (bspw. Tagesschau). Für telefonische Auskünfte wählen Sie bitte eine der folgenden Nummern:

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Bundesministerium für Gesundheit (Bürgertelefon): 030 346465100

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Kassenärztlicher Notdienst: 116 117

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Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800 0117722

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neues Informationsangebot des Landes im Internet und am Telefon: corona.brandenburg.de und Bürgertelefon 0331 8665050

Angebote des Landkreises Elbe-Elster:

Allgemeine Fragen zum Coronavirus

Hotline des Gesundheitsamtes 03535 464600

Fragen zum Thema Unterricht und Schule

Hotline 03535 464081

Fragen zum Thema Kindertagesstätten

Hotline 03535 464082

Fragen zu Wirtschafts- und Finanzhilfen

Hotline 035341497150

Fragen zur Unterstützung für den Bereich Tourismus und Kultur

Hotline 035322 6888515

(alle Hotlines zu den Sprechzeiten Montag - Freitag 8.00 - 15.00 Uhr erreichbar)

Ich glaube Symptome zu haben, an wen kann ich mich wenden?

Grundsätzlich gilt in diesem Fall: Anruf statt Wartezimmer. Bitte vermeiden Sie umgehend weitere soziale Kontakte und nehmen Sie medizinische Hilfe in Anspruch- auch zum Wohle Ihrer Mitmenschen. Für eine telefonische Beratung stehen Ihr Hausarzt und die oben genannten Ansprechpartner zur Verfügung.

Wie viele nachgewiesene Fälle von Corona-Infektionen gibt es derzeit im Landkreis Elbe-Elster?

Die aktuellen Fallzahlen finden Sie tagesaktuell auf der Website des Landkeises Elbe-Elster www.lkee.de.

Wie kann ich mich und andere am besten schützen?

Mit ganz einfachen Maßnahmen kann jede und jeder helfen, sich und andere vor einer möglichen Ansteckung zu schützen. Das oberste Gebot dabei: Vermeiden Sie jegliche sozialen Kontakte, die nicht wirklich zwingend notwendig sind. Auch wenn es jetzt besonders reizvoll erscheint, die Enkelkinder zu betreuen oder endlich mal wieder alte Freunde zum Kaffee einzuladen: mit dem seit dem 23. März gültigen Kontaktverbot im Land Brandenburg sind genau diese Dinge untersagt, um das exponentielle Wachstum möglichst zu verlangsamen und so unserem Gesundheitssystem die Chance zu geben, sich vollumfänglich um Infizierte kümmern zu können.

Regelmäßiges, gründliches Händewaschen hilft wirkungsvoll. Zudem sollten Sie beim Husten und Niesen ausreichend Abstand zu anderen Personen halten und überflüssigen Körperkontakt vermeiden. Wichtig ist, dass Sie bei Symptomen zunächst telefonisch Kontakt zu Ihrer Hausarztpraxis aufnehmen und sich im Falle von Kontakt zu infizierten Personen beim zuständigen Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster melden. Vermeiden Sie überflüssigen Sozialkontakt jeder Form und Treffen mit anderen Menschen.

Was kann ich tun, um Andere während der Corona-Krise zu unterstützen?

Wenn Sie gesund sind, folgen Sie gern dem Aufruf des Deutschen Roten Kreuzes zum Blutspenden. Die nächsten Möglichkeiten dazu gibt es u. a. am 14. April 2020, 14:30 - 18:30 Uhr in Schönborn (ehemalige Schule) und am 29. April 2020, 15:00 - 19:00 Uhr in der Grundschule Stadtmitte Finsterwalde (Karl-Marx-Straße 3).

Außerdem könnten Sie älteren Menschen und denen, die möglicherweise unter Quarantäne stehen, Ihre Hilfe beim Einkaufen oder sonstigen Besorgungen anbieten. Ein Aushang im Treppenhaus mit dem Angebot und Ihrer Telefonnummer ist eine besonders einfache Möglichkeit.

Warum ist es überhaupt sinnvoll, soziale Kontakte so gut wie möglich zu vermeiden?

Arbeitet die TAFEL weiterhin?

Die evangelische Kirchengemeinde in Finsterwalde informierte darüber, dass die Tafel weiterarbeitet. Die Ausgabe findet im Außenbereich statt.

Pflege des Soziallebens/KONTAKTSPERRE

Am Montag, dem 23. März 2020, um 0.00 Uhr, trat die neue Rechtsverordnung zum gefährlichen Coronavirus in Kraft. Das hat die Landesregierung am 22. März beschlossen. Sie beinhaltet weitere Maßnahmen, „um die Ausbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen und einzudämmen“, so Ministerpräsident Dietmar Woidke, der die Festlegungen gemeinsam mit seinen Stellvertretern, Innenminister Michael Stübgen und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, der Öffentlichkeit vorstellte. Die Geltungsdauer der Maßnahme wurde bis einschließlich zum 19. April 2020 verlängert.

Kurz und knapp zusammengefasst, bedeutet dies:

Das Betreten von öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen, Verkehrseinrichtungen, Grünanlagen und Parks ist seit dem 23. März 2020 grundsätzlich untersagt.

Ausnahmen:

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Wege zur Arbeit, berufliche Wege

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dringende Besuche bei Arzt, Psycho- und Physiotherapeuten

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Blutspenden

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Bewegung an der frischen Luft

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Einkäufe zur Deckung des täglichen Bedarfs

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Gassigehen

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Besuch von Lebenspartnern, Alten, Kranken und Mobilitätseingeschränkten

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dringende Termine bei Behörden, Gerichten, Rechtsanwälten und Notaren

Was heißt "Kontaktverbot"?

Nur Menschen, die im gleichen Haushalt leben, bzw. maximal zwei Personen dürfen sich im öffentlichen Raum versammeln. Gaststätten müssen ihre Gasträume schließen und ihr Angebot auf den Außer-Haus-Verkauf ("Take-away") reduzieren. Alle körpernahen Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann (bspw. Friseur, Kosmetik) sind ab sofort nicht mehr möglich.

KINDERBETREUUNG

Wie läuft die Betreuung in Kindergarten, Schule und Hort (in Trägerschaft der Stadt Doberlug-Kirchhain!) seit der Schließung der Schule und Kindertagesstätten am 18. März 2020?

Seit dem 18. März 2020 findet in den Kitas und in dem Hort eine sogenannte Notbetreuung statt. Einen solchen Betreuungsanspruch für ihre Kinder haben Familien, in denen Sorgeberechtigte in „infrastrukturkritischen“ Berufen arbeiten. Dabei haben wir uns als Träger bewusst dazu entschieden, zunächst alle Einrichtungen geöffnet zu halten, um eine „Vermischung“ von Kindern, die bisher keinen Kontakt hatten, zu vermeiden. Der Bildungsauftrag entfällt jedoch.

Selbstverständlich haben die Schulkinder Aufgaben bekommen, die sie zu Hause erledigen müssen. Außerdem können verschiedene Unterrichtsangebote bereits digital gemacht werden, sodass die Schülerinnen und Schüler von zu Hause aus per Video-Telefonie am Unterricht teilnehmen.

Fragen zu den Themenkomplexen Schule und Kita können Sie auch dem Landkreis Elbe-Elster stellen, der dazu mit den Rufnummern 03535 464081 (Schule) und 03535 464082 (Kita) zwei Hotlines eingerichtet hat.

Habe ich Anspruch auf eine Notbetreuung?

Anspruch auf eine Notbetreuung hat, wer in einem "infrastrukturkritischen" Beruf arbeitet.

Infrastrukturkritische Berufe sind:

  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter (Hier gilt die sogenannte Ein-Elternregelung, d.h. es ist nunmehr ausreichend, wenn ein Elternteil in einem der vorgenannten Berufe arbeitet und keine andere Betreuungsmöglichkeit der Kinder besteht.)
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
  • Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • Rechtspflege,
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
  • Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
  • Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung (Erzieher)
  • Medien
  • Veterinärmedizin
  • Personal zur Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs (Sparkassen und Banken)
  • Reinigungsfirmen (soweit sie in der kritischen Infrastruktur tätig sind).

Sie haben Fragen zur Notbetreuung? Dann schreiben Sie an info@doberlug-kirchhain.de oder rufen uns an unter der Telefon-Nr. 035322 39110.

EINSCHRÄNKUNGEN DES ÖFFENTLICHEN LEBENS IN DOBERLUG-KIRCHHAIN

Sind die Freizeiteinrichtungen und Sportstätten der Stadt noch geöffnet?

Folgende Einrichtungen sind geschlossen:

Stadtbibliothek, Weißgerbermuseum und Technische Ausstellung, Lehrschwimmbecken, Tourismusinformation im Schloss, Sporthalle Sportzentrum Doberlug und Finsterwalder Straße 7, Jugendhaus und Jugendclubs in den Ortsteilen, Dorfgemeinschaftshäuser/-Zentren, Feuerwehrgerätehäuser (ausgenommen sind Einsatzzeiten der Feuerwehr).

Die Schiedstelle der Stadt Doberlug-Kirchhain stellt ihre Arbeit VOR ORT vorübergehend ein. Bereits vereinbarte Termine werden abgesagt und zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Ist die Touristinformation noch geöffnet?

Nein, auch die Touristinformation im Schloss Doberlug bleibt zunächst bis zum 19. April 2020 geschlossen. Wenn Sie bereits gekaufte Tickets in der Touristinfo zurückgeben möchten, bewahren Sie diese bitte mit dem dazugehörigen Kassenbon/Kontoauszug auf und kommen nach Wiedereröffnung der Touristinformation auf die Kollegen dort zu.

Sie möchten Ihr RPV-Einschreiben bzw. ihre Sendung abholen?

Bitte kontaktieren Sie den RPV direkt unter der 0355 481171.

Finden weiterhin Veranstaltungen statt?

Nein. Alle Veranstaltungen sind bis zum Ende der Osterferien abgesagt. Darüberhinaus sind bereits die Veranstaltungen das Frühlingsfest, das Sommertheater und Rock am Schloss abgesagt. Die Rückerstattung der bereits gekauften Tickets klären Sie bitte mit Ihrer Vorverkaufsstelle. Mit der Rechtsverordnung des Landes Brandenburg vom 22. März 2020 sind ab dem 23. März 2020 alle Menschenansammlungen verboten, sodass alle Veranstalter ihre Termine absagen mussten.

Welche Läden und Geschäfte haben noch geöffnet?

Grundsätzlich gilt, dass alle Verkaufsstellen des Einzelhandels für den Publikumsverkehr zu schließen sind. Das gilt auch für körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Der Einkauf für den täglichen Bedarf bleibt selbstverständlich gewährleistet. Ausgenommen vom Schließungsgebot sind deshalb der Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau- und Gartenmärkte, Tierbedarfshandel und der Großhandel. Dies gilt auch für Dienstleister im medizinischen- und Gesundheitsbereich und sonstige helfende Berufe, insbesondere Arztpraxen und Krankenhäuser. Soweit entsprechende Waren und Dienstleistungen angeboten werden, darf dies auch durch Kaufhäuser, Outlet-Center und in Einkaufszentren erfolgen. Es besteht also kein Grund für sogenannte „Hamsterkäufe“! Handwerker und handwerksähnliche Gewerbe sind von diesen Einschränkungen nicht betroffen. Sollten die bekannten Gesundheitsregeln (z. B. Hygiene und Abstand) nicht eingehalten werden, kann die jeweilige Einrichtung geschlossen werden.

Gaststätten müssen geschlossen bleiben. Es darf nur noch eine Ausgabe von zubereiteten Speisen und Getränken erfolgen oder z. B. über „Außer-Haus-Verkauf“. Dies gilt auch für Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen und so genannte Gaststätten im Reisegewerbe (z. B. Verkauf über Transporter). Voraussetzung ist zugleich, dass die Empfehlungen zu Hygiene und Abstand strikt eingehalten werden.

Was kann ich tun, um den lokalen Einzelhandel und Gaststätten trotz Ladenschließungen zu unterstützen?

Zahlreiche Einzelhändler und Gaststätten bieten auf ihren Websites einen Online-Shop an, sind telefonisch erreichbar und liefern ihre Ware auch aus. Vielleicht schauen Sie erst einmal dort vorbei, bevor Sie Lesestoff, Filme, Nahrungsmittel und weitere Notwendigkeiten für die Zeit zu Hause bei Großanbietern bestellen. Wenn Sie momentan nichts einzukaufen brauchen, besorgen Sie sich vielleicht einen Gutschein für später. So haben die Läden trotzdem Umsatz und Sie können sich später dafür belohnen, dass sie den lokalen Einzelhandel bzw. die Restaurants in Ihrer Stadt unterstützt haben.

Finden Gottesdienste und Veranstaltungen in den Kirchen statt?

Klosterkirchengemeinden

Evang. Pfarramt Doberlug, Hauptstr. 81, 03253 Doberlug-Kirchhain

Alle aktuellen Hinweise für die Klosterkirchengemeinden entnehmen Sie bitte unserer Homepage: www.klosterkirchengemeinden-doberlug.de. Hier finden Sie auch Andachten und Gottesdienste zum Nachlesen und Mitfeiern. Außerdem ist von Montag bis Samstag die Klosterkirche zum Mittagsgeläut 12 Uhr für persönliche Andacht und Gebetszeit geöffnet. Pfarrer Grosser ist zu erreichen unter: 035322 2982.

Evangelische Hoffnungskirchengemeinde Trebbus und Umland und Kirchengemeinden Buchhain, Prießen und Nexdorf sowie Evangelische Kirchengemeinden Kirchhain und Frankena

Bitte informieren Sie sich über Gottesdienste und Gemeindeveranstaltungen über die Schaukästen, die Homepages (www.kirche.hoffnungskirchengemein.de, www.kirche-kirchhain.de) oder direkt in den Pfarrämtern Kirchhain (E-Mail: pfarramt@kirche-kirchhain.de, Tel.-Nr. 035322 2375 - Frau Kuhl bzw. 15003 (Pfarrer Wendel) oder Trebbus (E-Mail: mueller-lindner@posteo.de, Tel.-Nr. 035322 2142 (Pfarrerin Müller-Lindner).

Gottesdienstordnung für die Filialkirchen St. Bonifatius und St. Elisabeth, Dob.-Kirchhain, und St. Michael, Tröbitz der Pfarrgemeinde St. Maria Mater Dolorosa Finsterwalde

Auf Grund der Korona-Pandemie fallen bis auf weiteres alle Gottesdienste und Veranstaltungen in unserer Gemeinde aus. Bitte nutzen Sie die Angebote an christlichen Sendungen in Rundfunk und Fernsehen sowie im Internet, u.a. auch auf der Homepage des Bistum Görlitz.

STADTVERWALTUNG DOBERLUG-KIRCHHAIN

Erreichbarkeit

Die Stadtverwaltung Doberlug-Kirchhain in den Dienstgebäuden Am Markt 8 und Am Markt 20 wird für den Besucherverkehr geschlossen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die für ihr Anliegen zuständigen Mitarbeiter telefonisch zu kontaktieren. Der Mitarbeiter wird zunächst die Dringlichkeit bzw. Unaufschiebbarkeit des Anliegens prüfen und gegebenenfalls einen Termin vereinbaren.

Das Bürgerbüro der Stadt Doberlug-Kirchhain ist ab sofort nur noch nach telefonischer Terminvereinbarung geöffnet. Auch hier werden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, unter der Telefonnummer 035322 39-136 und 035322 39-137 die Dringlichkeit ihres Anliegens abklären zu lassen.

Der Wartebereich des Rathauses wird in den Eingangsbereich verlegt. Der Zutritt ins Bürgerbüro und in das Rathaus ist nur unter mündlicher Aufforderung möglich.

Auch im Standesamt wird der Kundenverkehr nur noch nach Terminvereinbarung unter 035322 39-135 abgewickelt.

Kann meine geplante Hochzeit stattfinden?

Leider sind während der Trauungen in unserem Standesamt Einschränkungen hinsichtlich der Personenzahl nötig. Gemäß der Weisung im Personenstandswesen 2/2020 des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, sind Gäste zu Eheschließungen unabhängig vom Trauort nicht zuzulassen. Eine Ausnahme gilt nur für betreuungspflichtige Kinder der bzw. eines der Eheschließenden, sofern eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. Sofern die Eheschließenden gleichwohl wünschen, dass Trauzeugen anwesend sind, muss die Eheschließung verschoben werden. Für eine individuelle Rücksprache wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterin in unserem Standesamt (Tel.: 035322 39135).

Werden Beisetzungen auf den städtischen Friedhöfen durchgeführt?

Bitte kontaktieren Sie dazu die Mitarbeiterin in der Friedhofsverwaltung telefonisch (Tel.: 035322 39135) oder per Mail (stefanie.kunze@doberlug-kirchhain.de). Leider ist auch hier eine Einschränkung auf den engsten Familienkreis (dazu zählen in der Regel Partner, Eltern und Kinder des/der Verstorbenen) nötig.

Arbeit in den städtischen Gremien (Aufsichtsräte, Ausschüsse, Stadtverordnetenversammlung)

Alle anstehenden Zusammenkünfte der städtischen Gremien sind derzeit bis zum 19. April 2020 abgesagt. Dringend notwendige Beschlüsse der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung werden per Eilentscheidung durch den Bürgermeister und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung getätigt und bei Wiederaufnahme der Arbeit in den städtischen Gremien legitimiert.

Alle Aufsichtsratssitzungen sind ebenfalls abgesagt.

INFORMATIONEN FÜR SELBSTSTÄNDIGE UND UNTERNEHMEN

Seit dem 25. März 2020 bietet die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) eine Soforthilfe an. Die entsprechenden Antragsformulare stehen für alle Bürgerinnen und Bürger zu diesem Zeitpunkt auf der Website der ILB www.ilb.de bereit.

Es gibt keinen Grund, sofort den Antrag stellen zu müssen. Die Antragsfrist läuft bis Ende Dezember dieses Jahres. Einigen Unternehmen geht das, was wir derzeit erleben, bereits an die Substanz. Deshalb sollen die Anträge auf Soforthilfe auch so zügig wie möglich bearbeitet und die Zuwendungen so schnell als möglich ausgezahlt werden. Mehr als 100 Beschäftigte der Bank werden an der Antragsbearbeitung mitwirken.

Weitere Hinweise:

Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe mit bis zu 100 Erwerbstätigen, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte im Land Brandenburg haben.

Bei der Soforthilfe handelt es sich um einen Zuschuss der aus Gründen der staatlichen Fürsorge des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Härten im Zusammenhang mit der Corona-Krise jetzt für die erste Zeit zur Verfügung stehen.

Folgende Unterlagen werden zur Antragstellung benötigt:

  • Handelsregisterauszug oder vergleichbare Unterlagen,
  • Gewerbeanmeldung,
  • Kopie des Personalausweises,
  • Lohnjournal oder gleichwertige Unterlagen für Erwerbstätige/Beschäftigte,
  • Formular "Erklärungen über bereits erhaltene bzw. beantragte "Deminimis"-Beihilfen.

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt:

  • bis zu 5 Erwerbstätige bis zu 9.000 EUR,
  • bis zu 15 Erwerbstätige bis zu 15.000 EUR,
  • bis zu 50 Erwerbstätige bis zu 30.000 EUR,
  • bis zu 100 Erwerbstätige bis zu 60.000 EUR.

Zentraler Ansprechpartner für Unternehmen - Informationen bieten die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB)

Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, können sich ebenfalls an die Regionalcenter der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden. Die WFBB Regionalcenter sind die Erst-Anlaufstelle zur Aufnahme Ihres Anliegens.

www.wfbb.de

Kontakt: Regionalcenter Süd-Brandenburg (Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster und die Stadt Cottbus)